Scholz, Rupert

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Rupert Scholz (Lebensrune.png 23. Mai 1937 in Berlin) ist ein deutscher emeritierter Rechtswissenschaftler und Politiker der BRD-Blockpartei CDU. Er war von 1988 bis 1989 Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland.

Familie

Sein Vater war Architekt, der als Offizier der Wehrmacht in der Schlacht um Stalingrad fiel. Mit seiner Mutter und seiner Schwester wuchs er im zerstörten Berlin auf. Scholz (evangelisch) ist verheiratet mit Helga Scholz-Hoppe, einer ehemaligen Richterin am Bundesverwaltungsgericht.[1]

Ausbildung und Beruf

Scholz wollte ursprünglich Journalist werden, studierte aber nach Abitur Rechtswissenschaften in Berlin und Heidelberg. 1961 folgte die erste juristische Staatsprüfung, 1966 die Promotion, 1967 das zweite Staatsexamen. Anfang der 1970er Jahre arbeitete er als Dozent. Nach seiner Habilitation 1970 war er von 1972 bis 1978 Professor für Öffentliches Recht an der Freien Universität Berlin. Von 1978 bis 2005 war Scholz Professor für Staats-und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht an der Universität in München.

Politik

1983 trat Scholz in die CDU ein. Bereits von 1981 bis 1983 war er unter Bürgermeister Richard von Weizsäcker Senator für Justiz, von 1982 bis 1985 auch Senator für Bundesangelegenheiten in Berlin. Scholz galt der linken Hausbesetzerszene in Berlin als Rechter; er selber sah seine Aufgabe in der Bekämpfung von Kriminalität und der Schaffung von Rechtssicherheit der Bürger.

Von 1985 bis 1988 war er Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, bevor er 1988 ohne Bundestagsmandat als Nachfolger von Manfred Wörner BRD-Verteidigungsminister wurde. In seine Amtszeit fielen mehrere Abstürze von Militärmaschinen über bundesdeutschem Gebiet, die zu zahlreichen Todesfällen führten; alleine beim Flugtagunglück von Ramstein kamen siebzig Menschen ums Leben. Während verschiedene BRD-Politiker ein Flugverbot für Militärmaschinen forderten, verwies Scholz auf die Verpflichtungen des Satellitenstaates BRD und sprach sich für weitere Übungsflüge über bewohnten Gebieten aus. Nach rund elf Monaten wurde Scholz durch Gerhard Stoltenberg abgelöst, blieb aber weiter Berater von Helmut Kohl. Von 1990 bis 2002 war Scholz Mitglied des BRD-Bundestages, von 1996 bis 1998 war er Mitglied des CDU-Bundesvorstandes.[2]

Angesichts der Asylantenflut in Europa 2015 wies Scholz auf die Unrechtspolitik Angela Merkels hin, verwies auf die Drei-Elemente-Lehre und empfahl, jeden unregistrierten Asylforderer sofort abzuschieben. Die von Merkel abgelehnte Obergrenze für Asylforderer lehnte er mit Hinweis auf den römischen Rechtsgrundsatz Ultra posse nemo obligatur ab.[3]

Filmbeiträge

Rupert Scholz bei Peter Brinkmann, TV Berlin, Sendung „Standort Berlin“ vom November 2015, Dauer: 24:07 Min. – Der Grundgesetz-Kommentator Rupert Scholz (CDU) zeigt deutlich die eklatanten Rechtsbrüche zur Beschleunigung der Zivilinvasion seit Sommer 2015 auf.
Rupert Scholz: „Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung“ (November 2015)[4]

Hörbeiträge

  • „Staatsversagen und Verfassungsbruch“, Gabor Steingarts Podcast, 2. November 2019, Dauer: 36:52 Min. – der führende BRD-Staatsrechtler Rupert Scholz über das Einschleusen und Hereinlassen von Illegalen seit Herbst 2015 (ab 8:37 bis 16:50): „andauernder Verfassungsbruch“

Verweise

Fußnoten