Lieberman, Joseph

Joe Lieberman

Joseph Isadore „Joe“ Lieberman (* 24. Februar 1942 in Stamford, Connecticut) ist ein jüdischer Politiker in den Vereinigten Staaten. Er vertritt seit 1988 den Bundesstaat Connecticut im Senat. In der Präsidentschaftswahl 2004 war er ein Bewerber der Demokraten für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten, nachdem er bei der Präsidentschaftswahl 2000 neben Al Gore für das Amt des Vizepräsidenten kandidiert hatte.

Werdegang

Herkunft

Joe (Joseph) Lieberman wurde als Sohn eines jüdischen Getränkehändlers am 24. Februar 1942 in Stamford im amerikanischen Bundesstaat Connecticut geboren.

Ausbildung

Nach Abschluss der High School absolvierte er ein College-Studium am Yale College (Bachelor-Grad 1964) und studierte anschließend Jura an der Yale Law School, die er 1967 mit dem juristischen Doktor-Titel (J.D.) verließ. Im gleichen Jahr bestand er auch die Zulassungsprüfung zum Anwalt.

Wirken

Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt engagierte sich Joseph Lieberman schon früh in der Landespolitik von Connecticut. 1971 zog er erstmals in den Senat des Bundesstaates ein, dem er bis 1981 angehörte, davon seit 1975 als Vorsitzender der demokratischen Mehrheitsfraktion. Seine Anwaltstätigkeit nahm er als Sozius (1972-1983) der in New Haven ansässigen Kanzlei Lieberman, Segaloff & Wolfson weiter wahr. 1983-1989 fungierte er als Attorney General des Staates Connecticut.

Durch seine politischen Funktionen mittlerweile hinreichend profiliert, gelang Lieberman - nach äußerst knappem Wahlsieg - 1989 der Einzug in den amerikanischen Senat. Bei seiner Wiederwahl 1995 konnte er indes schon 70 % der Stimmen auf sich vereinigen. Im Senat machte er sich einen allseits geschätzten Namen als Mitglied verschiedener Ausschüsse wie etwa des Governmental Affairs Committee, des Small Business Committee, des Environment and Public Works Committee und des mächtigen Armed Services Committee (Streitkräfteausschuss). Innerhalb der demokratischen Partei der moderaten Mitte zugerechnet, hat er sich auch über Parteigrenzen hinweg Anerkennung als ideologiefreier und integrer Politiker erworben. Von 1995 an leitete er das Democratic Leadership Council, eine innerparteiliche Ideenschmiede, die sich ganz im Sinne des demokratischen Präsidenten Bill Clinton der Aufgabe verschrieb, die Partei jenseits der alten Links-Rechts-Debatten in der politischen Mitte der Gesellschaft zu verankern. Der Almanac of American Politics von 1998 schrieb in seinem Kurzporträt über Lieberman, dieser habe im Laufe seiner Senatorentätigkeit ein politisches Gewicht entwickelt, das weder in der Dauer seiner Amtsjahre noch in seinen Funktionen begründet sei, sondern „that came from respect for his independence of mind, civility of spirit and fidelity to causes in which he believes“.

Als Senator ist er Mitglied des Ausschuss für die Streitkräfte.

Joseph Lieberman gilt als echter Vertreter des sogenannten Ostküsten-Liberalismus, Verfechter freien Handels und Befürworter einer konservativen Fiskalpolitik. Nationale Prominenz erlangte er u. a. mit seiner Kampagne gegen Sex und Gewalt in der Unterhaltungsindustrie, v. a. aber dadurch, dass er im September 1998 als erster Demokrat das Verhalten von Präsident Clinton in der sogenannten „Lewinsky-Affäre“ öffentlich kritisierte. Clintons Affäre mit einer Praktikantin und dessen anschließende Vertuschungsversuche führten Anfang 1999 zu einem - letztlich erfolglosen - Impeachment-Verfahren, bei dem Joseph Lieberman aber trotz seiner offenkundigen Empörung gegen die Amtsenthebung des Präsidenten stimmte.

Präsidentschaftswahlen 2000

Bedeutender Höhepunkt seiner politischen Karriere war die Präsidentschaftswahl im Jahr 2000, als ihn der für das Präsidentenamt kandidierende Al Gore zu seinem Kandidaten für das Vizepräsidentenamt nominierte. Lieberman war damit der erste jüdische Kandidat, der für eine der großen Parteien bei einer Präsidentschaftswahl antrat.

