Böhmer, Maria

Dr. Maria Böhmer (2008)

Maria Böhmer ( 23. April 1950 in Mainz) ist eine deutsche Politikerin und Funktionärin der BRD-Blockpartei CDU. Von 2005 bis Dezember 2013 war sie als Beauftragte des BRD-Regimes für „Migration, Flüchtlinge und Integration“ (→ Ausländerbeauftragte) Staatsministerin bei der BRD-Kanzlerin. Ihre Nachfolgerin ist die BRD-Türkin Aydan Özoğuz.

Werdegang

Maria Böhmer, römisch-katholisch, wurde am 23. April 1950 in Mainz geboren, wo sie auch aufwuchs. Nach dem Abitur 1968 begann sie in ihrer Heimatstadt ein Studium der Mathematik, Physik, Politikwissenschaft und Pädagogik, das sie 1971 mit dem Staatsexamen abschloß. 1974 promovierte Maria Böhmer an der Universität Mainz zum Dr. phil.. Es folgten Forschungsaufenthalte an den Universitäten Cambridge und Augsburg, bevor sie sich 1982 im Fach Erziehungswissenschaft an der Universität Mainz habilitierte.

Wirken

Gleichzeitig mit Beginn ihrer Lehrtätigkeit im Fach Pädagogik an der Universität Mainz übernahm Böhmer 1982 das Amt der Frauenbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, das sie bis 1990 innehatte. Über Frauen- und Familienfragen fand die katholische Erziehungswissenschaftlerin auch zur Politik und zur Parteiarbeit. Böhmer trat 1985 der CDU bei und wurde Mitglied der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie der CDA. Zunächst engagierte sie sich im Kreisvorstand der CDU in Mainz. 1990 zog sie dann als Abgeordnete des Wahlkreises Frankenthal in den Bundestag ein. In der Fraktion knüpfte die Expertin für Frauen- und Sozialpolitik an die Erfahrungen und vielfältigen Kontakte aus Mainzer Tagen an und widmete sich vor allem dem Thema „Frauenpolitik“.

Von 1991 bis 1993 war sie stellvertretende Vorsitzende der Grundsatzprogrammkommission der CDU und Leiterin der Kommissionsgruppe „Ökologische und Soziale Marktwirtschaft“.

Sie engagierte sich in zahlreichen Sozialausschüssen der CDU, wie zum Beispiel im Bundesfachausschuß Frauenpolitik der Union, in der Familienkommission und später auch der Rentenkommission. Gleich in ihrer ersten Legislaturperiode hatte sie in ihrer Fraktion die Federführung für das zweite Gleichberechtigungsgesetz. Und im Ausschuß für Arbeit und Soziales, dem sie in der zweiten Legislaturperiode ab 1994 angehörte, sammelte sie Erfahrungen in der Rentenpolitik. Gegen eine männerdominierte CDU-Politik kämpfte Maria Böhmer auch in ihrem eigenen politischen Umfeld an, konzentrierte sich dabei aber immer auf sachpolitische Auseinandersetzungen.

Mit ihrem Einzug in den Bundestag 1990 ging es auch mit der parteipolitischen Karriere der als fleißig, fachkompetent und zurückhaltend geltenden CDU-Frau weiter aufwärts. Im Januar 1992 wurde sie in den Landesvorstand ihrer Partei gewählt. Kurz zuvor war Maria Böhmer in Rheinland-Pfalz bereits Vorsitzende der Frauen-Union geworden. Auf bundespolitischer Ebene engagierte sie sich außerdem von 1991 bis 1993 in der Grundsatzprogrammkommission der CDU.

1994 rückte sie in den Bundesvorstand der CDU auf. Neben ihrer vielfältigen politischen Arbeit pflegte Böhmer weiterhin den Kontakt mit Studenten und Kollegen und lehrte an der Mainzer Universität und seit 2001 als außerplanmäßige Professorin an der Pädagogischen Hochschule in Heidelberg.

Bis November 2001 fungierte sie als Landesvorsitzende der Frauen-Union der CDU-Rheinland-Pfalz, seit September 2001 ist sie Bundesvorsitzende der Frauen-Union der CDU Deutschlands.

