Medwedjew, Dmitrij

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Dmitri Medwedjew 2007 beim Weltwirtschaftsforum
Dmitri Medwedjew mit Schuldkultgesicht in der Holocaust-Kultstätte Yad Vashem (2016).

Dmitrij Anatoljewitsch Medwedjew (russisch Дми́трий Анато́льевич Медве́дев; * 14. September 1965 in Leningrad, heute Sankt Petersburg) ist ein russischer Jurist und Politiker; Er war von 2008 bis 2012 Präsident Rußlands und ist seit dem 8. Mai 2012 Ministerpräsident der Russischen Föderation.[1]

Leben

Herkunft

Dimitrij Anatolewitsch Medwedjew wurde am 14. September 1965 im damaligen Leningrad (heute wieder St. Petersburg) geboren und ist dort auch aufgewachsen. Sein Vater Anatolij Medwedjew († 2004) war Professor am Leningrader Technologischen Institut (LTI), die Mutter Julia Weniaminowna lehrte zunächst als Philologin am Pädagogischen Institut, später arbeitete sie als Museumsführerin. Medwedjew war das einzige Kind.[2]

Ausbildung

Nach Besuch der Schulen studierte Dimitrij Medwedjew bis 1987 Jura an der Staatlichen Leningrader Universität (LGU) und promovierte 1990 zum Dr. jur. Bereits während des Studiums war er als Assistent am Lehrstuhl für Zivilrecht tätig.[2]

Wirken

Politisch hatte sich Dimitrij Medwedjew 1989 bei der Wahlkampagne des späteren Leningrader Bürgermeisters Anatolij Sobtschak für einen Sitz im Rat der Volksdeputierten der Sowjetunion engagiert. Ein Jahr später holte Sobtschak ihn als Berater in die Dienste der Stadtverwaltung. Ab Juni 1991 war er als Experte im Komitee für Auslandsbeziehungen beim Oberbürgermeister der Stadt tätig (bis 1996). Dieses Komitee stand unter der Leitung des späteren Staatspräsidenten Wladimir Putin, den Medwedew in dieser Zeit gut kennenlernte. Daneben wirkte Medwedjew von 1990 bis 1999 als Hochschullehrer an der LGU. Später eröffnete er in St. Petersburg eine Anwaltskanzlei und spezialisierte sich auf Wirtschafts- und Unternehmensrecht sowie die Probleme bei Aktiengesellschaften. Außerdem engagierte er sich in der Holzindustrie (bei den Firmen „Ilim Pulp Enterprise“ und „Finzell“).[2]

Im November 1999 holte ihn Putin, der inzwischen zum Premierminister aufgestiegen war, als stellvertretenden Vorsitzenden in die Regierungsverwaltung. Nachdem der russische Präsident Boris Jelzin am Silvestertag 1999 überraschend vorzeitig zurückgetreten war und Putin kommissarisch die Geschäfte des Staatschefs übertragen hatte, ernannte Putin Medwedjew im Januar 2000 zu einem von mehreren Stellvertretern von Kreml-Stabschef Alexander Woloschin. Bis zur Präsidentenwahl am 26. März 2000 leitete Medwedjew außerdem Putins Wahlkampfstab. Danach stieg er zum Ersten Stellvertreter des Leiters der Präsidentenadministration auf (Ernennung am 3. Juni 2000) und leitete die Arbeiten zu einer Reform der Verwaltung. Dabei ging es u. a. um Pläne wie die Entmachtung des Föderationsrates oder die Einführung präsidialer Bevollmächtigter.[2] 2001 betraute ihn Putin mit der Durchführung der Reform des öffentlichen Dienstes. Am 30. Oktober 2003 wurde er Leiter der Präsidialverwaltung.

Tätigkeit im Gazprom-Aufsichtsrat

Neben seiner Tätigkeit in der Präsidialverwaltung ist Medwedjew seit Juni 2000 im Aufsichtsrat des führenden russischen Erdgaskonzerns Gazprom, an dem der russische Staat beteiligt ist. Vom Juni 2002 bis Juni 2008 war er Vorsitzender des Gazprom-Aufsichtsrats.

In dieser Funktion ergaben sich 2004/2005 zwischen Medwedjew und dem stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, der zugleich Aufsichtsratschef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft ist, Auseinandersetzungen. Gazprom wollte im Zuge der Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos des Oligarchen Michail Chodorkowski Juganskneftegas, die wichtigste Ölproduktionsgesellschaft des Jukos-Konzerns, übernehmen, um so einen wichtigen Schritt auf dem Wege von einem Erdgas- zu einem breit diversifizierten Energiekonzern zu tun. Schließlich erhielt aber Rosneft Juganskneftegas und konnte so von einem vergleichsweise kleinen zu einem der führenden Ölproduzenten aufsteigen. Gazprom kam allerdings wenig später im Sommer 2005 durch den Kauf des Ölkonzerns Sibneft des Oligarchen Roman Abramowitsch seinem Ziel auch deutlich näher. Medwedjew wirkte auf diese Weise an führender Stelle bei der „Entprivatisierung“ der russischen Energiewirtschaft mit.

