Entwicklungshilfe

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Ökonomin Dambisa Moyo – ihr Buch „Dead Aid“ verkaufte sich in der Anglosphäre sieben Millionen mal. 2018 stieg sie zur Bilderbergerin auf.

Entwicklungshilfe, verniedlichend auch Entwicklungszusammenarbeit genannt, soll nach der öffentlichen Lüge- und Heuchelsprache ein gemeinsames Bemühen von Industrieländern (Erste Welt) und Ländern der Dritten Welt sein, weltweite Unterschiede in der sozioökonomischen Entwicklung und in den allgemeinen Lebensbedingungen dauerhaft und nachhaltig abzubauen. Des weiteren sei es Aufgabe der Entwicklungspolitik, die Kooperationsländer bei der Friedensentwicklung zu unterstützen:[1] Unterdessen läßt die Betrachtung der weltpolitischen Verhältnisse insbesondere seit 1945 keinesfalls auf Effektivität derartiger Entwicklungshilfe schließen, da wirtschaftliche Probleme und kriegerische Auseinandersetzungen in den meisten der mit Entwicklungshilfe bedachten Ländern nicht ab- sondern zunehmen. Vielerorten kann Entwicklungshilfe nur als tendenziöse Einflußnahme auf fremdem Territorium im Sinne eines fortgesetzten Kolonialismus aufgefaßt werden.

Der Sache nach zwingen das Politpersonal und die NWO-Banken (IWF, Weltbank u. a.) die Bewohner der sog. Ersten Welt mittels Steuerraubs dazu, fortlaufend die mehr oder weniger leistungsuntüchtigen Länder und Regime in der Dritten Welt und die dortige Bevölkerungsexplosion zu subventionieren.

Deutsche Entwicklungshilfe

Die BRD überweist 148 von 193 Staaten der UNO Gelder des deutschen Steuerzahlers zur „Entwicklung“.[2] Im Jahr 2012 erhielten die Empfängerländer aus dem Etat des „Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (BMZ) über 6,38 Milliarden Euro.[3] 2011 rangierte die BRD bei den Geberländern für die Dritte Welt weltweit auf Platz 2.[4] Die Leistungen werden nach dem Anteil der öffentlichen Ausgaben für „Entwicklungshilfe“ am Bruttonationaleinkommen ermittelt (sogenannte ODA-Quote).

Nach amtlicher Statistik beliefen sich die öffentlichen Leistungen für „Entwicklungszusammenarbeit“ (ODA) und sonstige öffentliche und private Leistungen an Länder der Dritten Welt im Jahr 2010 insgesamt netto auf 23,6 Milliarden Euro.[5] Sie übersteigen damit jährlich wesentlich den Haushalt des einschlägigen Ressorts.

Begründung

Das Ministerium fingiert einen deutschen staatlichen Sozialauftrag zur Subventionierung von 76 Prozent aller Staaten der UNO mit diesen Worten:

„Unsere Kultur basiert auf dem Ideal, dass die Starken die Schwachen unterstützen. Und im deutschen Grundgesetz steht: ‚Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.‘ Die Allgemeinheit, das sind in der globalisierten Welt nicht nur die Menschen in Deutschland, sondern auch die Menschen auf anderen Kontinenten.“[6]

Zahlen

Den größten Teil der Haushaltsmittel 2012 (52,2 %) überwies man direkt im Rahmen sogenannter „bilateraler staatlicher Zusammenarbeit“ an die Empfängerländer, über den großen Rest von 46,2 % konnte ein internationales Geflecht von Organisationen verfügen, 1,6 % wurden im wesentlichen für deutsches Personal benötigt, das jeweils über den Abfluß der Geldtransfers wacht und ihn steuert. Im einzelnen wurden die Summen nach offizieller Betitelung wie folgt verteilt:

  • 3.331.770.000 € (52,2 %) Bilaterale staatliche Zusammenarbeit
  • 845.000.000 € (13,2 %) Europäische Entwicklungsfonds
  • 769.077.000 € (12,0 %) Weltbank/IWF
  • 725.600.000 € (11,4 %) Zivilgesellschaftliche und wirtschaftliche Gruppen und Institutionen
  • 260.685.000 € (4,1 %) Ernährungssicherung und globaler Umweltschutz
  • 240.503.000 € (3,8 %) Regionalbanken
  • 108.400.000 € (1,7 %) Vereinte Nationen und internationale Einrichtungen
  • 101.875.000 € (1,6 %) Bundesministerium