Böhmer war als Mitglied des BRD-Bundestages von 2000 bis 2005 stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie zog stets über die Landesliste Rheinland-Pfalz in den Bundestag ein.

Zum Amoklauf in Winnenden

Nach einem Amoklauf vom 11. März 2009 in der Albertville-Realschule in Winnenden zeigte sich Böhmer besorgt um Migrantenkinder (Ausländerkinder). Böhmer habe gefragt, ob der Täter gezielt auf Kinder aus Migrantenfamilien geschossen hat, hieß es in Stuttgart. „Aber das ist nicht zu erkennen“, sagte ein Sicherheitsexperte, „der hat wahllos getötet“.

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Staatsministerin Maria Böhmer zur Migranten-Studie von Allensbach

„Ergebnisse machen Mut und sind Signal, noch mehr aufeinander zuzugehen“

„Deutschland kommt bei der Integration der Zuwanderer voran: Wenn sich 69 Prozent der Migranten in unserem Land wohl fühlen, ist das ein positives und mutmachendes Signal. Darüber freue ich mich außerordentlich.“ Mit diesen Worten reagierte Staatsministerin Maria Böhmer auf das Ergebnis einer repräsentativen Studie des Allensbach-Instituts im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber noch lange nicht am Ziel“, erklärte Böhmer. So fühle sich etwa jeder zweite Zuwanderer in Deutschland weniger anerkannt als Einheimische. „Das können und wollen wir nicht länger hinnehmen. Jeder hat in Deutschland seine Chance verdient, unabhängig von seiner Herkunft“, betonte die Integrationsbeauftragte. Ein wichtiger Punkt sei die Anerkennung von im Ausland erworbenen akademischen und beruflichen Abschlüssen. „Es ist ein Skandal, daß allein etwa 500.000 zugewanderte Akademiker nicht ihre Fähigkeiten in Deutschland einsetzen können. Wer sein Können nicht zeigen kann, fühlt sich zurückgesetzt. Deshalb müssen wir jetzt handeln und Zuwanderern einen Rechtsanspruch auf ein Anerkennungsverfahren geben. Es ist höchste Zeit für eine gesetzliche Regelung. Dies ist eine Frage der Anerkennung im wortwörtlichen Sinne“, erklärte Böhmer.

Außerdem sei in der Vergangenheit zu wenig Wert auf Bildung und Sprachkompetenz gelegt worden. „Hier hat die Bundesregierung erfolgreich die Initiative ergriffen. Mittlerweile ist auch fast allen Migranten in Deutschland klar: Wer nicht die deutsche Sprache beherrscht, ist nur Zaungast in unserem Land.“ Das belegt auch die aktuelle Studie: Danach halten 97 Prozent der Zuwanderer deutsche Sprachkenntnisse für unabdingbar. Den Erwerb von Sprachkompetenz verstehen die Zuwanderer laut Studie als ihren Beitrag zu mehr Anerkennung.

„Doch Anerkennung ist auch eine Frage der Wertschätzung. Wem nicht die Hand gereicht wird, fühlt sich allein gelassen und ins Abseits gestellt. Wer nicht gefördert und gefordert wird, fühlt sich nicht angenommen. Hier hat die Bundesregierung mit einem Paradigmenwechsel umgesteuert“, betonte Böhmer. „Wir rücken verstärkt die Potenziale der Zuwanderer in den Blick. Wir reden nicht über, sondern mit den Migranten. Das Dialogprinzip hat sich auch bei der Erarbeitung des Nationalen Integrationsplans bewährt. Die Migrantenorganisationen sind für uns gleichberechtigte Partner“, so Böhmer.