Erster Vizepremier und Präsidentschaftskandidatur

Dmitri Medwedjew mit Wladimir Putin

Am 14. November 2005 löste Präsident Putin Medwedjew als Leiter der Präsidialverwaltung ab und ernannte ihn zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten.

In seinem neuen Amt sollte Medwedjew nach dem Willen Putins insbesondere für Reformen im Gesundheits- und Bildungswesen, im Wohnungswesen und in der Landwirtschaft zuständig sein.

Medwedjew wurde schon seit einiger Zeit, neben Verteidigungsminister Sergei Iwanow, als möglicher Nachfolger Putins gehandelt, der bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren durfte. Medwedjew gilt als führender Vertreter der Fraktion der „Liberalen“ im Kreml, die oft in einem gewissen Gegensatz zu den als Silowiki bezeichneten Vertretern der Interessen von Geheimdienst, Staatsanwaltschaft, Militär und Polizei gesehen wird.

Am 10. Dezember 2007 wurde Medwedjew von vier Parteien (neben der Kreml-nahen Partei Einiges Rußland auch von der Agrarpartei, von Gerechtes Rußland und von der liberalen Bürgerkraft) als Präsidentschaftskandidat nominiert. Diese Kandidatur wurde von Wladimir Putin explizit unterstützt.[3] Am 17. Dezember wurde Medwedjew von der Partei Einiges Rußland bei ihrem Parteitag offiziell als Präsidentschaftskandidat bestätigt.

Präsidentschaft

Bei den Wahlen am 2. März 2008 wurde er zum Präsidenten Rußlands gewählt und am 7. Mai vereidigt. In seinen ersten Amtsmonaten verhinderte er eine noch von Putin angestrengte Verschärfung des Mediengesetzes und bekannte sich zu größeren Anstrengungen im Umweltschutz. In der Abberufung des Generalstabschefs Juri Balujewski sahen Beobachter das Bestreben, die politische Kontrolle des Kremls über die Streitkräfte zu stärken und nötige Reformen voranzutreiben.[4][5] Anfang August 2008 mußte sich der Kreml unter Medwedjew harscher Kritik wegen des Vorgehens im Kaukasus-Konflikt unterziehen.

Zitat

  • „Mancher möchte vielleicht zur primitiven Teilung der Welt (...) zurückkehren. Aber wir in Rußland glauben, dass diese Zeiten für immer vorbei sind. Man kann die Berliner Mauer nicht wieder aufbauen. Auch eine Rückkehr zum Kalten Krieg ist unmöglich.“[6]

Mitgliedschaften

Dimitrij Medwedjew ist Mitglied im Sicherheitsrat Rußlands (seit April 2004).

Familie

Dimitrij Medwedjew ist seit 1989 verheiratet und hat mit seiner Frau Swetlana, geb. Linnik (geb. 1965), einen Sohn, Ilja (geb. 1996). Seine Frau, die Betriebswirtschaft studiert hatte, ging nach der Geburt des Sohnes - Medwedjews Wunsch gemäß - nicht wieder arbeiten. Swetlana Medwedjewa ist Trägerin des Frauenordens der Russischen Orthodoxen Kirche Hochwürdige Eufrosinia von Moskau, der herausragenden russischen Frauen verliehen wird. Gegenwärtig engagiert sie sich als Leiterin des Kuratoriums des Programms „geistig-moralische Kultur von Heranwachsenden“, das mit dem Segen von Patriarch Alexius II. gegründet wurde. Sie engagiert sich für karitative Zwecke, u. a. leitet sie ein Kuratorium für das kirchliche Programm „geistig-moralische Kultur von Heranwachsenden“ Generation Rußlands. Medwedjew schwimmt regelmäßig. Er ist Fan der Fußballmannschaft Zenit St. Petersburg. Seine bevorzugte Musikrichtung ist seit Studienzeiten „Hard Rock“ (seine Lieblingsgruppen waren Deep Purple, Black Sabbath, Pink Floyd und Led Zeppelin).[2]

Siehe auch

Literatur

  • Hans-Henning Schröder. Kader-Rochade im Kreml, in: Rußland Analysen, 18. November 2005

Verweise

Fußnoten

  1. Internationales Biographisches Archiv 17/2008 vom 22. April 2008
  2. 2,0 2,1 2,2 2,3 2,4 Munzinger-Archiv GmbH, 2008
  3. bbc.co.uk: Putin sees Medvedev as successor, auf Englisch, abgerufen am 10. Dezember 2007
  4. http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/880359.html
  5. http://www.tagesschau.de/ausland/medwedew26.html
  6. Zum Auftakt der Konsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2. Oktober 2008.