Tsipras, Alexis

Alexis Tsipras

Alexis Tsipras (neugr. Αλέξης Τσίπρας, 28. Juli 1974 in Athen) ist ein neugriechischer Politiker und Vorsitzender des Synaspismos (SYN) und des ultralinken Parteienbündnisses Syriza. Am 25. Januar 2015 gewann sein politisches Bündnis die griechischen Parlamentswahlen mit 35,4 % gegenüber der konservativen Partei Nea Dimokratia von Ministerpräsident Antonis Samaras, die auf 29 % kam. Er wurde schon am Tag darauf mit Unterschützung der Unabhängigen Griechen zum Regierungschef gewählt. In der zweiten Augusthälfte trat Tsipras als Ministerpräsident zurück, und bis zur Neuwahl im September wurden die Regierungsgeschäfte vorübergehend von einer Richterin geführt. Am 21. September 2015 wurde Tsipras erneut als Ministerpräsident vereidigt. Seine Partei hatte am Tag zuvor die Parlamentswahlen wiederum als stärkste Kraft gewonnen.

Werdegang

Tsipras wurde als jüngstes Kind einer Mittelschichtfamilie in einem Athener Stadtteil geboren. Sein Vater war selbständiger Bauunternehmer. Alexis Tsipras schloß nach der Schule ein Bauingenieurstudium ab und absolvierte im Anschluß ein Aufbaustudium der Stadt- und Raumplanung. Danach war er in der Bauwirtschaft beschäftigt. Von 2003 bis 2004 leistete er seinen Wehrdienst bei der griechischen Kriegsmarine ab.

Politik

Im Alter von 16 Jahren wurde Tsipras politisch aktiv und engagierte sich in der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE).

Als Regierungschef

Tsipras brach als Regierungschef alle seine wichtigen politischen Versprechen, mit denen er zur Wahl im Januar 2015 antrat und diese gewann. Am 13. Juli stimmte er, beraten von Glenn Kim, in Brüssel dem Ergebnis der Verhandlungen zur griechischen Schuldenkrise zu. Im August 2015 spekulierten Medien bereits darüber, wann es zur Spaltung des von ihm angeführten Parteienbündisses SYRIZA kommt, und politische Beobachter sahen weiterhin eine hohe Wahrscheinlichkeit, daß es noch 2015 zu Parlamentsneuwahlen kommt. Kurze Zeit später – am 20. August 2015 – kündigte Tsipras seinen Rücktritt als Ministerpräsident an, womit Neuwahlen im September 2015 nötig wurden, aus denen Tsipras mit seiner SYRIZA-Partei erneut als stärkste Kraft hervorging und einen Tag später, am 21. September 2015, erneut als Ministerpräsident vereidigt wurde.

Positionen

Am 13. Januar 2015 schrieb Tsipras einen Offenen Brief an das deutsche Volk, in welchem er ausführte:

„Der griechische Staat ist seit 2010 nicht mehr dazu in der Lage, seine Schulden zurückzuzahlen. Unglücklicherweise beschloss man auf offizieller europäischer Seite, so zu tun, als könne man dieses Problems mittels des größten in der Menschheitsgeschichte je gewährten Kredits und der strikten Durchsetzung eines finanz- und strukturpolitischen Anpassungsprogramms Herr werden. Und das, obwohl dies mit mathematischer Gewissheit das Zusammenschrumpfen des Inlandseinkommens zur Folge haben musste, aus welchem die Abzahlung neuer wie alter Kredite finanziert wird. Man ging das Problem an, als handle es sich beim drohenden Staatsbankrott um einen Liquiditätsengpass. Anders ausgedrückt: Man machte sich die Logik eines Bankers zu eigen, der, statt sich einzugestehen, dass sein an eine bankrotte Firma ausgezahlter Kredit ›geplatzt‹ ist, dieser einfach weitere Geldsummen verleiht und sich vormacht, die Kredite würden abbezahlt, wenn man die unabwendbare Pleite nur immer weiter hinauszögere. Es hätte nicht mehr als gesunden Menschenverstand gebraucht, um zu erkennen, dass das konsequente Festhalten am ›Extend and Pretend‹-Dogma [Verlängern von Krediten, wobei man so tut, als ob alles in Ordnung wäre] für mein Land in einer Tragödie enden würde. Es hätte nicht mehr als gesunden Menschenverstand gebraucht, um zu verstehen, dass man, statt Griechenland zu stabilisieren, nur Öl ins Feuer einer sich immer wieder aufs Neue selbst entfachenden Krise goss, die Europa bis in seine Grundfesten bedroht. Die im Mai 2010 verabschiedete Kreditvereinbarung wurde von meiner Partei und mir entschieden abgelehnt. Nicht weil wir glaubten, Deutschland und unsere anderen Partner hätten uns nicht genügend Geld zur Verfügung gestellt, sondern weil wir der Auffassung waren, dass sie uns weit größere Summen haben zukommen lassen als angemessen, weit mehr, als anzunehmen wir berechtigt gewesen wären. Geldsummen, die weder der griechischen Bevölkerung zugutekommen würden, da sie nur dazu bestimmt waren, in ein Schuldenfass ohne Boden geworfen zu werden, noch das Anwachsen der Staatsschulden, deren Last unsere Partner unweigerlich immer wieder auf ihre Bürger abwälzen würden, würden verhindern können. [...] In der letzten Zeit hört man Beobachter von einer Stabilisierung Griechenlands sprechen, sogar von Wachstum ist die Rede und davon, dass die verfolgte Politik nun Früchte trage. Dabei handelt es sich um eine willkürliche Verzerrung der Tatsachen, welche einer genaueren Analyse nicht standhalten kann. So markiert der jüngste Anstieg des realen Nationaleinkommens um 0,7 Prozent nicht etwa das Ende der Rezession, sondern deren Fortsetzung, da im selben Zeitraum die Inflation bei 1,8 Prozent lag. Die Wahrheit ist, dass die Staatsschulden Griechenlands nicht zurückgezahlt werden können, solange die griechische Volkswirtschaft ständigen fiskalischen Ertränkungsversuchen ausgesetzt ist (fiscal waterboarding). Das Beharren auf diese ausweglose und menschenverachtende Politik und das Leugnen mathematischer Tatsachen kosten den deutschen Steuerzahler Unmengen an Geld und das griechische Volk seine Würde.“

Zitat

• „Das Wirtschaftsprogramm des FN stammt ungekürzt aus der linkssozialistischen Mottenkiste. Deswegen ist der FN keine rechte, sondern eine nationalistische und sozialistische Partei. Er ist viel näher bei der Syriza des irrlichternden Griechen Alexis Tsipras als bei den konservativen europäischen Traditionsparteien, die als ‚rechts‘ gelten.“ — Günter Ederer

Literatur

• Petros Markaris: Finstere Zeiten. Zur Krise in Griechenland, Diogenes Verlag, Zürich 2013, ISBN 978-3-257-24269-0 [Erweiterte Taschenbuchausgabe]

Verweise

• Andreas Tögel: Die Demokratie hat wieder gesiegt: Die Deutschen sollen zahlen!, Ludwig von Mises Institut Deutschland, 30. Januar 2015
• Griechenland: Alexis Tsipras lässt Fernsehlizenzen an Freunde versteigern, Unzensuriert, 7. September 2016