Aktion Linkstrend stoppen
Die Aktion Linkstrend stoppen ist ein eingetragener Verein. Er wurde durch dessen Manifest gegen den Linkstrend bekannt. Dies ist ein Gegenentwurf gegen die „Berliner Erklärung“ der CDU-Parteiführung vom 15. Januar 2010.[1] Initiator der Bewegung für „konservative CDU/CSU-Mitglieder und ‚heimatlose‘ Konservative“ war Friedrich-Wilhelm Siebeke.[2] Der Zweck des Vereins ist nach eigener Darstellung (Stand: 2017) die „Stärkung der konservativen Seele der Union“.
Inhaltsverzeichnis
Erläuterung
Die konservative Aktion will die „christlich-konservativen und marktwirtschaftlichen Positionen“ der Partei retten und eine weitere „Öffnung nach links“ verhindern. Dazu skizziert sie sieben Punkte, die ihr besonders am Herzen liegen. Dabei geht es um die Staatsverschuldung, linke Gesellschaftspolitik wie Gender Mainstreaming und „Homo-Ehe“, Verteidigung des dreigliedrigen Schulsystems, „würdige Erinnerung an die deutschen Opfer der Vertreibung“, Lebensschutz statt straffreie Kindestötung und zuletzt eine Verteidigung des christlichen Erbes gegen die Islamisierung.
Am 22. März 2010 machte die Aktion auf sich aufmerksam, als sich eine Abordnung von etwa zehn jungen Unterstützern in T-Shirts mit der Aufschrift „Linkstrend stoppen!“ vor dem Bundesausschuß der CDU filmen ließen.[3] Das Manifest ist inzwischen von fast der gesamten Parteispitze der CDU kommentiert worden.[4] Der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hielt den von der Initiative erkannten Linkstrend der Partei für absurd.[5]
Kongreß
Am 7. Mai 2011 fand der erste Kongreß des Vereins in Berlin statt unter dem Leitsatz „Deutsche Tea Party oder neue Partei?“. Hilflos ließ sich die Anfang 2012 linke Publikation „Zeit“ dazu verleiten, die Vereinsmitglieder als „konservative Schmuddelkinder“ zu betiteln.[6]
Linke Angst vor einer neuen Partei
Das Neue Deutschland kommentierte, die Aktion sei möglicherweise die Geburtsstunde einer neuen Partei,[7] was Siebeke jedoch sofort dementierte.[3] Der Initiator der Aktion Siebeke ist mittlerweile verstorben.[8]
Die Befürchtung der Linken sollte sich dennoch bewahrheiten, da sich am 6. Februar 2013 die überaus erfolgreiche Alternative für Deutschland (AfD) gründete.
Unterzeichner (Auswahl)
Zu den Unterstützern gehören neben dem Initiator „bekannte CDU-Mitglieder“ und „parteiunabhängige Konservative“:[9]
- Menno Aden
- Ursula Besser
- Ferdinand Fürst von Bismarck
- Hubert Gindert
- Klaus Hornung
- Thomas Hoyer
- Claus Jäger
- Klaus Peter Krause
- Karl-Heinz Kuhlmann
- Andreas Löhr
- Martin Lohmann[10]
- Hans Merkel
- Klaus Motschmann
- Werner Münch
- Ute Scheuch
- René Stadtkewitz
- Johanna Gräfin von Westphalen[11]