Hartmann, Michael

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Michael Hartmann (Lebensrune.png 11. Mai 1963 in Pirmasens) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei SPD. Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hartmann ist ein Fachpolitiker für Innere Sicherheit und war innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sowie Obmann seiner Fraktion im Innenausschuß und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Hartmann soll seinen früheren Fraktionskollegen, den Pädokriminellen Sebastian Edathy, mit Informationen zu einem bevorstehenden Ermittlungsverfahren versorgt haben und verhinderte damit möglicherweise eine vollständige Aufklärung der gegen Edathy erhoben Pädophilie-Vorwürfe.

Der Blockpartei-Politiker mit Bundestagsmandat ist seit Februar 2015 bis zum 20. November 2015 krankgeschrieben. Angesichts seiner Verurteilung wegen Drogenkonsums könnnte die Krankschreibung darauf zurückzuführen sein.

Werdegang

Nach dem Abitur 1982 begann er ein Studium der Politikwissenschaft, der Soziologie und der deutschen Volkskunde an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Positionen

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 sprach sich Hartmann gegen die Legalisierung sogenannter weicher Drogen aus. Hartmannn selbst gestand 2014 gegenüber der Berliner Staatsanwaltschaft den Konsum von Crystal Meth. Ein Ermittlungsverfahren wurde gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.

Edathy-Affäre

In der Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy geriet Hartmann seit Ende 2014 wieder unter Druck. Edathy, der sich kinderpornographisches Material beschafft hatte, gab an, von Hartmann im November 2013 über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden zu sein. Hartmann wiederum habe diese Informationen vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke erhalten. Ziercke dementierte, Hartmann informiert zu haben. Hartmann gab an, Edathy habe ihm auf dem SPD-Parteitag im November 2013 offenbart, daß er Kunde bei dem in Rede stehenden kanadischen Unternehmen war. Um seine Aussagen zu belegen, legte Edathy Mitte Dezember 2014 die SMS-Kommunikation mit Hartmann offen. Die Staatsanwaltschaften Berlin und Hannover leiteten Anfang Februar 2015 Vorermittlungen gegen Hartmann wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Fall Edathy ein, woraufhin Hartmann weitere Aussagen vor dem Edathy-Untersuchungsausschuß verweigerte. Hartmanns Anwaltskosten werden von der SPD-Bundestagsfraktion übernommen.

Im Oktober 2015 kündigte die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Hartmann wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage an. Es gehe um Hartmanns Aussagen vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestags zur Edathy-Affäre.[1]

Fußnoten