Grundgesetz

Ein Grundgesetz ist ein verfassungsähnliches Rechtsdokument, mit welchem die Innen- und Außenangelegenheiten eines zu verwaltenden Besatzungskonstruktes für eine Übergangszeit auf Veranlassung eines Besatzers bzw. besetzenden Staates geregelt werden. Von daher sind Grundgesetze Ausdruck einer staatlichen und völkischen Fremdbestimmung. Letztere endet erst dann, wenn mit Abschluss eines Friedensvertrages und Aufhebung des Grundgesetzes die Selbstbestimmung bzw. Volkssouveränität eines vormals fremdbestimmten Staatsvolkes wiederhergestellt ist.

BRD

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland musste vor seinem Inkrafttreten am 23. Mai 1949 den westlichen Besatzungsmächten zur Genehmigung vorgelegt werden. Es versteht sich selbst als zeitlich begrenztes Ordnungsgesetz (Art. 146) und Besatzungsstatut und kann laut einem Beschluss des „Bundesverfassungsgerichts“ vom 4. November 2009 (1 BvR 2150/08) als Gegenentwurf zum Nationalsozialismus gedeutet werden.

Carlo Schmid war an der Erstellung des Grundgesetzes der BRD mitbeteiligt und hat 1948 wesentliche Aussagen zum Begriff getroffen.

Die BRD-Bundesregierung postuliert, dass das Grundgesetz mit dem „Vollzug der staatlichen Einheit Deutschlands“ am 3. Oktober 1990 zur gesamtdeutschen Verfassung geworden sei.

Hiergegen wird vorgebracht, das sei staatsrechtlich aus mehreren Gründen zweifelhaft. Insbesondere habe es keine Volksabstimmung über das Grundgesetz gegeben, sodass dieses nicht zur Verfassung habe mutieren können. Des weiteren habe es sich 1990 nicht um eine vollständige Wiedervereinigung aller deutschen Reichsgebiete gehandelt, weswegen es sich schon gar nicht um eine „gesamtdeutsche Verfassung“ handeln könne.
Siehe auch: Rechtslage der BRD
Darüber hinaus könne man über die Fremdherrschaft über das Deutsche Volk in Art. 139 GG nachlesen. Absurd sei schließlich Artikel 140, der ohne Volksabstimmung Bestimmungen einer Verfassung eines anderen Staates in die angebliche Verfassung des angeblichen Staates BRD aufnehme.

Unabhängig davon, dass es sich beim Grundgesetz für die BRD um keine Verfassung eines deutschen Staates handelt, stellte der de facto Grundgesetzrichter Udo di Fabio in einem Gutachten für den Freistaat Bayern im Jahr 2016 fest, dass das BRD-Blockparteienregime mehrfach selbst gegen das eigene Grundgesetz verstoßen hat.

Zitate

• „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat; und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“ — Hans Herbert von Arnim, Rechtsprofessor in der BRD

Siehe auch

• Grundgesetz für die BRD
• Haager Landkriegsordnung
• Verfassung
• „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

Literatur

• Jochen Lober: Beschränkt souverän – Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland als „Weststaat“ – alliierter Auftrag und deutsche Ausführung. Manuscriptum Verlagsbuchhandlung, 2020, ISBN 978-3948075200
• Ulrich Vosgerau: Die Herrschaft des Unrechts: Die Asylkrise, die Krise des Verfassungsstaates und die Rolle der Massenmedien, Books on Demand, Norderstedt 2018, ISBN 978-3746074955
• Thor von Waldstein: Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe? Kritische Anmerkungen zur neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts betr. den „ethnischen Volksbegriff“, Broschüre, Institut für Staatspolitik, Wissenschaftliche Reihe – Heft 34, 2017, ISBN 978-3939869344
• Werner Mäder:
  • Die Zerstörung des Nationalstaates aus dem Geist des Multikulturalismus, ‎ Ares Verlag; 2017, nur als E-Book
  • Vom Wesen der Souveränität: Ein deutsches und ein europäisches Problem, Duncker & Humblot, 2007, ISBN ‎ 978-3428124961
• Metanoia-Magazin: 100 Jahre Krieg gegen Deutschland. Ein epochales Menschheitsdrama, 2025, Buchvorstellung

Verweise

• Carlo Schmid: Was heißt eigentlich: Grundgesetz?, Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat, 8. September 1948 (archiviert; Textfassung ohne Gewähr)
• Herbert Ludwig: Impfpflicht – die totalitäre Überwältigung des Menschen, Netzjournal Fassadenkratzer, 15. März 2022 – bezieht sich auf Grundrechtsfragen