Bellen, Alexander Van der

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Alexander Van der Bellen (Lebensrune.png 18. Hartung 1944 in Wien) ist ein deutschösterreichischer ehemaliger Hochschullehrer und Grünen-Politiker. Er wurde am 4. Dezember 2016 in einem wiederholten[1] zweiten Wahlgang der BRÖ-Bundespräsidentenwahl mit 53,8 Prozent der Stimmen für sechs Jahre zum Staatsoberhaupt gewählt. Am 26. Januar 2017 trat er das Amt an.

Herkunft

1917 flohen die Vorfahren Van der Bellens vor den Bolschewisten aus Rußland nach Estland. Nach der Besetzung Estlands durch die Sowjetunion Anfang der 1940er Jahre gelang es seinem Vater Alexander, mit seiner späteren Frau Alma Siebold ins Deutsche Reich umzusiedeln, wo sie sich dann in Wien niederließen. Als sich die Rote Armee Wien näherte, flüchtete die Sippe nach Tirol ins Kaunertal, wo Van der Bellen aufwuchs. 1962 machte er die Matura am Akademischen Gymnasium in Innsbruck, studierte Volkswirtschaft an der Universität Innsbruck und promovierte im Jahre 1970 zum Dr. rer. oec. Er war von 1968 bis 1971 Assistent am Institut für Finanzwissenschaft der Universität Innsbruck, von 1972 bis 1974 am Internationalen Institut für Management und Verwaltung, Wissenschaftszentrum Berlin. 1975 wurde er im Fach Finanzwissenschaften habilitiert.

Politik

Ursprünglich SPÖ-Mitglied, entfernte er sich zunehmend von dieser Partei und fand bei den Grünen seine neue politische Heimat. Im Jahre 1992 wurde er von diesen für das Amt des Rechnungshofpräsidenten vorgeschlagen. Von 1997 bis 2008 amtierte er als Bundessprecher der Grünen.

BRÖ-Bundespäsidentenwahl 2016

Ablauf

Bei der Präsidentschaftswahl der BRÖ im April 2016 kandidierte Van der Bellen für seine Partei und erreichte im ersten Wahlgang das zweitbeste Ergebnis mit etwa 21 Prozent der Stimmen hinter Norbert Hofer, der ca. 35 Prozent erreichte. Bei der folgenden Stichwahl trat Van der Bellen daher gegen den FPÖ-Politiker Hofer an[2] und schlug diesen mit einigen wenigen Zehntelprozentpunkten Vorsprung. Nachdem bei dem knappen Wahlsieg Van Bellens eine Vielzahl von Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, kündigte FPÖ-Chef Strache an, das Wahlergebnis beim BRÖ-„Verfassungsgerichtshof“ anzufechten.[3] Der Anfechtung wurde am 1. Juli 2016 vom BRÖ-„Verfassungsgerichtshof“ stattgegeben und die Wiederholung der Stichwahl festgelegt.[4]

Junge Frauen verhalfen Van der Bellen zum Sieg

Die österreichische Zeitung Krone vermerkte am 5. Dezember 2016 zum Wahlerfolg:

„Alexander Van der Bellen hat es vor allem jungen Frauen zu verdanken, dass er Österreichs nächster Bundespräsident  wird. Wäre es nach den Männern gegangen, hätte Norbert Hofer gewonnen. (...) Bei Frauen bis 29 Jahren hatte Van der Bellen am meisten Erfolg: 69 Prozent stimmten für den künftigen Bundespräsidenten.“[5]

Demokratieverständnis

Bereits vor dem angesetzten Termin zur Neuwahl des Bundespräsidenten am 2. Oktober 2016 (die dann erst am 4. Dezember stattfand) machte van der Bellen klar, daß er sich ohnehin gegen den Wählerwillen stellen würde.

„Kein Politiker, der mit dem Austritt aus der EU leichtfertig spielt, erfüllt die Kriterien als Bundesminister, geschweige denn als Bundeskanzler.“

Er würde daher als Bundespräsident weder FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache noch Hofer angeloben. Damit erteilte er der FPÖ-Forderung, diese im Fall eines Sieges bei der Nationalratswahl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, eine Absage.[6]

Staatskrise 2019

2019 kam es unter der Präsidentschaft des Freimaurers van der Bellen durch die Ibiza-Affäre zu einer Regierungskrise, bei deren Hintergründen einige freimaurerische Verbindungen zutage traten.[7]

Mitgliedschaften

Fußnoten

  1. Der im Mai 2016 durchgeführte zweite Wahlgang war vom BRÖ-„Verfassungsgerichtshof“ am 1. Juli für ungültig erklärt worden und mußte wiederholt werden.
  2. Österreich: FPÖ-Kandidat triumphiert bei Präsidentenwahl, Junge Freiheit, 24. April 2016
  3. 33-cabinet.png Abgerufen am 8. Juni 2016. Bei WebCite® archivieren.FPÖ ficht Bundespräsidentenwahl anJunge Freiheit, 8. Juni 2016
  4. 33-cabinet.png Abgerufen am 13. Juli 2016. Bei WebCite® archivieren.Bundespräsidentenwahl in Österreich wird wiederholtJunge Freiheit, 1. Juli 2016
  5. Junge Frauen machten VdB zum Bundespräsidenten, krone.at, 5. Dezember 2016
  6. Gelobe Strache und Hofer nicht an, DiePresse.com, 16. Juli 2016
  7. Oliver Janich: Akte Strache: Freimaurer-Komplott bestätigt: Anwaltsspur führt nach Astana!, 24. Mai 2019