Die Volksrepublik China wurde aus Berlin solange gefördert, bis das Land die BRD als Exportweltweister überholt hatte (2009) und die zweitgrößte Handelsnation der Welt geworden war (2010). Erst 2010 stellte man – allerdings nur für Neuvorhaben – widerstrebend die Zahlungen ein. Bereits begonnene Projekte werden jedoch weiterhin bedient.[7]

Weitere Beispiele
  • Afghanistan: 430 Millionen Euro (2012). Zusammen mit der zivilen Hilfe kommen etwa 600 Million Euro im Jahr zusammen.
  • Brasilien: Das Land kassierte 98 Millionen Euro, obwohl es beispielsweise stark genug ist, die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Sommerspiele 2016 auszurichten. 2009 erlebte es einen Börsen-Boom.
  • China: Die Volksrepublik bekam 321 Millionen Euro. Das bevölkerrungsreichste Land der Welt ist die Wirtschafts-Supermacht der Zukunft und gehört zu den weltweit führenden Rüstungsexporteuren.
  • Südafrika: Das Land kassierte 131 Millionen Euro.
  • Türkei: Das Land kassierte 2008 von Deutschland 147 Millionen Euro. Die Wirtschaft ist eine der am schnellsten wachsenden in Europa. Seit 2005 steht der Staat in Verhandlungen über die Aufnahme in die EU.

Finanziert wird hiermit eine ungeheure Überbevölkerung gerade in den ärmsten Ländern und weitere Ausbreitung von zivilisationsbedingten Krankheiten. Mancherorts kommt das Geld gar nicht an, in Süditalien z. B. fließt das Meiste an „Entwicklungsgeldern“, die für die unterentwickelte Region gezahlt werden, zur Mafia.[8]

Personen

Gerd Müller (CSU) verwaltet das zuständige Ministerium seit dem 17. Dezember 2013. Sein Vorgänger war Dirk Niebel (FDP).

Subventionen der EU nach Afrika

Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedsstaaten sind Afrikas größte Geldgeber, die etwa 45 Prozent der Subventionen für das weitere Bevölkerungswachstum auf dem eine Milliarde Einwohner zählenden Kontinent zur Verfügung stellen. Zwischen 2007 und 2013 waren das nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung 141 Milliarden Euro.[9] Niemand weiß, wo das Geld letztlich hingelangt ist.[10]

Kritik

Aus Sicht der Zahler spricht gegen die Vergabe von Leistungen ohne Gegenleistung an andere Staaten bereits die außerordentlich hohe Staatsverschuldung der öffentlichen Haushalte der BRD. Sie wurde von der Politik auf 2,166 Billionen Euro getrieben (Stand: April 2013), was 81,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht.[11] Der Schuldendienst ist beim Bund der zweitgrößte Haushaltsposten, der Bundeshaushalt wird Jahr für Jahr nur durch weitere erhebliche Neuverschuldung finanziert.[12]

Zudem wird schon aus den offiziellen Übersichten der Empfängerländer deutlich, daß Hunderte Millionen Euro an Staaten fließen, deren Wirtschaft boomt, die als Terroristenverstecke bekannt sind oder in denen korrupte Regime gegen ihr eigenes Volk regieren.[13] Es werden Länder millionenschwer gefördert, die objektiv auf diese Hilfen nicht angewiesen sind[14] und die Unterstützung für ein außergewöhnlich starkes Bevölkerungswachstum nutzen.

Im Hinblick auf die Empfängerländer kommt von einzelnen Sachkundigen grundsätzliche Kritik. Sie halten die Förderung von Ländern der Dritten Welt für überflüssig und schädlich:

