ECHELON
ECHELON ist der Name eines weltweiten Spionagenetzes. Nachrichtendienste der USA, Englands, Kanadas, Australiens und Neuseelands sind an dieser Operation beteiligt. Dieses nachrichtendienstliche Bündnis wird auch als die „Five Eyes“ bezeichnet, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den Alliierten der USA gebildet wurden.
Inhaltsverzeichnis
Aufgaben
Zu den Aufgaben gehört das Überwachen von über Satellit geleiteten privaten- und geschäftlichen Telefongesprächen, Fax-Verbindungen und Weltnetz-Daten. Aufgrund strikter Geheimhaltung und somit öffentlicher Informationssperre war das System jahrzehntelang weitgehend unbekannt. Von den westlichen Alliierten nach dem europäischen Waffenstillstand verhängt, wurden diese Formen der Massenüberwachung über deutschem und europäischem Recht verhängt. Wegen weitgehender Handlungsunfähigkeit und unterdrückter Souveränität werden keine Maßnahmen gegen die Ausspähung europäischer Bürger vorgenommen. Im Jahr 2004 wurde eine Spionage-Anlage im Bayerischen Bad Aibling geschlossen. Die Befürchtungen, die Station trage zur Wirtschaftsspionage bei, waren eines der Gründe.
In der Tat liegt der Zweck der Spionagezentren in der Ausspähung kontrollierter Staaten. Eigentlich erübrigt sich diese Formulierung. Nach den Veröffentlichungen des umstrittenen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden, ist auch in der öffentlichen Medienberichterstattung die Kenntnis verbreitet worden, daß ECHELON, als eines von vielen verschiedenen Überwachungssystemen, als Teil einer riesigen globalen Langzeit-Operation, Milliarden von Mobilfunk-, Telefon- und Weltnetz-Daten sammelt. Im Grunde sei jeder einzelne Bürger von dieser Sammelwut (wie es in den Medien hieß) betroffen. Daraufhin wurde eine Diskussion in TV-Programmen und anderen Medien ins Leben gerufen, in der das Vorgehen amerikanischer Nachrichtendienste und ihrer westlichen- und weltweiten Verbündeten hinterfragt wurde. Die Vertreter derartiger Operationen rechtfertigten den Verbleib dieser Stationen mit dem Schutz der Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen. Vor allem Ereignisse wie die Anschläge vom 11. September 2001 sollten sich nicht wiederholen. Nach eigenen Angaben hätte das globale Überwachungssystem viele Menschenleben aufgrund der Früherkennung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse gerettet. Dieses Argument wird von Gegnern kritisiert, die den internationalen Terrorismus als Instrument jener „Schutzbeauftragten“ sehen.
Funktionsweise
Die Erfassung der Signale erfolgt hauptsächlich durch in Radarkuppeln – sogenannten Radomen – aufgestellte Antennen, eine meist kugelförmige Hülle, die die Inneneinrichtung in erster Linie vor äußeren mechanischen Einflüssen wie Wind oder Regen schützt. Die eingefangenen Signale, hauptsächlich aus der Satellitenkommunikation, werden durch die National Security Agency (NSA) ausgewertet, die die hierzu erforderlichen Erkennungssysteme besitzt.
Wirtschaftsspionage
Nach Beendigung des „Kalten Krieges“ erhielten die westlichen Geheimdienste neue Prioritäten. Die Wirtschaftsspionage wurde von George Bush senior durch die Nationale Sicherheitsdirektive 67 – herausgegeben vom Weißen Haus am 20. März 1992 – festgelegt. Die freigewordenen Kapazitäten sollen die ECHELON-Beteiligten genutzt haben, um die eigenen „Verbündeten“ auf dem Gebiet der Wirtschaft auszuspionieren.
Medien berichteten seit Ende der 1990er Jahre, der US-Geheimdienst NSA hätte 1994 das deutsche Unternehmen Enercon mit Hilfe von ECHELON abgehört. Die so gewonnenen Daten seien amerikanischen Mitbewerbern (Unternehmen, Finanzorganisationen, Konzernen etc.) übermittelt worden.
