Magdeburger Modell
Unter der Bezeichnung Magdeburger Modell versteht man eine Minderheitsregierung, die von der SPD und dem Bündnis90/Die Grünen unter Duldung der PDS gebildet wird.
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Vorkommen
Dieses Modell wurde erstmalig 1994 in Sachsen-Anhalt ausprobiert und nach der Landeshauptstadt dieses Bundeslandes benannt. Durch das Magdeburger Modell vermied die SPD eine offene Koalition mit der PDS. Bereits Harald Ringstorff ging aber eine solche Koalition 1998 ein und konnte dadurch, wie vorher schon Reinhard Höppner, mit dem Duldungsmodell Ministerpräsident werden – wobei Höppner die Funktion eines Eisbrechers für Ringstorff übernommen hätte. Eine solche Koalition war wegen der seinerzeitigen Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD zur SED innerhalb der SPD umstritten. Andrea Ypsilanti versuchte zuletzt erfolglos, dieses Modell in Hessen mit der inzwischen zur Linkspartei umbenannten PDS, der die WASG beitrat, anzuwenden. 2001 wurde Klaus Wowereit mit dem Duldungsmodell erfolgreich Regierender Bürgermeister von Berlin.[1]Nach der Abgeordnetenhauswahl im selben Jahr, koalierte Wowereit offen mit der PDS.
Folgen
Die CDU/CSU nahm das Magdeburger Modell zum Anlaß für ihre „Rote-Socken“-Kampagne. Der SPD wurde vorgeworfen, daß die SPD alles tun würde, um an die Macht zu kommen. Die Vertreter der SPD würden sich sogar von der SED-Nachfolgepartei ins Amt wählen lassen und damit dieses Tabu brechen. Ob diese Kampagne erfolgreich war, ist umstritten. Es gibt auch die Ansicht, daß die PDS erst dadurch wirklich stark wurde. Demnach hätte die Kampagne der PDS mehr genutzt als geschadet.
Positiv wird am Magdeburger Modell gesehen, daß der Stimmenzuwachs für die PDS dadurch abebbte. Vorher wurde die Lage dermaßen eingeschätzt, daß derselbe in ungeahnte Höhen schnellen könnte, wenn die PDS sich weiter in der Opposition als Widerstandskraft darstellen hätte können. Allerdings wurde auch gemutmaßt, daß die PDS einfach ihr Wählerpotential bereits vollständig ausgeschöpft habe und nicht mehr stärker hätte werden können.
Durch das Aufgehen der PDS in der Linkspartei unter Oskar Lafontaine hätte die PDS demnach die notwendige Blutsauffrischung erhalten, ohne die die PDS eingegangen wäre.
In der SPD gibt es durch das Aufkommen der AfD inzwischen die Ansicht, daß die SPD die Zusammenarbeit mit der Linkspartei beenden solle:
- „Wenn wir nicht gegen die AfD verlieren wollen, müssen wir uns von linkem Ballast trennen.“[2]
Als Retourkutsche auf die damalige Kampagne der CDU wird in linken Kreisen bereits für den Fall, daß die CDU – in welcher Form auch immer – mit der AfD zusammenarbeitet, an einer „Braune-Socken“-Kampagne gearbeitet.[3] Dies beinhaltet den an die Adresse der AfD gerichteten Vorwurf besagter linker Kreise, die AfD sei eine Nazi-Partei.
Siehe Auch
Verweise
- Toralf Staud: Magdeburger Modell, Die Zeit, 29. Juli 1999