  • Die in Sambia geborene und aufgewachsene Harvard-Ökonomin Dambisa Moyo[15] beklagt, daß alleine für Afrika in der letzten 50 Jahren eine Billion Dollar an Subventionen für die Dritte Welt verschwendet worden sei. Das Ergebnis habe nicht zu Verbesserungen geführt, sondern zu einer wesentlichen Verschlechterung der Verhältnisse. Moyo war zeitweilig auch für die Weltbank tätig. Als Expertin plädiert sie gegen jede Subventionierung Afrikas. Nach ihrer Auffassung zementieren Zahlungen aus der Ersten Welt die bestehenden Gegebenheiten, fördern Korruption und finanzieren Rüstungskäufe und Kriege. Sie zerstörten jeden Anreiz, gut zu wirtschaften und die Volkswirtschaft anzukurbeln. Überweisungen aus dem Ausland zu beziehen sei viel einfacher, als ein Land zu sanieren.[16] Bestätigt wird Moyo durch das Beispiel Gambia, das die steten Geldzuflüsse zum Anlaß nahm, zu Anfang des Jahres 2013 eine 4-Tage-Woche einzuführen.[17]
  • Ganz ähnlich kritisiert der in Nigeria aufgewachsene Künstler Yinka Shonibare: „Hilfslieferungen sind das Schlimmste, was man Afrika antun kann. Die Situation hat sich durch die Lieferungen noch nie wesentlich gebessert. Vielmehr hat sie die Selbsthilfekräfte der Afrikaner gelähmt.“[18]
  • Der frühere Afrika-Korrespondent Peter Scholl-Latour hat sämtliche Länder Afrikas bereist. Er resümierte anläßlich der Veröffentlichung seines Buches „Afrikanische Totenklage“:[19] „Entwicklungshilfe hat in der jetzigen Form überhaupt keinen Sinn. Sie erzieht die Völker nachgerade dazu, dass sie nicht mehr arbeiten. […] Wir gewöhnen die Menschen daran, auf Hilfslieferungen zu warten. Nehmen Sie Angola: Ein ungeheuer fruchtbares Land, das halb Afrika ernähren könnte ... Es ist nicht nötig, dass es in Afrika Elend gibt.“[20] Der Sachkenner René Zeyer stellte 2013 fest: „Afrika besitzt mehr als ein Viertel (27 Prozent) allen landwirtschaftlich nutzbaren Bodens der Erde.“[21]
  • Die Autorinnen Linda Polman und Marianne Holberg zeigen auf, daß auch private Hilfsbereitschaft zugunsten von Ländern der Dritten Welt in vielen Fällen ausgenutzt wird und nicht zum Ziel führt.[22]

Zitate

  • „Europa braucht keine ‚Solidarität’ zu demonstrieren mit Völkern, die für ihr Schicksal selbst verantwortlich sind. Die hausgemachte Armut, die Kriege oder die Seuchen, die gewisse Teile von Afrika, Asien oder Lateinamerika heimsuchen, gehen uns Europäer nichts an. Diese Länder sind allein verantwortlich für ihre Unfähigkeit, sich selbst zu regieren. Wir tragen keinerlei ‚Verantwortung’ für sie. Wenn man die Dritte Welt wieder mündig machen will, muß man nicht nur aufhören, sondern es sogar ablehnen, ihr zu helfen.“Guillaume Faye[23]
  • „Nach jüngeren Berichten sollen große Anteile der von Bob Geldof beim Band Aid Concert 1984 in Großbritannien zugunsten von Hungernden in Äthiopien gesammelten Spenden – man spricht von 65 Millionen Pfund – in die Hände lokaler Warlords geraten sein, die das Geld für Waffenkäufe und den Aufbau von Propagandastrukturen benutzten. Geldof beschimpft die BBC, sie habe ihre Berichterstatterpflicht pervertiert. Die Wahrheit ist, der Sender hat an einem einzelnen Fall die perverse Kollaboration der westlichen Philanthropie mit dem System der afrikanischen Korruption aufgedeckt.“Peter Sloterdijk[24]
  • „Die Weißen weltweit sind längst […] über eine rücksichtslose Steuerschraube in den verschiedenen Ländern zu Sklaven der farbigen Welt geworden, welche ihr gigantisches Wachstum den Subventionen und der tausendfachen sonstigen Hilfe dieser Weißen verdankt, die man bis zum absehbaren Selbstmord an die Gängelbänder eines absurden christoiden Schuldgefühls gefesselt hat.Dietrich Schuler[25]

Siehe auch

Literatur

  • René Zeyer: Armut ist Diebstahl – Warum die Armen uns ruinieren, Campus-Verlag, 2013, ISBN 978-3593500324
  • Dambisa Moyo: Dead Aid. Warum Entwicklungshilfe nicht funktioniert und was Afrika besser machen kann, Verlag Haffmans & Tolkemitt, 2011, ISBN 978-3942989015
  • Alex Kurtagić: Ja, Afrika muß zur Hölle gehen, Unitall-Verlag, 2011, ISBN 978-3-905937-43-5
  • Richard Lynn / Tatu Vanhanen: IQ and Global Inequality, 2006, ISBN 978-1593680244 [402 S.]
  • Volker Seitz: Afrika wird armregiert oder Wie man Afrika wirklich helfen kann. dtv Verlagsgesellschaft, 2014, ISBN 978-3423260381 [240 S.]
  • Peter Scholl-Latour: Afrikanische Totenklage, Verlag Goldmann, 2003, ISBN 978-3442152193