Im August 2000 kürte der nach den parteiinternen Vorwahlen zum offiziellen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten auserwählte Al Gore, unter Clinton Vizepräsident, Joseph Lieberman zu seinem „running mate“ für die Präsidentenwahlen im November gegen den republikanischen Kontrahenten und Gouverneur von Texas, George W. Bush und dessen Vizekandidaten Dick Cheney. Gores Entscheidung für Joseph Lieberman, der durch seine scharfe Kritik an Clinton seine Reputation als unabhängiger, moralisch integrer Politiker bestärkt hatte, wurde in der demokratischen Partei, aber auch in den Medien, als gute, taktisch sehr geschickte, aber auch überraschende Wahl gefeiert. Schließlich war es nun zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte möglich, dass ein Jude Vizepräsident der VSA werden könnte.

Die Präsidentschaftswahlen am 7. November 2000 führten zu einem der knappsten Ergebnisse in der Geschichte der VSA und mündeten in einem regelrechten Krimi, der erst vor Gericht beendet wurde. Im entscheidenden Staat Florida war der Wahlausgang so knapp und die Anzahl der für ungültig erklärten Stimmen so hoch, dass Gore das Ergebnis in Frage stellte und Nachzählungen per Hand forderte. Mit dem Streit um Berechtigung, Art und Umfang der geforderten Kontrollauszählung befasste sich schließlich der Oberste Gerichtshof, der in einem äußerst knappen Mehrheitsurteil am 12. Dezember 2000 die Nachauszählung untersagte und in der Konsequenz Gores Wahlniederlage besiegelte. Bush war damit der erste Präsident seit 1888, der mit einer Minderheit der Wählerstimmen gewann. Während Gore wegen seines wenig charismatischen Images als „Langweiler der Nation“ bezeichnet wurde, erntete Joseph Lieberman für seine Rolle im Wahlkampf überwiegend gute Noten.

Präsidentschaftswahlen 2004

Vier Jahre später – Gore hatte von einer erneuten Kandidatur abgesehen – scheiterte Joseph Lieberman bei den Präsidentschafts-Vorwahlen der Demokraten, für die dann Senator John Kerry ins Rennen ging. Bei der Präsidenten-Wahl im November 2004 setzte sich aber Amtsinhaber Bush – diesmal mit eindeutiger Mehrheit – erneut durch.

Weil er in außenpolitischen Fragen immer wieder auf Republikaner-Kurs steuerte, blieb Joseph Lieberman in seiner eigenen Partei umstritten und wurde von Parteifreunden spöttisch als „Republicat“ bezeichnet. So hielt er länger als die meisten demokratischen Politiker und US-Bürger an seiner Unterstützung für die militärische Invasion der USA im Irak fest. Unter Verweis auf die angebliche Produktion von Massenvernichtungswaffen durch das irakische Regime von Saddam Hussein hatte sich die Bush-Administration ohne UN-Mandat in einer „Koalition der Willigen“ für den präventiven Waffengang entschieden und im März 2003 diesen Krieg begonnen. Auf seine Reputation eher schädlich wirkte sich in diesem Zusammenhang auch eine folgenreiche Geste von Präsident Bush aus, der Lieberman nach der State-of-the-Union-Rede im Februar 2005 einen Kuss auf die Wange gedrückt hatte. Ein „Todeskuss“, wie die Welt (7. August 2006) schrieb, denn als Symbol für die Nähe zum politischen Gegenpart benutzten Liebermans parteiinternen Gegner diese Szene, um gegen den unbequemen Demokraten Stimmung zu machen.

Senatswahl als Parteiloser 2006

Eineinhalb Jahre später wurde er für seine oft kritisierte Nähe zur Regierung abgestraft. Bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei in Connecticut für die Senatswahlen im November 2006 erlitt der langjährige Senator mit 48 zu 52 % eine überraschende Niederlage gegen den bislang weitgehend unbekannten Herausforderer und politischen Neuling Ned Lamont. Der Geschäftsmann hatte sich im Wahlkampf durch seine klare Ablehnung des Irak-Krieges profiliert und sich dadurch in dem liberal geltenden Ostküstenstaat durchgesetzt. Nach seiner Niederlage kündigte Lieberman an, bei den Wahlen als parteiunabhängiger Kandidat anzutreten, und zwar – wie er es ausdrückte – „für das Wohl unseres Bundesstaates, unseres Landes und unserer Partei“.

Trotz entzogenem Wahlkampfbeistand durch prominente Demokraten wie den ehemaligen Präsidenten Clinton schaffte Joseph Lieberman nun als „Unabhängiger“ bei den Wahlen am 7. November 2006 mit 50 % der Stimmen (gegenüber 40 % von Lamont) die Wiederwahl in den Senat. Seinem Sieg verdankte er auch den Republikanern, die ihren eigenen Kandidaten Alan Schlesinger nur halbherzig unterstützten und teilweise sogar ganz offen für Lieberman warben. Dieser kündigte zwar an, weiterhin der demokratischen Fraktion angehören zu wollen, betonte aber gleichzeitig seine politische Bewegungsfreiheit als „unabhängiger Demokrat“ und sorgte damit für eine brisante Konstellation. Durch die knappe demokratische Mehrheit im Senat (51 zu 49 Sitze) übernahm Joe Lieberman die Rolle als „Zünglein an der Waage“, da es künftig von seiner Stimme abhängen sollte, ob seine Partei den Machtwechsel auch in politischen Entscheidungen umsetzen kann.

