Nein zu diesem Zensurgesetz!
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| Verweis | Offizielle Weltnetzseite |
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| Typ | Meinungsfreiheit |
| Beschreibung | Referendum gegen die Gesetzeserweiterung der Rassismus-Strafnorm |
Die Kampagne „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ von 2019 hat eine Volksabstimmung in der Schweiz bezüglich einer Erweiterung der Rassismus-Strafnorm initiiert. Das Unterstützungskomitee setzt sich gegen umstrittene, aber an entscheidender Stelle einflußreiche Kreise ein, welche ein Zensurgesetz etablieren möchten, das selbst sachliche Meinungsäußerungen zur Frage der sexuellen Orientierung und sogar Witze darüber im Sinne einer angestrebten Geschlechtergleichschaltung unter Strafe stellt.[1] Unterstützt wird die Kampagne von der SVP. Als Abstimmungstermin wird der 9. Februar 2020 genannt.
Siehe auch
- LGBT
- Neusprech
- Weltnetzzensur
- Swiss Propaganda Research
- Demokratiefortbestandssicherungsgesetz
- Widerstand gegen die Neue Weltordnung
Verweise
- Offizielle Weltnetzseite
- „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ auf Twitter
- „Nein zu diesem Zensurgesetz!“ auf Facebook