Verweise

Filmbeiträge

Interview mit Dambisa Moyo:[26] Her vision for Africa & what’s wrong with aid

Audio

Satire

Die Clown-Union: Die Unicef-Sabine und Somalia, erklärt von Peter Zwegat

Fußnoten

  1. Frieden sichern, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
  2. BMZ - Liste der Empfängerländer für die Jahre 2011 bis 2013
  3. BMZ – Haushalt 2012
  4. BMZ – Geberländer im Vergleich
  5. Angabe des Statistischen Bundesamtes
  6. Text von der Netzpräsenz des Bundesministeriums (BMZ) – „Grundsätze: Warum brauchen wir Entwicklungspolitik?“
  7. Es bleibt dabei: Keine Entwicklungshilfe mehr für China, BMZ, 16. Dezember 2009
  8. Vgl. ZDF, 18. Mai 1012: Die Bundesregierung will auch nach dem Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan 2014 um die 430 Millionen Euro pro Jahr in Wiederaufbau und Entwicklung des Landes investieren. „Wir wollen die Unterstützung zunächst auf dem bisherigen Niveau fortsetzen“, sagt Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) vor den Gipfeltreffen der G8 und der Nato in den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Kabul bereits 150 Millionen Euro im Jahr für die Streitkräfte zugesagt. Zusammen mit der zivilen Hilfe kommen etwa 600 Million Euro im Jahr zusammen.
  9. Gipfel in Brüssel – EU und Afrika wollen Zusammenarbeit verbessern, FAZ, 3. April 2014
  10. Verklausuliert stellte selbst Merkel am 2. April 2014 fest: „Es ist in den letzten Jahren sowohl von Deutschland als auch von Frankreich sehr viel in Entwicklungshilfe hineingesteckt worden, aber wir haben immer noch Probleme damit, dass die Nachhaltigkeit garantiert ist und dass Transparenz entsteht.“, Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande anlässlich des EU-Afrika-Gipfels in Brüssel, Bundesregierung, 2. April 2014
  11. Euro-Rettung treibt deutsche Schulden auf Rekord-Hoch, Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 17. April 2013
  12. Bundesfinanzministerium – Regierungsbeschluss Neuverschuldung des Bundes: 32,1 Mrd. EUR Neuverschuldung für Haushaltsjahr 2013, Erklärung vom 27. Juni 2012
  13. Mo Ibrahim prize for African leadership: No winner, BBC, 15. Oktober 2012
  14. BMZ – Liste der Empfängerländer
  15. Weltnetzseite der Ökonomin Dambisa Moyo
  16. Dambisa Moyo: Dead Aid. Warum Entwicklungshilfe nicht funktioniert und was Afrika besser machen kann, Verlag Haffmans & Tolkemitt, 2011, ISBN 978-3942989015
  17. Gambia führt die Vier-Tage-Woche ein, RP online, 21. Januar 2013
  18. Shonibare: Hilfslieferungen vergrößern Leid in Afrika, Deutschlandradio Kultur, 4. Juni 2010
  19. Peter Scholl-Latour: Afrikanische Totenklage, Verlag Goldmann, 2003, ISBN 978-3442152193
  20. Peter Scholl-Latour: Afrika – Pulverfaß der Welt, Interwiew mit TV Hören+Sehen 5/2002, S. 22
  21. René Zeyer: Armut ist Diebstahl – Warum die Armen uns ruinieren, Campus-Verlag, 2013, ISBN 978-3593500324, S. 36
  22. Linda Polman / Marianne Holberg: Die Mitleidsindustrie. Hinter den Kulissen internationaler Hilfsorganisationen, Campus Verlag, 2010, ISBN 978-3593392332
  23. Guillaume Faye: Wofür wir kämpfen. Manifest des europäischen Widerstandes. Das metapolitische Hand- und Wörterbuch der kulturellen Revolution zur Neugeburt Europas. Veröffentlichungen des Thule-Seminars e.V.: Reihe Thule-Polemos; Bd. 2. [Kassel], Ahnenrad der Moderne 2006. ISBN 3-935562-10-1, S. 100
  24. Peter Sloterdijk: Zeilen und Tage. Notizen 2008–2011. Suhrkamp Verlag, Berlin 2012, ISBN 978-3-518-42342-4, S. 368
  25. Dietrich Schuler: Untergang der Weltmacht USA – Rettung für die weißen Völker? Kiel, 2003, ISBN 3-88741-052-1, Seite 147
  26. Bilderbergerin 2018