„Wir müssen nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen erreichen. Die Migranten sind nicht zu Gast bei uns, sie sind viel mehr. Sie sind Teil und Bereicherung für unsere Wirtschaft, unsere Kultur und unsere Gesellschaft“, so Böhmer. „Damit sich alle Migranten in Deutschland anerkannt fühlen, müssen beide Seiten – Einheimische und Zuwanderer – ihren Beitrag leisten. Integration gelingt nur gemeinsam.“

Quelle: bundesregierung.de, 15. Juni 2009: Pressemitteilung NR.: 262 - Staatsministerin Maria Böhmer zur Migranten-Studie von Allensbach

Positionen

• Maria Böhmer über Ausländer in Deutschland und Ausländerkriminalität:

„Die 2,7 Millionen Menschen aus türkischen Familien, die in Deutschland leben, gehören zu uns, sie sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.”

• Schulen dienen bekanntermaßen der Wissensvermittlung und Bildung. Die Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer will Schulen in Integrationszentren verwandeln, in denen künftig Werte wie „Toleranz, Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Demokratie“ systematisch vermittelt werden sollen. „Weil viele Jugendliche aus Einwandererfamilien nicht über genügend Deutschkenntnisse verfügen und überproportional oft die Schule ohne Abschluß verlassen, ist es wichtig, die jungen Migrantinnen und Migranten optimal zu fördern.“ Um solche Pläne zu realisieren sollen Schulen mit hohem Ausländanteil mehr Geld, Lehrer und Sozialarbeiter erhalten.

• Als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung sprach sich Böhmer im November 2009 dafür aus, Türkisch-Unterricht in Schulen einzuführen, deren Schülerstruktur dies sinnvoll erscheinen lasse.

• Böhmer möchte die doppelte Staatsbürgerschaft für Ausländer in Deutschland.

• Als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung forderte Böhmer Anfang 2010, einen „bundesweiten Kraftakt, um Zuwanderern eine bessere Bildung zu ermöglichen. Schulen mit einem hohen Migrantenanteil müßten von den Ländern mehr Unterstützung erhalten“. Alarmierend sei, daß 14 Prozent der Migranten keinen Schulabschluß hätten. Unter den Deutschen sind es nur knapp 2 Prozent. Darüber hinaus forderte Böhmer, mehr ausländische Berufsabschlüsse anzuerkennen.

• Nach Böhmers Ansicht ist es keine Utopie mehr, daß Deutschland bald von einer türkischstämmigen Bundeskanzlerin regiert wird.

• Böhmer fordert eine interkulturelle Öffnung im Gesundheitswesen, Zuwanderer (Ausländer) müßten den gleichen Zugang zu medizinischen Angeboten haben wie andere Bürger. Um hierfür bestehende Barrieren wie sprachliche und kulturelle Hemmnisse zu überwinden, brauche es ihrer Ansicht nach interkulturell und medizinisch geschulte Dolmetscher. Die dabei anfallenden Kosten sollten von den Krankenkassen übernommen werden. Laienübersetzer wie Angehörige oder Pflegekräfte reichten für eine gleichwertige medizinische Versorgung nicht aus, so Böhmer.

• Am 25. Oktober 2010 forderte Böhmer ein Bundesministerium für Integration: „Das Querschnittsthema Integration sollte in einem Ressort zusammengefasst werden.“ Diesen Weg seien mehrere Bundesländer inzwischen gegangen, vorneweg auch große Länder wie Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Es gebe eine Integrationsminister-Konferenz auf der Länderebene. „Auch die Kommunen werten Integration politisch weiter auf.“ Als Integrationsbeauftragte sprach sich Böhmer dafür aus, wieder mehr Ausländer einzubürgern. „Wir dürfen nicht lockerlassen, für die deutsche Staatsbürgerschaft zu werben.“ Wer auf Dauer in Deutschland lebe, von dem wünsche sie sich, daß er „Ja“ sage zu Deutschland und auch deutscher Staatsbürger werden wolle. Auch der Staat müsse noch deutlicher auf den Gewinn hinweisen, den eine Einbürgerung mit sich bringe.

• Angesicht der Frauenfußball-WM 2011 forderte Böhmer mehr Ausländerinnen im Sport. Sie verwies dabei auf die beiden ausländischen Fußballerinnen Célia Okoyino da Mbabi und Fatmire Bajramaj.

• Böhmer forderte im September 2011 mehr Lehrer und Erzieher aus zuwanderten Ausländerfamilien.

