Grundgesetz

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Ein Grundgesetz ist ein verfassungsähnliches Rechtsdokument, mit welchem die Innen- und Außenangelegenheiten eines zu verwaltenden Besatzungskonstruktes für eine Übergangszeit auf Veranlassung eines Besatzers bzw. besetzenden Staates geregelt werden. Von daher sind Grundgesetze Ausdruck einer staatlichen und völkischen Fremdbestimmung. Letztere endet erst dann, wenn mit Abschluß eines Friedensvertrages und Aufhebung des Grundgesetzes die Selbstbestimmung bzw. Volkssouveränität eines vormals fremdbestimmten Staatsvolkes wiederhergestellt ist.

Inhaltsverzeichnis

BRD

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mußte vor seinem Inkrafttreten am 23. Mai 1949 den westlichen Besatzungsmächten zur Genehmigung vorgelegt werden. Es versteht sich selbst als zeitlich begrenztes Ordnungsgesetz (Art. 146) und Besatzungsstatut und kann laut einem Beschluß des „Bundesverfassungsgerichts“ vom 4. November 2009 (1 BvR 2150/08) als Gegenentwurf zum Nationalsozialismus gedeutet werden.[1]

Carlo Schmid war an der Erstellung des Grundgesetzes der BRD mitbeteiligt. Die BRD-Bundesregierung postuliert, daß das Grundgesetz mit dem Vollzug der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 zur gesamtdeutschen Verfassung geworden sei.[2] Dies ist staatsrechtlich aus mehreren Gründen nicht nachvollziehbar. Insbesondere gab es keine Volksabstimmung über das Grundgesetz[3], so daß dieses zur Verfassung hätte mutieren können. Des weiteren handelte es sich 1990 keinesfalls um eine vollständige Wiedervereinigung aller deutschen Reichsgebiete, so daß es sich schon gar nicht um eine „gesamtdeutsche Verfassung“ handeln kann.
Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Rechtslage der BRD
Darüber hinaus ist die Fremdherrschaft über das Deutsche Volk in Art. 139 GG nachzulesen.[4] Ein Novum der nachvollziehbaren Menschheitsgeschichte stellt allerdings Artikel 140 dar, der ohne Volksabstimmung Bestimmungen einer Verfassung eines anderen Staates in die angebliche Verfassung des angeblichen Staates BRD aufnimmt.[5]

Unabhängig davon, daß es sich beim Grundgesetz für die BRD um keine Verfassung eines deutschen Staates handelt, stellte der Grundgesetzrichter Udo di Fabio in einem Gutachten für den Freistaat Bayern im Jahr 2016 fest, daß das BRD-Blockparteienregime mehrfach selbst gegen das eigene Grundgesetz verstoßen hat.[6] Somit gilt automatisch das im Grundgesetz ebenso dargelegte Widerstandsrecht gegen CDU, CSU und SPD, die in der ihnen übertragenen Regierungsverantwortung bestrebt sind, diese Ordnung ohne jede Legitimation abzuschaffen.

Zitat

  • „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat; und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“Hans Herbert von Arnim

Siehe auch

Literatur

  • Ulrich Vosgerau: Die Herrschaft des Unrechts: Die Asylkrise, die Krise des Verfassungsstaates und die Rolle der Massenmedien, Books on Demand, Norderstedt 2018, ISBN 978-3746074955 [244 S.]
  • Thor von Waldstein: Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe? Kritische Anmerkungen zur neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts betr. den „ethnischen Volksbegriff“, Broschüre, Institut für Staatspolitik, Wissenschaftliche Reihe – Heft 34, 2017, ISBN 978-3939869344

Verweise

Fußnoten

  1. [Pressemitteilung Nr. 129/2009 vom 17. November 2009 http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-129.html]
  2. http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/GrundgesetzGesetze/InformationenueberdasGrundgesetz/informationen-ueber-das-grundgesetz.html
  3. Eine Volksabstimmung ist bei einer Verfassung notwendig. Das Volk entscheidet über einen langen Zeitraum über die politsche Gestaltungform seiner eigenen Existenz. Änderungen an einer Verfassung sind nur mit der hohen Hürde einer Dreiviertelmehrheit möglich.
  4. Militärgesetze der Alliierten stehen nach Grundgesetz über dem Grundgesetz selber.
  5. Die dort genannten Vorschriften sind Bestandteil der niemals erloschenen Weimarer Reichsverfassung (WRV).
  6. Gutachter wirft Regierung Grundgesetzbruch bei Grenzsicherung vor
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