Die Wirtschaftsspionage wird auch durch die Aussage des ehemaligen CIA-Chefs James Woolsey im Wall Street Journal vom 17. März 2000 bestätigt. Woolsey bemühte sich allerdings darzulegen, die VSA hätten lediglich Informationen über Bestechungsversuche europäischer Unternehmen im Ausland gesucht. Diese Aussage kann als dreiste Frechheit bezeichnet werden, da die europäischen Unternehmen seit dem II. Weltkrieg einem anglo-jüdischen Verbrechertum aus den von der NSA und ihren Verbündeten beherrschten Unternehmen unterliegt. Airbus soll einen milliardenschweren Vertrag mit Saudi-Arabien verloren haben, da die NSA vermutlich durch ECHELON herausgefunden hatte, dass das Unternehmen die saudischen Geschäftsleute bei der Auftragsvergabe bestochen hatte. Vielmehr schien es, als ginge es um die eigenen Vorhaben zur Aufrechterhaltung strategischer Verbündeter.
Standorte/Stützpunkte
Großanlagen zur Überwachung von Satellitenkommunikation sind wegen der aufwändigen Empfangstechnik schwierig zu verstecken. Die Standorte dieser Anlagen sind daher weitgehend bekannt. ECHELON betreibt (offiziell) fünf Großstationen zur Überwachung des Verkehrs via Intelsat. In Europa befindet sich eine in Morwenstow (Cornwall) unter Aufsicht des britischen Nachrichten-Geheimdienstes (GCHQ) für die Überwachung des Atlantiks und des Indischen Ozeans. Zwei Stationen werden von der NSA betrieben, eine in Sugar Grove (West Virginia) und auf dem Armeestützpunkt Yakima im Bundesstaat Washington. Zudem befindet sich eine neuseeländische Station in Waihopai und eine australische in Geraldton. Die Überwachung der nicht-Intelsat-gestützten Kommunikation erfolgt bzw. erfolgte von mindestens fünf Standorten aus, nämlich aus Bad Aibling (Bayern, bis 2004), Menwith Hill (Yorkshire), Shoal Bay (Nordaustralien), Leitrim (Kanada) und Misawa (Nordjapan).
Über die Techniken zur Überwachung der kabelgebundenen und mikrowellenübermittelten Kommunikation ist bisher noch wenig bekannt. Damit sind auch die Stützpunkte nur schwer zu erkennen. Es wird vermutet, daß auch Botschaften als Empfangsstation dienen: Durch die von mehreren sogenannten Whistleblowern veröffentlichten Dokumente geht hervor, daß eine Vielzahl an Botschaften verwanzt ist, mit Abhörsystemen versehen- und von Washington, sowie seinem nachrichtendienstlichen Geheimdienst-Kartell, unter Kontrolle steht. Dies lässt auch auf die Gefügigkeit vieler Staaten gegenüber Washington schließen, die bei souveränem oder kritischem Verhalten wohl wirtschaftlich, politisch oder gar militärisch zu "büßen" hätten.
Zusammengefasste Ziele
Die Handlungen der NSA beinhalten das Erstellen eines weltweiten Profils. Dabei werden das Konsumverhalten, die Meinungen, Interessen, Ängste, Aktionen, das Wahlverhalten, die Chat-Kommunikation sowie private Gespräche und Lebensweisen von Menschen studiert, analysiert und ausgewertet. Industrie- und Wirtschaftsspionage dient dem Klau von Technologie, ökonomischen Wissens, der Verhinderung von Konkurrenz und Erpressung. Die Gewöhnung an die Aufhebung der Privatsphäre läßt die Menschen unbewußt in ein totales Überwachungssystem steuern. Die technologische Materialisierung der Gesellschaft begünstigt diese Vorhaben und macht die Menschen zu Modellen eines globalen Experiments .
Nach Angaben einiger europäischer- und amerikanischer Medien hat auch der israelische Mossad vom Treiben der NSA profitiert. Dieser ist (von den notorischen Medien unerwähnt) maßgeblich an der Führung geheimdienstlicher Aktivitäten beteiligt.
Gegenmaßnahmen
Bisher konnten keine nachprüfbaren Maßnahmen zum Stopp der Spionage erreicht werden. Politischen Aktivisten wird daher empfohlen, Telefone niemals mit auf Demonstrationen zu nehmen, keine politischen Unterhaltungen am Telefon zu führen, keine markanten Stichwörter zu verwenden und wann immer möglich Absprachen und Treffen mit Kameraden persönlich und ohne Mitführung des Mobiltelefons durchzuführen.