• Am 26. Oktober 2011 lobte Böhmer die „wachsende kulturelle Vielfalt“ in der BRD und forderte, den steigenden Anteil von sogenannten „Migranten“ als Chance zu sehen. Oft verfügten diese mit ihren Sprachkenntnissen und kulturellen Erfahrungen über ein großes Potential.

• Böhmer appellierte am 21. Mai 2012 an die Bundesländer, Gesetze zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse schnell zu verabschieden. Dies würde auch von einer „Willkommenskultur“ zeugen. Böhmer sagte, Deutschland brauche wegen der Alterung der Gesellschaft verstärkt ausländische Fachkräfte.

Zitate

• „Es sind offensichtlich keine Einzelfälle mehr, daß sich Schüler und Lehrer deutschfeindliche Äußerungen anhören müssen.“ Es sei nicht hinzunehmen, daß deutsche Schüler sich mitunter nicht mehr auf den Pausenhof trauten oder Lehrer eingeschüchtert würden. — Passauer Neuen Presse, Oktober 2010

• „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“

• „Deutschland ist heute ein Einwanderungsland. Und das ist gut so. Denn wir brauchen Fachkräfte.“ — Zum „Migrationsbericht 2011“

Mitgliedschaften/Ämter (Auswahl)

• Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz (1992-2001) • Bundesvorstand der CDU (seit 2000) • Stellvertreterin im CDU-Fraktionsvorstand des Bundestages (2000–2005) • Frauen-Union Rheinland-Pfalz (Vorsitz) • Bundesvorsitzende der CDU-Frauenunion (seit 2001) • Fernsehrat des ZDF (stellv. Vorsitzende seit 2000) • Familienbund der deutschen Katholiken • Zentralkomitees der Deutschen Katholiken (seit 2008) • Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands • Kuratoriums für die FIFA Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft 2011 • Deutschen Hausfrauenbundes • Soroptimist Deutschland • Verbandes Hochschule und Wissenschaft • Schirmfrau der Dialyse-Patienten Deutschlands e. V. • Europäischen Jungakademiker-Gesellschaft.

Böhmer ist Schirmherrin des Bundesverbandes Niere e. V. und war 1994 Initiatorin der BRD-weiten Kampagne „Rote Karte“ gegen Gewalt in den Medien. Außerdem sitzt sie im Vorstand der Deutschlandstiftung Integration, dort rief sie die Referenz Goldene Victoria für Integration ins Leben. Diese wird Menschen verliehen, welche sich bei der Zerstörung der deutschen Kultur besonders verdient gemacht haben.

Familie

Maria Böhmer ist ledig und kinderlos. Als Freizeitwinzerin kümmert sie sich um den Weinberg der Familie in Alzey und wandert gerne.

Auszeichnungen (Auszug)

• Internationaler Preis „Zur Pädagogik der Gegenwart“ (1975)
• Bundesverdienstkreuz (2004)

Filmbeitrag

15 Millionen Ausländer – Zur Integration des Fremden

Verweise

• Maria Böhmer bei de.altermedia.info
• Neulich in Solingen – Kulturelle Bereicherungen unter sich (20. Juni 2009)
• Beinahe-Bereicherungs-Vergewaltigung im Zug (24. Juli 2009)
• Buntes aus Berlin (23. August 2009)
• Böhmer fordert 20 % Ausländer im öffentlichen Dienst (14. Januar 2010)
• Türkenrandale vor Geislinger Amtsgericht (17. Januar 2010)
• Abt. Deutschland Kunterbunt: Bald türkischstämmiger Bundeskanzler? – Neues von unserer Bundesintegrationsbeauftragten (16. Mai 2010)
• Naiv, naiver, Böhmer...: „Erdogan muss die Menschen loslassen“ (im Gespräch mit der FAZ 5. April 2011)

Karikaturen

• Götz Wiedenroth: Erstrangiges Auskunftsbegehren der deutschen „Integrationsbeauftragten“ nach Winnenden: Waren die Opfer wohl Migrantenkinder?, 13. März 2009