Genug GEZahlt!

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Genug GEZahlt!

Genug-GEZahlt.png
Verweis Offizielle Weltnetzseite
Beschreibung Brandenburger Volksinitiative
Urheber Petra Gulde, Norbert Kleinwächter, Günther Lachmann
Erschienen Mai 2019

Die Brandenburger Volksinitiative Genug GEZahlt! ist ein im Mai 2019 gegründeter Verein, welcher mittels des herkömmlichen gesetzlich vorgeschriebenen Weges über die notwendige Anzahl an Unterschriften den Rundfunkbeitragszwang abschaffen möchte.[1]

Weitere Ziele beinhalten die Abschaffung des Artikels 20 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen, die Abschaffung des Parteienfernsehens sowie der Rundfunkgebühren.[2]

Kritik

Im Gegensatz zur größten bundesweiten Weltnetz-Aktion rundfunk-frei scheint „Genug GEZahlt!" jedoch genau wie das von PEGIDA begonnene und gescheiterte „Volksbegehren Sachsen“ wieder an das Parteiensystem des BRD-Regimes und dessen sich ständig ändernden Regularien angebunden zu sein, da auf den Flugblättern für Sachsen im Impressum Politiker der AfD verzeichnet sind.[3][4][5] Im Vorstand befinden sich Menschen, deren Hintergrund nicht näher erläutert wird.[6]

Filmbeitrag

Genug GEZahlt!: Brandenburg hat Genug GEZahlt! (Dauer: 2.05 min)

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. Etappen, Genug GEZahlt! in Sachsen
  2. Unbeschadet des Rechtes, Rundfunk in privater Trägerschaft zu betreiben, werden Bestand und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewährleistet.“ – Artikels 20 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen
  3. Wer wir sind, Genug GEZahlt! in Sachsen
  4. AfD gegen TV-Zwangsgebühren: Verein ‚Genug GEZahlt! in Sachsen‘ gegründet, AfD Kompakt, 28. Juni 2019
  5. „Genug GEZahlt!“ in Sachsen, Dr. Silke Schöps, 26. Oktober 2019
  6. Initiatoren der Volksinitaitive, Genug GEZahlt!