Metzger, Dagmar
Dagmar Metzger (* 10. Dezember 1958 in West-Berlin) ist eine deutsche Politikerin der BRD-Blockpartei SPD und ehemaliges Mitglied des Hessischen Landtags.
Sie ist eine in der „Politikerlandschaft“ der BRD selten vorkommende Person, weil sie Rückgrat besitzt und den Willen ihrer Wähler als vormalig gewählte Volksvertreterin vertrat.
Inhaltsverzeichnis
Leben
Herkunft und Beruf
Dagmar Metzger wuchs in West-Berlin auf und studierte nach dem Abitur und einer Banklehre Rechtswissenschaften. Sie ist Justiziarin der Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt. Metzger ist in ihrer Funktion als Stadtverordnete von Darmstadt außerdem Mitglied des Aufsichtsrats der HEAG Südhessische Energie AG (HSE).
Sie ist die Schwiegertochter des früheren Darmstädter Oberbürgermeisters Günther Metzger (SPD); der Großvater ihres Ehemannes, Ludwig Metzger (SPD), war der erste Oberbürgermeister Darmstadts nach dem Zweiten Weltkrieg. Ihr Ehemann ist ebenfalls SPD-Mitglied.[1]
Politik
Dagmar Metzger ist seit 1990 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und dort seit 2003 Vorstandsmitglied in Eberstadt. Seit 1997 ist sie Stadtverordnete in Darmstadt. Den Darmstädter Stadt-Ausschuß für Kultur und Wissenschaften leitete sie von 2001 bis 2006. Seit der Landtagswahl in Hessen 2008 ist Dagmar Metzger direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Darmstadt-Stadt II für die am 5. April 2008 beginnende 17. Wahlperiode und setzte sich dabei gegen die bisherige stellvertretende Ministerpräsidentin Karin Wolff (CDU) durch. Metzger gilt als dem Seeheimer Kreis der SPD nahestehend.[2]
Überregional bekannt wurde Metzger im März 2008, als sie sich gegen die Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin unter einer rot-grünen Minderheitsregierung mit den Stimmen der Kommunisten-Partei Linken aussprach. Metzger erklärte, daß sie sich aus Gewissensgründen bei der Wahl Ypsilantis der Stimme enthalten wolle.
Sie fühle sich an das vor der Wahl abgegebene Versprechen gebunden, nicht mit der Partei Die Linke zu kooperieren.
Ferner führte sie persönliche Gründe an: Sie habe die Folgen von Mauerbau und Stasi in der eigenen Familie erlebt. Durch Metzgers angekündigte Stimmenthaltung wäre die theoretische Mehrheit im Landtag aus SPD, Grünen und der Linken auf nur noch eine Stimme geschrumpft.[3] Ypsilanti erklärte als Folge ihren Verzicht auf eine Kandidatur als Ministerpräsidentin Hessens.[4] Metzger erklärte zunächst nach massivem Drängen in Partei und Fraktion, sie überlege, ob sie ihr Mandat niederlegen wolle.[5] Unter anderem sagte das Mitglied des SPD-Parteivorstandes Hermann Scheer in einem Interview der Passauer Neuen Presse, daß er es für richtig halte, wenn Metzger ihr Mandat niederlege.[6] Am 11. März 2008 kündigte sie nach einer Fraktionssitzung an, ihr Mandat nicht aufzugeben und bezeichnete Versuche, sie zum Mandatsverzicht zu bewegen als „Spießrutenlauf“.[7] Obwohl sie Anträgen zustimmt, die zusammen mit der Linksfraktion im Landtag beschlossen werden, kündigte sie an, auch weiterhin die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin verhindern zu wollen. Das sei eine Frage ihrer politischen Glaubwürdigkeit.[8].
Einen Versuch des hessischen SPD-Generalsekretärs Norbert Schmitt, sie in den Bundestag „wegzuloben“, lehnte Metzger Ende Mai 2008 mit dem Hinweis ab, sie sei in den Hessischen Landtag eingezogen, um mindestens über die Legislaturperiode hinweg zu bleiben.[9]
Anfeindungen und Aufgabe
Die SPD-Rebellin Dagmar Metzger will bei der kommenden Landtagswahl in Hessen nicht wieder kandidieren, der Druck, Anfeindungen, Diffamierungen innerhalb der SPD war ihr zu viel. Sie sehe keine Basis für eine Kooperation mit ihrer Fraktion, hieß es in einer persönlichen Erklärung der Darmstädter Abgeordneten.
„Die auch vom Parteivorsitzenden Franz Müntefering geforderte Erneuerung der hessischen SPD ist nicht einmal im Ansatz erkennbar“, kritisierte sie. Dies zeige sich in den mittlerweile eingeleiteten Parteiausschlußverfahren gegen sie sowie die drei Abgeordneten Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter. Diese vier SPD-Parlamentarier hatten die Wahl im November 2008 von Partei- und Fraktionschefin Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin platzen lassen.
Beleidigungen wie Verräter hätten sie tief getroffen und seien einer demokratischen Partei unwürdig, erklärte Metzger. Sie habe keine Hoffnung, daß sich dies sich in Zukunft ändern werde.
Zu befürchten sei, „daß ich auch weiterhin das Symbol für die innere Zerrissenheit der SPD darstellen werde“. Nach den Anfeindungen der vergangenen Monate sei sie an der Grenze ihrer gesundheitlichen Belastbarkeit.
Ihre Position bekräftigte die SPD-Politikerin in der Erklärung: „Ich halte die Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei weiterhin für falsch und gefährlich.“ Metzger hatte ihre ablehnende Haltung als einzige der vier Abweichler bereits im März 2008 deutlich gemacht.[10][11]
Parteistrafe
Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger mußte sich am 28. Januar 2009 vor einer Schiedskommission ihres Darmstädter SPD-Unterbezirks wegen des Vorwurfs parteischädigenden Verhaltens verteidigen.
Der SPD-Ortsverein Wiesbaden-Bierstadt fordert sogar ihren Parteiausschluß. Bei der Landtagswahl 2009 in Hessen trat Metzger nicht mehr an. Die hessische SPD verwies auf ein „internes unabhängiges Parteischiedsverfahren“. „Ich werde keine Strafe akzeptieren, selbst wenn es nur eine Rüge wäre. Notfalls gehe ich bis zum Bundesverfassungsgericht“, sagte Metzger.[12]
