Pelosi, Nancy

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Nancy Patricia D’Alesandro Pelosi (Lebensrune.png 26. März 1940 in Baltimore, Maryland) ist eine amerikanische Politikerin; Präsidentin des Repräsentantenhauses (2007–2011).

Werdegang

Nancy Patricia Pelosi, geb. D'Alesandro, war das jüngste von sieben Kindern der italienischen Einwanderin und Frauenrechtlerin Annunciata („Nancy“) und ihres in den VSA geborenen Mannes Thomas D'Alesandro jr.. Pelosi wuchs im Milieu der italienischen Einwanderer von Baltimore auf. Ihr Vater, genannt „Big Tommy“, war von 1939 bis 1947 Abgeordneter der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus des VS-Kongresses und danach Bürgermeister von Baltimore (1947–1959). Dieses Amt übernahm später auch einer ihrer sechs Brüder, Thomas D'Alesandro III. (1967–1971).

Nach dem Besuch der katholischen Notre Dame High School in Baltimore studierte Pelosi am gleichfalls katholischen Trinity College in Washington, D.C., wo sie 1962 mit einem Bachelor-Grad in Politikwissenschaft abschloß.

Wirken

In den ersten Jahren nach der Heirat (1963) widmete sie sich überwiegend ihrer Familie mit fünf Kindern. Als die Familie 1969 nach San Francisco/Kalifornien zog, begann Pelosi, sich lokalpolitisch für Aidskranke, den Umweltschutz und die Menschenrechte zu engagieren. 1976 organisierte sie als Freiwillige für den damaligen kalifornischen Gouverneur Edmund G. „Jerry“ Brown erfolgreich die Vorwahl im Bundesstaat Maryland zur Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Dafür erntete sie große Anerkennung, wenngleich sich schließlich der spätere VS-Präsident Jimmy Carter (1977–1981) durchsetzte. 1976 wurde Pelosi auch Mitglied des Democratic National Committee (bis 1996), der nationalen Fundraising-Organisation der Demokraten. Von 1981 bis 1983 war sie Vorsitzende der Demokratischen Partei in Kalifornien. Als „Chief Fundraiser“ des demokratischen Wahlkomitees für den VS-Senat trug sie dazu bei, daß ihre Partei dort bei den Kongresswahlen 1986 die Mehrheit zurückerobern konnte.

Im Juni 1987 wurde Pelosi bei einer Nachwahl erstmals ins Repräsentantenhaus gewählt. Mit 62 % der Stimmen gewann sie den traditionell linksliberal geprägten Wahlkreis der verstorbenen demokratischen Abgeordneten Sala Burton, der einen Großteil San Franciscos umfasst. In der Folge wurde Pelosi 14 Mal mit großen Mehrheiten wiedergewählt (Stand 2015).

In ihren ersten Kongress-Jahren setzte sich Pelosi u. a. für Gesundheitsfürsorge, Bildung, bezahlbaren Wohnraum, Umweltschutz, Homosexuellen-Rechte und eine freie Familienplanung ein. Nach der blutigen Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung auf dem Pekinger Tiananmen-Platz im Juni 1989 wurde Pelosi durch eine Gesetzesinitiative bekannt, die vorsah, chinesischen Studenten in den VSA Asyl zu gewähren. Diese scheiterte jedoch am Veto des republikanischen Präsidenten George Bush (1989–1993). Danach profilierte sich Pelosi als Vorsitzende der China-Arbeitsgruppe im Kongress als wortgewaltige Gegnerin normaler Handelsbeziehungen mit der Volksrepublik. Bei einem Staatsbesuch des chinesischen Verteidigungsministers General Chi Haotian in den VSA (12/1996) zählte Pelosi zu den wenigen Abgeordneten ihrer Partei, die seinem offiziellen Empfang fernblieben. Richtungweisend für die Weltbank und andere multilaterale Institutionen wurde das sog. „Pelosi Amendment“ von 1989, eine Gesetzesnovelle, die bei Entwicklungshilfeprojekten eine Prüfung der Umweltfolgen verschrieb.

Pelosi, die auch Mitglied im mächtigen Haushaltsbewilligungsausschuss (Appropriations Committee) und im Geheimdienstausschuß war, wurde in ihrer Partei zum linksliberalen Flügel gerechnet. Außenpolitisch propagierte sie u. a. einen Schuldenerlaß für die ärmsten Länder der Welt und opponierte gegen die Regierung Bush sen., als der Irak im Zweiten Golfkrieg (1990/1991) Kuwait besetzte und von einer VS-geführten Militärallianz wieder zurückgedrängt wurde. Ebenso wandte sie sich gegen die Einschnitte im Wohlfahrtssystem unter der Regierung ihres Parteifreundes Bill Clinton (1993–2001), der als Vertreter der neoliberalen „New Democrats“ die Partei in die politische Mitte gerückt hatte.

Um innerparteilich mehr Einfluß zu gewinnen, intensivierte Pelosi mit großem Erfolg ihr Engagement als Spendensammlerin. Nach dem Ende der Ära Clinton, der vom republikanischen Präsidenten George W. Bush (2001–2009) abgelöst wurde, gelang es ihr schließlich, in ihrer Partei „salonfähiger“ zu werden. Im Oktober 2001 wurde sie zur parlamentarischen Geschäftsführerin der Minderheitsfraktion (Minority Whip) unter dem Vorsitz von Richard A. „Dick“ Gephardt gewählt. Sie folgte in diesem Amt auf den langjährigen Abgeordneten David E. Bonior, der sich um einen Gouverneursposten bewarb, und konnte sich in der Wahl mit 118:95 Stimmen gegen den äußerst angesehenen innerparteilichen Herausforderer Steny Hoyer durchsetzen.

