Braun, Helge

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Helge Reinhold Braun (Lebensrune.png 18. Oktober 1972 in Gießen) ist ein deutscher Mediziner und Politiker der BRD-Blockpartei CDU. Nach der Bundestagswahl 2017 wurde er zum Chef des Bundeskanzleramtes ernannt, sowie ab 2018 als Bundesminister für besondere Aufgaben. In der Corona-„Pandemie“ war Braun Befürworter der rechtsbeugenden Unterdrückungsmaßnahmen des BRD-Regimes.

Werdegang

Nach dem Abitur an der Liebigschule in Gießen (1992) und der Ableistung des Wehrdienstes (1993–1994) studierte Braun 1994 bis 2001 Humanmedizin an der Justus-Liebig-Universität Gießen. 2007 erfolgte ebenfalls in Gießen seine Promotion zum Thema „Einfluss intraoperativer Tachykardien auf die postoperative Prognose“. 2015 wurde ihm aufgrund seiner ehrenamtlichen Lehrtätigkeit von der Goethe-Universität Frankfurt/Main die akademische Bezeichnung „Honorarprofessor“ verliehen.

Wirken

Berufstätig wurde Braun 2001 (bis 2009) als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Arzt in der Klinik für Anästhesiologie, Intensivmedizin, Schmerztherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (Standort Gießen). Seit 2007 ist er Doktor der Medizin.

Politisch engagierte sich Braun ab 1988 in der Jungen Union (JU) und bei der CDU, der er noch während der Schulzeit 1990 beitrat. Er wirkte als Kreisvorsitzender der JU Gießen (1992–1997) und als Bezirksvorsitzender der JU Mittelhessen (1998–2001). Später übernahm er Führungsaufgaben in der Kreis- und Bezirks-CDU. 2004 wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Gießen und 2007 trat er an die Spitze des CDU Bezirksverbandes Mittelhessen.

Kommunalpolitisch war Braun von 1997 bis 2009 als Stadtverordneter in der Gießener Stadtverordnetenversammlung aktiv. Von 2002 bis 2005 war er erstmalig Mitglied des Bundestages, seit 2009 sitzt er erneut im Bundestag. Von 2006 bis 2009 war er zudem Mitglied des Kreistages und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Gießen.

Nachdem sich Braun bei der vorgezogenen Bundestagswahl im September 2005 weder als Direktkandidat noch über die Landesliste hatte durchsetzen können, arbeitete er wieder als Arzt am Uniklinikum und schrieb seine Doktorarbeit. Vier Jahre später gewann er dann bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 mit 36,7 % der Erststimmen das Direktmandat für den Wahlkreis Gießen. Nach Konstituierung des Bundestags und der Bildung einer CDU/CSU-FDP-Regierung wurde Braun im Oktober 2009 zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung ernannt, das zunächst unter der Leitung von Annette Schavan, ab Februar 2013 dann von Johanna Wanka stand. Inhaltliche Schwerpunkte seiner Arbeit waren u. a. der Haushalt, die berufliche Bildung und internationale Zusammenarbeit sowie der wissenschaftliche Nachwuchs.

Von 2009 bis 2013 war Braun parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, danach wechselte er in das Bundeskanzleramt.

Bei der Bundestagswahl im September 2013 konnte Braun sein Direktmandat souverän verteidigen. Nach der Wahl einigten sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Großen Koalition unter Führung der seit 2005 amtierenden Regierungschefin Angela Merkel (CDU), die am 17. Dezember 2013 erneut zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. In ihrer Regierung wurde Braun zum Staatsminister (parlamentarischer Staatssekretär mit besonderem Titel) bei der Bundeskanzlerin ernannt, zuständig für die Bund-Länder-Koordination, den Bürokratieabbau und eine bessere Rechtsetzung. Er sorgte u. a. dafür, daß die BRD auf internationaler Ebene den Kampf gegen die Antibiotikaresistenz vorantrieb und sich nachdrücklich für eine bessere Bekämpfung von Seuchen wie Ebola in Afrika einsetzte.

