Utah Data Center
Als Utah Data Center wird eine monumentale Kommunikations-Überwachungszentrale bezeichnet, die der US-amerikanische Geheimdienst NSA im US-Bundesstaat Utah südlich der Hauptstadt Salt Lake City seit einigen Jahren errichtet.
Inhaltsverzeichnis
Der geheime Heimatschutz
Die Öffentlichkeit hat von dieser militärisch abgeschirmten Einrichtung durch sogenannte „Whistleblower“ erfahren, also Eingeweihte und Mitarbeiter, die – aus den verschiedensten Motiven – ihre Schweigeverpflichtung brechen. Drei dieser Presse-Zuträger sind namentlich bekannt geworden: Bill Binney (technischer Berater der NSA), Dianne Roark (Mitarbeiterin des Geheimdienstausschusses) und Tom Drake (ein leitender NSA-Beamter). Alle diese Zuträger mußten drastische FBI-Ermittlungen über sich ergehen lassen.
Die neue Dimension der Ausforschung
Die ab Herbst 2013 voraussichtlich betriebsbereite Abhörzentrale soll den gesamten Nachrichtenverkehr Amerikas überwachen. Ihre Größe wird mit 300.000 Quadratmetern angeben, ihre Baukosten mit 1,5 Milliarden Euro. Der geplante Energieverbrauch liegt bei 65 MW.[1] Das ist gut zweieinhalbmal so viel wie des aktuell leistungsstärksten Rechners Tianhe-2 (25 MW). Sammeln soll die Abhörzentrale
- „Telefonlisten, E-Mails mit vollem Inhalt, die Eingabe von Suchbegriffen bei Google und alle anderen Spuren, die ein Bürger in der digitalen Welt hinterläßt wie Fahrkarten, Parktickets oder Bibliothekenquittungen […]“.[2]
Die rechtliche Festschreibung des VSA-Überwachungsstaates
Die NSA selbst ist eine Gründung, die als Reaktion auf den Angriff auf Pearl Harbor politisch durchsetzungsfähig war. Aber weder der erste Angriff auf das Welthandelszentrum in Neu York (1993), noch der zweite (2001), noch auch die Angriffe auf Kriegsschiffe und Botschaften der USA davor und danach konnte die NSA rechtzeitig aufklären oder unterbinden. Ihr Überwachungsauftrag wurde seither jedoch immer weiter ausgedehnt. Ein Gesetz aus dem Jahr 2008, das dieses Vorgehen legitimiert, genannt „Foreign Intelligence Surveillance Act“ (FISA), passierte das Repräsentantenhaus und ist nun geltendes Recht.
Ein noch älteres Gesetz – mit Namen Calea aus dem Jahre 1994 – verpflichtet Kommunikationsdienstleister (wie etwa Microsoft und Facebook), ihre Produkte auf Dauer so zu gestalten, daß Regierungsbehörden keine unüberwindlichen Probleme mit der kompletten Datenerfassung oder der Dechiffrierung haben.
Zitat
- „Ich werde unsere Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden mit den nötigen Mitteln ausstatten, um Terroristen aufzuspüren und auszuschalten, ohne daß dabei unsere Verfassung oder unsere Freiheit verletzt wird. Es werden also keine US-Amerikaner mehr illegal abgehört und bespitzelt, die nicht eines Verbrechens verdächtigt werden. So etwas gehört nicht zu uns.“ — Barack Obama[3].
Siehe auch
Literatur
- Paß auf, was du sagst: Utah Data Center; in: Junge Freiheit, Nr. 43/12 (19. Oktober 2012), S.12
