Subvention
Der Ausdruck Subvention (von lat.: subvenire = unterstützen, zu Hilfe eilen) wird heute zumeist sehr verengt als staatliche Unterstützung von gewerblichen, erzieherischen und kulturellen Aktivitäten verwendet. Definitorisch fällt die Abgrenzung zur Fürsorge (Sozialhilfe) und zur Marktverfälschung (Preisdumping) schwer wegen der großen Zahl verwandter, ähnlicher und falsch etikettierter Erscheinungen.
Inhaltsverzeichnis
Grotesk ineffiziente Wirtschaft: Sozialismus
Der US-amerikanische Journalist und Polit-Aktivist Michael Moore hat stets großes Gelächter zu erzeugen vermocht, wenn er bei einem seiner Vorträge beispielsweise über „Sozialhilfe für Chrysler“ sprach. Subventionen sind immer Eingriffe in ein Marktgeschehen. So lassen sich durch Subventionen Marktpreise senken (etwa im Falle der Förderung von Wohnungsbau) oder auch anheben (beispielsweise: „Flächenstilllegungsprämien“ zur Verknappung der landwirtschaftlichen Produktion und zur Stabilisierung der Marktpreise für Agrarprodukte). Ein solcherart verzerrtes Marktgeschehen verweigert jedem Produzenten und auch jedem Käufer die Marktsignale. Das heißt, niemand kann – sobald Subventionen notorisch und endemisch zum Einsatz kommen – noch wissen, wie hoch die tatsächlichen Kosten einer Ware oder Dienstleistung sind.
Ein verzerrter Markt führt zu verzerrtem Wettbewerb, subventionierte Unternehmen haben im Wettbewerb Vorteile den anderen gegenüber. Es entsteht also ein Anreiz im Unternehmen, sich Subventionen zu verschaffen und weniger, sich um Produkt und Distribution zu kümmern. Politisch folgt aus einer breiten Subventionsmentalität ein Klima der Gefälligkeit zwischen Administrationen und Wettbewerbsteilnehmern. Auch Produkte, die der Markt eigentlich zurückweist, können dadurch sehr lange im Produktionskreislauf verbleiben. Bekannt sind ferner alle unter der Bezeichnung „Mitnahme-Effekt“ zusammengefaßten Erscheinungen: Ein Unternehmen, das ohnehin den Standort verlagern wollte, nimmt die Belohnung für eine Standortverlagerung gerne mit.
Beispiel Elektroautos
Ein Beispiel für die wirtschaftliche Sinnwidrigkeit staatlicher Subventionen – de facto krasse Veruntreuung von Steuergeldern – ist die zeitweilige Subventionierung von Elektroautos in der BRD. Nach plötzlicher Streichung der Subvention im Dezember 2023 sanken die Verkäufe deutlich, im August 2024 um 69 Prozent.
Ökonomisch unklar ist die Frage, ob es überhaupt möglich ist, für Unternehmenssubventionen einen mathematischen Maßstab zu definieren, der der politischen Willkür entzogen ist. Die tiefe Durchdringung der ministeriellen Leitungsebene mit Lobby-Vertretern nimmt – unter Verhältnissen einer ausgeprägten Subventionswirtschaft – immer kuriosere Formen an. Dem BRD-Regime wurde nachgewiesen, daß es pharmazeutischen, militärtechnologischen und anderen Lobbyisten Büros in Ministerien offerierte und bereithielt, um sodann lobbyistische Gesetzesentwürfe der beteiligten Herren wortgleich ins Bundesgesetzblatt zu übernehmen (auf ein scheindemokratisches Verfahren in Parlamenten nachfolgend).
Die gefälschte Realität
Das Problem der staatlichen Subvention kann auch formuliert werden als das Problem der gefälschten Realität. Der staatliche Apparat – und alles, was er bewirkt, anstößt, prägt, möglich oder unmöglich macht – hat einen so übermächtigen Einfluß auf die Lebensrealität von Millionen Menschen, daß der fundamentale Unterschied zwischen Wirklichkeit und künstlicher Wirklichkeit ernsthaft verschwimmt (das heißt: auch für exzellente Beobachter und Kenner der Materie nicht mehr ermittelbar ist).
Das Phänomen der gefälschten Realität bedeutet darüber hinaus, daß Menschen etwas für naturgesetzlich halten, was nicht allein kulturell bestimmt ist, sondern sogar partikulär-manipulativ gegen sie selbst bewirkt worden ist. Absurd überteuerte Immobilien (in einem überregulierten Wohnungsbaumarkt), zwangsfinanziertes Behördenfernsehen, ein sehr teures und zugleich schlechtes staatliches Schulsystem... Phänomene dieser Art schädigen nicht allein diejenigen, die mit ihren Steuern dergleichen finanzieren, sondern verzerren außerdem die Realitätswahrnehmung der Geschädigten.
Kirchensubventionen
Der BRD-Steuerzahler wird durch die BRD-Blockparteien gezwungen, die christlichen Kirchen jährlich mit rund 18,4 Milliarden Euro zu subventionieren (Stand: 2017). 6,19 Milliarden Euro hiervon ergeben sich aus dem Verzicht auf Einnahmen des Staates (u. a. Steuerfreiheit der Kirchen aufgrund Gemeinnützigkeitsfiktion) und 12,2 Milliarden Euro sind direkte Subventionen wie Finanzierung konfessionellen Religionsunterrichts, Ausbildung der kirchlichen Theologen an staatlichen Universitäten, Unterhalt kirchlicher Fachhochschulen, staatliche Erledigung des Kirchensteuereinzugs usw.[1]
Zitate
- „Wenn zutrifft, dass Kunst ist, was subventioniert wird, dann bedeutet das, dass keine Kunst ist, was der Subvention entbehrt. Denn dem Nichtsubventionierten mangelt es an Anerkennung, welche staatliche Unterstützung mit sich bringt. Es wird so [definitorisch] zum Unterhaltungsgeschäft, zur Produktion von Banalität, ganz unabhängig von seiner Substanz. So wird die im Laufe eines halben Jahrhunderts gewonnene Freiheit der Kunst durch ihre fördernde Quasi-Verstaatlichung rückgängig gemacht.“ — Manifest „Der Kulturinfarkt“[2]
Siehe auch
Literatur
- Gerd Habermann: Der Wohlfahrtsstaat – Die Geschichte eines Irrwegs, Propyläen Verlag, Berlin 1994
- Roland Baader: Wider die Wohlfahrtsdiktatur – Zehn liberale Stimmen, Resch, Gräfelfing 1995
Verweise
- Hans-Hermann Hoppe: Umverteilung: direkte Subventionierung Aus: Eigentum, Anarchie und Staat – Studien zur Theorie des Kapitalismus (1987)
- Michael von Prollius: Nichts ist unsozialer als der Wohlfahrtsstaat, Ludwig-von-Mises-Institut Deutschland, 8. Januar 2014
- Birgit Stöger: Staatliche Förderung für Torte schmeißende Clowns, Kopp Online, 9. März 2016; mit der Meldung: „Die Sahnetorte schmeißende Künstlergruppe ›Peng! Collective‹ erhält 150.000 Euro aus Steuermitteln. Die links-politischen ›Spaßmacher‹ hatten die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch Ende Februar mit einer Sahnetorte beworfen.“