Brauns Vermittlungstätigkeit zwischen Bund und Ländern erfuhr ab 2015 eine neue Dringlichkeit, als es in der BRD zu einem sprunghaften Anstieg von Asylsuchenden aus Syrien, Irak und Afghanistan kam, der Bund, Länder und Kommunen vor große organisatorische und finanzielle Herausforderungen stellte. Im Oktober 2015 wurde dem Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) die politische Gesamtkoordinierung in der Flüchtlingspolitik übertragen und Braun fungierte als Flüchtlingskoordinator als Altmaiers Vertreter. Gleichzeitig traten Änderungen im Asylrecht (Asylpaket I) in Kraft, durch die u. a. alle Balkan-Staaten als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft wurden. Die Asylverfahren sollten beschleunigt und Asylsuchende mit guten Erfolgsaussichten schneller integriert werden. Das Paket beinhaltete auch Finanzhilfen des Bundes an die Länder.

Seit März 2018 ist er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts.[1]

Ab dem Frühjahr 2020 fand sich Braun vor dem Hintergrund der sogenannten Corona-„Pandemie“ in der Rolle des obersten Krisenmanagers der Regierung wieder. Damit trat er aus der eher diskreten Rolle des Kanzleramtschefs ins Rampenlicht. Beinahe täglich musste Braun in Fernsehsendungen oder Radio das Handeln der Regierung erklären, begründen und oft auch rechtfertigen. Die von Brauns Kanzleramt vorbereiteten Ministerpräsidenten-Konferenzen (MPK), auf denen zweimal monatlich über die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verhandelt wurde, fanden nun meist digital statt. Ende März beschloss die MPK einen ersten Lockdown, der u. a. private Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht, die Schließung von Schulen, Kitas, Handel und Gastronomie vorschrieb, und brachte ein erstes großes „Corona-Paket“ auf den Weg, das auch die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen und der sozialen Härten beeinhaltete. Braun drängte von Beginn der „Pandemie“ an auf stärkere Beschränkungen, als die Bundesländer mit ihrer Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik durchsetzen wollten. Schon im ersten Lockdown im April/Mai 2020 schlug er strikte Regeln ab einer Inzidenzzahl (Zahl der Neuerkrankungen pro 100.000 Einw.) von 35 vor.

Fehlentwicklungen sorgten für Kritik an der Regierung. So waren Schutzmasken zunächst nicht ausreichend verfügbar, eine Corona-Warn-App zur Nachverfolgung von Kontaktpersonen, um deren Entwicklung sich Braun kümmerte, kam zu spät. Mit anhaltender Dauer der „Pandemie“ und der Verkündung eines zweiten Lockdowns Ende 2020 wurden Vorwürfe lauter, die Bundesregierung orientiere sich zu viel an Zahlen und Statistiken und zu wenig an den psychischen, sozialen und gesellschaftlichen Kollateralschäden der „Pandemie“, Merkel und Braun würden sich auf Inzidenzwerte versteifen und sich bei der Vorbereitung der Bund-Länder-Beschlüsse zu stark auf Experten stützen, die für harte Maßnahmen plädierten. Langes Warten auf Impftermine und angekündigte Wirtschaftshilfen sowie fehlende Schnelltest erhöhten den Unmut und führten zu Kritik auch bei einigen Führungs-Politikern. Braun hingegen zeigte sich z. T. unzufrieden mit den Regierungschefs, die angesichts neu aufgetretener Virus-Mutanten keine klare Linie im Kampf gegen die Corona-„Pandemie“ verfolgen würden.

Im November 2021 zeigte sich Braun offen für mehr Muezzinrufe in der BRD – der Muezzinruf gehöre zur freien Religionsausübung.[2]

Mitgliedschaften / Ämter

  • Vizepräsident Stiftung Wissenschaft und Politik
  • Stiftungsrat der Deutschen PalliativStiftung (seit 2015)
  • Stellv. Vorsitzender der Deutschen Stiftung Friedensforschung (seit 2009)
  • Kuratoriumsmitglied Stiftung Lesen

Familie

Braun ist verheiratet. Seine Frau Katja arbeitet in der hessischen Landesvertretung in Berlin. Als junger Mann spielte Braun beim Korbballverein Gießen 46ers. Ein Mannschaftstrikot des Klubs hängt in seinem Büro im Bundeskanzleramt.

Verweise

Fußnoten

  1. Profil im Bundestag
  2. Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Braun hat sich offen dafür gezeigt, mehr Muezzinrufe in Deutschland zu erlauben. Im Zuge seiner Bewerbung für den CDU-Parteivorsitz sagte Braun bei Bild TV, der Muezzinruf gehöre zur freien Religionsausübung. (Deutschlandfunk, 15.11.2021)