In der neuen Rolle als „Einpeitscherin“ war es ihre Aufgabe, die Fraktionskollegen vor wichtigen Abstimmungen auf Parteilinie zu bringen. Dabei wurde ihre Fähigkeit gelobt, flügelübergreifende Allianzen innerhalb der Fraktion zu schmieden. Im Oktober 2002 lieferte Pelosi dann aus Beobachtersicht ihr „Gesellenstück“ als Machtpolitikerin ab, als sie gegen die eigene Parteiführung eine Gruppe von 126 liberalen Dissidenten mobilisierte, die der Bush-Regierung ihre Zustimmung zu einer Invasion im Irak verweigerte. Begründet wurde der präventive Waffengang, für den es einige Verbündete, aber kein UN-Mandat gab, mit dem Verdacht auf Massenvernichtungsarsenale und Terrorverbindungen im Irak (was sich später nicht bestätigte). Hintergrund war der „Krieg gegen den Terror“, den Bush nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ausgerufen hatte. Der völkerrechtlich umstrittene VS-Einmarsch im Irak führte 2003 zwar rasch zum Sturz von Saddam Hussein, jedoch blieb die Sicherheitslage im Land trotz jahrelanger Besatzung äußerst instabil. Als in der VS-Öffentlichkeit immer mehr Zweifel an der Militärmission aufkamen, profitierte zunehmend auch Pelosi, deren Haltung im Nachhinein „regelrecht weitsichtig“ erschien.[1]

Nach der deutlichen Niederlage der Demokraten bei den Zwischenwahlen zum Kongress im November 2002 trat der Fraktionsvorsitzende (Minority Leader) Gephardt, ein Befürworter der Irak-Mission, noch im gleichen Monat zurück. Seine Nachfolgerin wurde die in ihrem Wahlkreis mit über 85 % wiedergewählte Pelosi, die bei der Fraktionswahl 177:29 Stimmen erhielt. Sie war die erste Frau in der über 200-jährigen Geschichte des Repräsentantenhauses, die Fraktionschefin wurde. Als „Minority Whip“ stand ihr nunmehr der ehemalige Gegenspieler Hoyer zur Seite.

Als erste Amtshandlung beorderte Pelosi ihre Fraktionskollegen im Dezember 2002 für ein zweitägiges Treffen außerhalb der Sitzungszeit nach Washington zurück. Über die folgenden Jahre bis 2006 wurde berichtet, daß sie ihre Fraktion „mit großer Autorität geführt“ habe und die „Zahl Abtrünniger bei Abstimmungen (...) so gering wie seit den 1950er Jahren nicht mehr“ gewesen sei.[2] In ihrer Amtszeit als Fraktionschefin soll sie zudem an die 100 Mio. VS-Dollar Spenden für demokratische Kandidaten gesammelt haben. Gegenüber der Bush-Administration, die von ihr bezichtigt wurde, ein „kriminelles Unternehmen“ zu leiten, profilierte sie sich als scharfzüngige Oppositionsführerin. Sie fand sich allerdings nicht bereit, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten, den sie als „inkompetent“ etikettierte, wegen dessen Irak-Politik mitzutragen, wie von vielen Seiten gefordert wurde. Pelosi wollte nach eigenem Bekunden in Zeiten, da der Iran und Nordkorea nach Atomwaffen strebten, das Weiße Haus nicht schwächen.

Nancy Pelosi war von 2007 bis 2011 die Sprecherin des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten, dem sie seit 1987 ununterbrochen angehört. Auch nach der Niederlage ihrer Partei bei den Kongresswahlen 2010 blieb sie Vorsitzende der demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus. Pelosi unterstützt das Recht auf Abtreibung.

Familie

Die praktizierende Katholikin Pelosi ist seit 1963 mit dem inzwischen pensionierten Unternehmer Paul F. Pelosi verheiratet, der im Immobilien- und Investmentgeschäft tätig war. Das Paar bekam innerhalb von sechs Jahren fünf Kinder: Nancy Corinne, Christine, Jacqueline, Paul jr. und Alexandra, die im Jahr 2000 Schlagzeilen machte, als sie einen Dokumentarfilm über den Präsidentschaftswahlkampf von George W. Bush drehte. Zu Pelosis Familie gehören auch neun Enkelkinder. Mit einem geschätzten Vermögen von 88 Mio. VS-Dollar zählte Pelosi 2014 zu den zehn reichsten Kongressabgeordneten.[3]

Auszeichnungen

Women’s Campaign Fund’s Woman of the Year Award (2002), Großkreuz d. italienischen Verdienstordens (2007), National Women's Hall of Fame (2013). Im Zeitraum 2004–2014 wurde Pelosi jährlich im Forbes-Magazin unter den „100 mächtigsten Frauen der Welt“ gelistet.

Mitgliedschaften

  • Vorstand d. National Organization of Italian American Women
  • AIPAC

Filmbeiträge

Pizzagate – Nancy Pelosis Verbindung mit Goat Hill Pizza

Fußnoten

  1. SZ, 9. November 2006
  2. Hbl., 31. Oktober 2006
  3. Hbl., 13. Januar 2014