Salvini, Matteo

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Matteo Salvini an der Klagemauer in Jerusalem, 2018 als Minister

Matteo Salvini (Lebensrune.png 9. März 1973 in Mailand) ist ein italienischer Berufspolitiker der Partei Lega (früher: Lega Nord). Er ist seit dem Oktober 2022 Minister für nachhaltige Infrastruktur und Mobilität und stellvertretender Ministerpräsident seines Landes. Von Juni 2018 bis September 2019 war er Innenminister und erstmalig stellvertretender Ministerpräsident.

Salvini setzte sich während seiner ersten Amtszeit 2018/19 für wirksamen Grenzschutz gegen die Zivilinvasion ein.

Werdegang

Salvini ist ohne Berufs- oder Studienabschluß. 1992 machte er an einem humanistischen Gymnasium das Abitur. Er begann an der Universität Mailand ein Studium der Geschichte und brach dieses ab. Sodann suchte er sein Auskommen in der Politik und bewarb sich immer wieder mit Erfolg um Mandate in der Kommunalpolitik. 1997 schrieb er für die italienische Tageszeitung La Padania.

Politische Posten

  • Von 1993 bis 2013 Mitglied des Stadtrats von Mailand
  • 2008/09 Mitglied der italienischen Abgeordnetenkammer
  • Von 2009 bis März 2018 Abgeordneter im EU-Parlament, seit Juni 2015 stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
  • Seit Dezember 2013 Föderaler Parteisekretär der Lega Nord
  • Seit März 2018 Mitglied der italienischen Abgeordnetenkammer
  • Vom 1. Juni 2018 bis zum September 2019 Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident Italiens
  • Seit Oktober 2022 Minister für nachhaltige Infrastruktur und Mobilität und stellvertretender Ministerpräsident

Politisches Wirken

Salvini 2018 in Jerusalem

Als Mann mit Ehrgeiz in der nationalen Politik zeigte Salvini das typische Verhalten konservativer, „populistischer“ Politiker des Westens jeweils vor und nach Erreichen eines Amtes: Man gibt sich reformerisch gegenüber offensichtlichen Mißständen, doch ohne Ethnozentrismus, und ergeht sich in unkonkreten Ankündigungen. Nach Erreichen eines Amtes unterläßt man mögliche Maßnahmen, sondern richtet alle Energie auf den einzig interessierenden Gegenstand, die Wiederwahl.

So kommentierte Salvini im Juli 2013 eine zur Zivilinvasion Europas durch Afrikaner anstachelnde Rede des katholischen Kirchenoberhaupts Franz dahingehend, dieser solle nicht die „Globalisierung des Verbrecherischen“ fördern.

Im Wahlkampf 2018 versprach er, auf die Außerlandesschaffung von Hunderttausenden eingedrungenen Invasoren hinwirken zu wollen.[1] Zu einer solchen Aktivität kam es jedoch nicht.

Ende Juni 2018 besuchte Matteo Salvini als italienischer Innenminister Libyen und verhandelte – wie es hieß – mit dortigen Regierungsstellen, um das Übersetzen von Afrikanern per Schiff nach Italien zu beenden. Dies blieb ohne Folgen.

Erneut zu ministeriellen Ehren gekommen, verlangte Salvini im Frühjahr 2023 angesichts einer anhaltenden starken illegalen Überflutung Italiens mit Afrikanern nurmehr eine „gerechte“ Verteilung derselben in der Europäischen Union.

Internationale Anbindung

Im Oktober 2014 reiste Salvini nach Moskau. Er traf dort Staatspräsident Wladimir Putin und sicherte dem Vorsitzenden der Staatsduma, Sergei Naryschkin, den Einsatz seiner Partei für die Wiedervereinigung der Krim mit Rußland zu.

Wie Anführer anderer „populistischer“ Parteien in der EU,[2] arbeitet Salvini mit jüdischen Funktionären im Land zusammen. Er ist nach eigenen Worten auch ein starker Unterstützer Israels, macht Besuche dort und wurde während seiner Ministerzeit am 12. Dezember 2018 von Ministerpräsident Netanjahu freundlich empfangen.[3]

Buchveröffentlichungen

  • Secondo Matteo. Follia e coraggio per cambiare il paese. Saggi Italiani, 2016

Zitate

  • „Ihr seid die Verbündeten meiner Feinde. Darum stehe ich in Deutschland zu meinen Freunden von der AfD.[4] — Zu Horst Seehofer und der CSU

Siehe auch

Verweise

Englischsprachig

Fußnoten