Joe Lieberman hatte quasi ein Vetorecht, dem er sich auch den Republikanern anschließen (dann 50 zu 50 Stimmen) konnte. Dieses „Vetorecht“ brachte ihm im Volksmund den Titel „King Joe“ („König Joe“) ein.

Im Repräsentantenhaus hatten die Demokraten ebenfalls die Mehrheit errungen. Die Niederlage der Republikaner bei den Kongresswahlen führte erwartungsgemäß auch zu einer substanziellen Überprüfung der Irak-Strategie der Bush-Administration.

Präsidentschaftswahlen 2008

Bei den Präsidentschaftswahlen 2008 unterstützt Joe Lieberman den republikanischen Kandidaten John McCain. Als Hauptgrund hierfür gibt er die Unterstützung des Irak-Krieges durch McCain an.

Liebermann fühlte sich August 2008 übergangen. Er ist stärkster Kritiker an John McCains republikanischen Vize-Kandidatin zur US-Präsidentschaftswahlen 2008, Sarah Palin. Am liebsten würde er die Entscheidung McCains, Palin aufzustellen, rückgängig mach und sich selber zum Vize-Kandidaten küren - doch seine Vergangenheit bei den US-Demokraten holt ihn immer wieder ein:

„Amerikanische Zeitungen berichten, dass Lieberman in McCains Gunst weit oben steht. Er soll ihm Stimmen aus der politischen Mitte und vor allem von Frauen beschaffen. ‚Man hört, dass er Lieberman wirklich will, und in solchen Dingen kann er stur sein‘, zitierte die ‚Washington Post‘ eine republikanische Quelle mit guten Beziehung zu McCains Beratern. Bei der konservativen Basis jedoch herrscht Alarmstimmung, denn Joseph Lieberman befürwortet das Recht auf Abtreibung, und er hat im Senat gegen die Ernennung von konservativen Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs gestimmt.

Beides sind Anliegen, die von den Konservativen mit geradezu religiöser Inbrunst verfolgt werden. Karl Rove, der ehemalige Chefstratege von George W. Bush, soll gemäß einem Bericht der Weltnetzseite ‚Politico‘ Lieberman angerufen und zu einem Verzicht auf das Vizepräsidium aufgefordert haben. Eine Umfrage der ‚Washington Post‘ ergab zudem, daß kein Vize-Kandidat bei McCains Anhängern auf mehr Widerstand stößt als Joseph Lieberman. Ihm wird zudem vorgeworfen, daß er 2000 neben Al Gore in dieser Rolle keinen überzeugenden Eindruck hinterlassen hatte.“

Im US-Senat übernimmt am 6. Januar 2009 John Kerry den Vorsitz des Senatsausschusses für Auswärtige Beziehung, Edward M. Kennedy wurde Vorsitzender des Senatsausschusses für Gesundheit, Erziehung, Arbeit und Pensionen, und Joseph I. Lieberman wurde Ausschussvorsitzender für Innere Sicherheit und Regierungsangelegenheiten.

Kriegstreiber

Joe Lieberman drohte bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2010, dem Iran im Atomstreit mit Krieg. „Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen“.

Weltnetz-Hoheit

Als unabhängiger VS-Senator will Joe Lieberman mit einem Gesetzentwurf Regeln schaffen, die es dem Präsidenten der Vereinigten Staaten erlauben, bei Gefahr das Weltnetz weitgehend abzuschalten. Das Gesetz würde die Netzbetreiber zwingen, im Zweifelsfall ihre Teile des Netzes stillzulegen. Das hätte weltweite Auswirkungen. Viele wichtige Weltnetz-Knotenpunkte liegen in den VSA. Kritiker sehen in dem Entwurf einen Schritt zur Einschränkung bürgerlicher Freiheiten.

Familie

Joseph Lieberman ist in zweiter Ehe, seit 1983 mit Hadassah Freilich verheiratet und hat vier Kinder: Matthew, Rebecca, Ethan und Hannah. Er und seine Frau Hadassah sind strenggläubige Juden. Der Wohnsitz der Familie ist in New Haven.

Verweise

• Offizielle Seite des Senats
• Aus der britischen Daily Mail vom 18. Juni: Obama soll das Recht erhalten, das Internet abzuschalten (Altermedia 21.06.10)