Lazar, Monika

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Monika Lazar (2005)
Monika Lazar mit einem Aufkleber „gegen Rechts“

Monika Lazar (Lebensrune.png 13. September 1967 in Leipzig) ist eine deutschfeindliche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen).

Werdegang

Herkunft

Lazar ist ein bei Juden verbreiteter Name hebräischen Ursprungs.

Ausbildung

Nach dem Abitur 1986 an der Erweiterten Oberschule „Rudolf Hildebrandt“ in Markkleeberg studierte Monika Lazar bis 1990 die Ökonomie des Binnenhandels an der Handelshochschule Leipzig. Anschließend war sie in der elterlichen Bäckerei tätig und absolvierte von 1991 bis 1993 auch eine Ausbildung zur Bäckerin. 1996 begann sie ein Aufbaustudium der Betriebswirtschaft, das sie 1998 als Betriebswirtin beendete. Danach war sie bis 2004 Mitarbeiterin beim ZeitPunkt - Kulturmagazin in Leipzig.

Wirken

Seit 1993 ist Monika Lazar Mitglied bei den Grünen und gehörte von 1997 bis 1998 dem Landesvorstand der Grünen in Sachsen an. Am 21. Dezember 2004 rückte sie für die ausgeschiedene Abgeordnete Antje Hermenau in den Bundestag nach und ist seitdem Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist sie seit 2005 Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für Strategien gegen Rechtsextremismus.

Gegen Rechts

Monika Lazar betätigt sich im „Kampf gegen rechts“. Sie war 2007 mitverantwortlich für die Installierung von Hakenkreuz-Rebecca als mediengerechtes „Opfer rechter Gewalt“. Das Ende der Mittweidaer Komödie ist inzwischen bekannt.

Lazar klagte darüber, daß die „rechte Szene“ immer radikaler werde, während Initiativen die dagegen arbeiten mit Finanzproblemen zu kämpfen hätten, weil ihnen die große Koalition den Zugang staatlichen Fördergeldern erschwere. Lazar wörtlich: „Bund und Länder sollten in ihren Haushaltsplanungen für 2010 das Förderniveau erhöhen.“

Tatsächlich wurde das Förderniveau für solche Organisationen keineswegs erschwert, man begann lediglich etwas genauer hinzusehen, inwieweit sich die gezahlten Gelder dabei überhaupt amortisieren. Ein Tun, das aus verständlichen Gründen von jeder Anti-Rechts-Initiative als persönliche Gefahr für die Existenz angesehen wird, weshalb man letztlich einen unbeschränkten Zugang zu staatlichen Geldern fordert, ohne lästige Kontrollen darüber, ob der dafür geleistete Aufwand auch den eigentlichen Kosten entspricht.[1]

Lazar betätigt sich für die „Linke“ Umerziehungsinitiative Exit Deutschland und ist gegen die so genannte „Extremismusklausel“.[2]

Die grünen „Expertin“ Lazar forderte 2012, die Piraten sollte doch „endlich“ eine „klare Absage an Rechtsextremismus und Geschichtsrevisionismus hinbekommen“.[3]

Lazar agitierte im Januar 2015 gegen LEGIDA[4] (→ PEGIDA; Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes).

Anfrage bez. Metapedia

Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern stellte Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) drei kleine Anfragen an die Bundesregierung bezüglich der Metapedia.

  1. „Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Internetpräsenz metapedia.org vor, wo Wochensprüche der NSDAP zitiert werden und man den Film „Der ewige Jude" herunterladen kann?“
  2. „Wie wird die Bundesregierung auf die Verbreitung rechtsextremistischer und antisemitischer Inhalte auf dieser Website [Weltnetzseite] reagieren?“
  3. „Welche Maßnahmen zur internationalen Zusammenarbeit sind hinsichtlich des EU-Rahmenbeschlusses Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie des Übereinkommens gegen Datennetzkriminalität des Europarates vorgesehen, um gegen den laut Impressum schwedischen Betreiber der Seite strafrechtlich vorzugehen?“

Es antwortete der Staatssekretär des Bundesinnenministeriums Dr. August Hanning, daß das Bundesamt für Verfassungsschutz[5] wegen möglicherweise illegaler Inhalte der Metapedia die zuständigen Strafverfolgungsbehörden unterrichtet habe und das Landeskriminalamt Berlin wegen eventueller Urheberrechtsverletzung durch die Verlinkung des Films Der ewige Jude ermittele. Das Bundesarchiv reklamiert die Besitzrechte an diesem Film. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) wurde ein Indizierungsverfahren eingeleitet, heißt es weiter in der Antwort vom 5. September 2008 aus dem Bundesinnenministerium.[6] Eine weitere Strafverfolgung sei derzeit nicht weiter möglich, da die Zuständigkeit bei der schwedischen Regierung läge.

Mitgliedschaften

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ Mehr Fördermittel gegen Rechts, Altermedia Deutschland, 21. April 2009
  2. ↑ monika-lazar.de, 25. April 2012: Monika Lazar und Miro Jennerjahn erklärte: „Das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden ist eine deftige Niederlage für Bundesministerin Kristina Schröder. Wir fordern die Ministerin auf, umgehend die so genannte Extremismusklausel ersatzlos zu streichen und sich bei den vielen Menschen, die sich für Demokratie und gegen Neonazis engagieren, zu entschuldigen, die nun anderthalb Jahre lang dem unbegründeten Misstrauen der Bundesministerin ausgesetzt waren.“
  3. ↑ tagesspiegel.de, 19. April 2012: Die sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar, Rechtsextremismus-Expertin ihrer Fraktion, meinte, die Piraten würden sich vom demokratischen Grundkonsens abwenden, „wenn sie keine klare Absage an Rechtsextremismus und Geschichtsrevisionismus hinbekommen“. „Mit ihrer Grauzonentaktik fischen sie am ,rechten Rand' und fördern so rechtspopulistische und menschenverachtende Haltungen. Ich fordere Parteichef Sebastian Nerz auf, intensiver gegen solche geschichtsvergessenen Mitglieder vorzugehen.“
  4. ↑ Öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Mitte Januar 2015 hatte das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zu einem Protest gegen LEGIDA aufgerufen. Bei der Pressekonferenz waren damals auch die beiden sächsischen Abgeordneten Monika Lazar und Juliane Nagel zugegen. Nun geht die Staatsanwaltschaft gegen die beiden vor. Sie wirft den Frauen vor, daß sie den Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (in diesem Fall: Nötigung) erfüllten.
  5. ↑ Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2008 erwähnt die Metapedia. So heißt es auf Seite 88 unter anderem: „Ziel der derzeit rund 4.000 Artikel umfassenden ‚Metapedia‘ ist offensichtlich, mit einem auf den ersten Blick seriös wirkenden Erscheinungsbild manipulativ auf den Leser einzuwirken und ihm rechtsextremistisches Gedankengut nahe zu bringen.“ Im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2009 wird die Metapedia nicht mehr erwähnt.
  6. ↑ Drucksache des 16/10215 des Deutschen Bundestags: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2008 eingegangenen Antworten der Bundesregierung. 12. September 2008. S. 6 f. (S. 12 f. in der PDF-Datei).
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