Stimson-Doktrin
Bei der Stimson-Doktrin, auch Hoover-Stimson-Doktrin, handelte es sich um die offizielle außenpolitische Erklärung der VSA aus Anlaß des japanischen Einmarsches in die Mandschurei im Jahre 1932. Benannt wurde sie nach dem amerikanischen Präsidenten Herbert Hoover und dessen Außenminister Henry L. Stimson.
Die Doktrin besagt, daß die VSA jegliche Territorialerweiterungen bzw. Verträge, die im Widerspruch zum Briand-Kellogg-Pakt von 1928 stehen, mit anderen Worten durch militärische Gewalt eintreten, niemals anerkennen würden. Es handelt sich um eine immerwährende moralische Sanktion und Nichtanerkennung.
Wird ein Gebiet gewaltsam, das heißt völkerrechtswidrig annektiert, kann aufgrund des Gewalt- und Interventionsverbots kein rechtmäßiger Gebietserwerb durch den annektierenden Staat stattfinden.
Annexionen sind keine gültigen Gebietserwerbstitel. Aufgrund des Briand-Kellog-Paktes und seit der Stimson-Doktrin (1932) werden deshalb Gebietsveränderungen, die aufgrund rechtswidriger Gewaltanwendung eintreten, nicht mehr anerkannt.
Der Geltungsbereich dieser Doktrin betrifft auch die polnische, russische und litauische Okkupation Ostdeutschlands und ebenso die tschechische Okkupation des Sudetenlandes. Nach der für solche Fälle maßgeblichen „Stimson-Doktrin“ ist die gewaltsame Annexion der drei deutschen Ostprovinzen Pommern, Ostpreußen und Schlesien durch Polen rechtswidrig. Auch siegreiche Verteidiger dürfen danach nur den status quo ante wiederherstellen, denn nach der Stimson-Doktrin dürfen Grenzen nicht gewaltsam verschoben werden. Das gilt auch für die Grenzen des besiegten Deutschen Reiches, das aus diesem Grunde bis heute (2015) ohne Friedensvertrag und ohne Souveränität ist.
Siehe auch
Literatur
- Hans Werner Kubitz: Die Stimson-Doktrin. Versuch einer Entwicklung aus der Nichtanerkennungspolitik der Vereinigten Staaten von Nordamerika, 1938
- Stefan Talmon: Kollektive Nichtanerkennung illegaler Staaten, Grundlagen und Rechtsfolgen, S. 90ff.
- Daniel-Erasmus Khan: Die deutschen Staatsgrenzen, rechtshistorische Grundlagen und offene Fragen, Mohr-Siebeck-Verlag 2004
