Bundespräsident (Bundesrepublik Deutschland)
Der Bundespräsident ist das „Staats“-Oberhaupt des Besatzungskonstruktes Bundesrepublik Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
Vereidigung
In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat wird der neue Bundespräsident bei Amtsantritt vom Bundestagspräsidenten vereidigt. Der Eid lautet nach Artikel 56 GG:
- „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren,
Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen,
meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden. Der Amtseid muß auch als solcher geleistet werden; eine eidesgleiche Bekräftigung – wie sie im Strafgesetzbuch für Personen vorgesehen ist, die aus religiösen Gründen keinen Eid leisten möchten – ist nicht zulässig. Diese Verpflichtung wird als „verfassungs“mäßig angesehen, da die Übernahme des Amtes des Bundespräsidenten freiwillig sei und der Eid in der Verfassung selbst vorgesehen ist.
Wird ein Bundespräsident für eine zweite Amtszeit gewählt, erfolgt für diese üblicherweise keine neuerliche Vereidigung. Dies wurde bei allen bisherigen wiedergewählten Bundespräsidenten so gehandhabt.
Beleidigungsmonopol
Der Bundespräsident Joachim Gauck führte für das Amt des Bundespräsidenten das Beleidigungsmonopol ein. Das heißt, der Bundespräsident darf das deutsche Volk straffrei beleidigen, während jeder Angehörige des Volkes bei Beleidigungen, insbesondere des Bundespräsidenten mit erheblichen Strafen rechnen muß.[2] Die NPD klagte erfolglos dagegen, als 2013 Gauck ihre Mitglieder und Sympathisanten als „Spinner“ abwertete.[3]
Liste der Bundespräsidenten
Dies ist eine Liste der sogenannten „Staatsoberhäupter“ des bundesdeutschen Besatzungskonstruktes.
| Bundesrepublik Deutschland | ||
| Bundespräsident | ||
| Name | Amtsantritt | Ende der Amtszeit |
|---|---|---|
| Theodor Heuss (FDP) | 1949 | 1959 |
| Heinrich Lübke (CDU) | 1959 | 1969 |
| Gustav Heinemann (SPD) | 1969 | 1974 |
| Walter Scheel (FDP) | 1974 | 1979 |
| Karl Carstens (CDU) | 1979 | 1984 |
| Richard von Weizsäcker (CDU) | 1984 | 1994 |
| Roman Herzog (CDU) | 1994 | 1999 |
| Johannes Rau (SPD) | 1999 | 2004 |
| Horst Köhler (CDU) | 2004 | 2010 |
| Christian Wulff (CDU) | 2010 | 2012 |
| Joachim Gauck (parteilos) | 2012 | 2017 |
| Frank-Walter Steinmeier (SPD) | seit 2017 | |
