Heil, Hubertus

Wolfgang-Hubertus Heil ( 3. November 1972 in Hildesheim) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei SPD; Generalsekretär seiner Partei (2005–2009 und 2017).

Werdegang

Noch als Schüler wurde Heil im Alter von 16 Jahren bei den Jusos aktiv, der Jugendorganisation der SPD, wo er von Beginn an in verschiedenen Gremien mitarbeitete, zuletzt als Juso-Bezirksvorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig (1991–1995). Nach dem Abitur am Gymnasium am Silberkamp in Peine, leistete Heil 1992 seinen Zivildienst. 1995 begann er ein Studium der Politologie und Soziologie in Potsdam. Später setzte er das Studium an der Fernuniversität Hagen fort, wo er 2006 seinen Abschluß erwarb.

Noch während des Studiums war Heil von 1994 bis 1998 Mitarbeiter des Landtags von Brandenburg, und von 1995 bis 1997 zudem des SPD-Landesverbandes Brandenburg (Geschäftsführer der SPD-Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerfragen). 1998 war er als Assistent der Bundestagsabgeordneten Eva Folta tätig. 1998 kandidierte Heil in seinem Heimatwahlkreis Gifhorn/Peine erfolgreich für ein Bundestagsmandat.

Von 2003 an war er Sprecher der „Netzwerk“-Gruppe. Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen vom 18. September 2005 schaffte Heil den Wiedereinzug ins Parlament mit einem hervorragenden Ergebnis von 51,1 % der Erstimmen in seinem Wahlkreis.

Das Ergebnis der Wahlen brachte aber weder der bisherigen, von Bundeskanzler Gerhard Schröder angeführten Regierungskoalition aus SPD (34,2 %) und GRÜNEN (8,1 %) noch der von der CDU/CSU (35,2 %) unter Spitzenkandidatin Angela Merkel favorisierten Koalition mit der FDP (9,8 %) eine regierungsfähige Mehrheit. In dieser Lage verständigten sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Großen Koalition unter Angela Merkel (CDU), die am 22. November 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt wurde.

Nach den Wahlen kam es in der SPD-Führung zu überraschenden Personalwechseln, die in den Medien als geradezu erdbebenartige Erschütterungen beschrieben wurden. So konnte sich der seit Februar 2004 amtierende SPD-Chef Franz Müntefering bei der Neubesetzung des Amtes des SPD-Generalsekretärs – Amtsinhaber Klaus Uwe Benneter trat nicht mehr an – nicht mit seinem Personalvorschlag durchsetzen. Der Parteivorstand sprach sich statt für Münteferings Wunschkandidaten Kajo Wasserhövel mehrheitlich für die von der Parteilinken favorisierte Andrea Nahles aus. Müntefering nahm die Personalie zum Anlaß, vom SPD-Parteivorsitz zurückzutreten, woraufhin Nahles ihre Kandidatur für den Posten der Generalsekretärin ebenfalls zurückzog.

Münteferings Nachfolger als SPD-Parteivorsitzender, der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, brachte daraufhin Heil, den er aus gemeinsamen Potsdamer Zeiten gut kannte, als Kandidat für das Amt des Generalsekretärs ins Spiel. Auf dem Karlsruher Parteitag vom 15. November 2005 wurde der erst 33jährige Heil dann von den Delegierten – wenn auch nur mit mageren 61,7 % der Stimmen – zum vierten Generalsekretär in der Geschichte der SPD (das Amt war 1999 neu eingeführt worden) gewählt. Ende November 2005 rückte er auch in das 13-köpfige Präsidium der Partei ein. Im Amt als Generalsekretär der SPD bestätigt wurde Heil am 5. November 2007.

Bei der Kandidatenfindung der SPD für die Bundestagswahl 2009 kam es im September 2008 zu heftigen innerparteilichen Auseinandersetzungen. Sie endeten mit der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat, der seit 14. Mai 2006 amtierende, zunehmend umstrittene SPD-Parteichef Kurt Beck stellte daraufhin sein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung. Eine Krisenrunde, zu der auch Heil als Generalsekretär der Partei gehörte, entschied, daß der frühere Parteichef Müntefering erneut an die Parteispitze treten solle. Heil gehörte dann auch dem Schattenkabinett des Kanzlerkandidaten Steinmeier als möglicher Minister für „Neue Medien“ an, die SPD-Wahlkampagne organisierte jedoch Kajo Wasserhövel.

Ende September 2009, nachdem die SPD bei der Bundestagswahl mit 23 % ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte eingefahren hatte und zurück auf die Oppositionsbänke musste, erklärte Heil seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Generalsekretär. Ebenso schied er aus Bundesvorstand und Präsidium der SPD aus. Im Dezember 2009 wurde er zum Vorsitzenden des SPD-Bezirks Braunschweig gewählt.

An die Stelle der Großen Koalition trat ein schwarz-gelbes Bündnis aus CDU/CSU (33,8 %) und FDP (14,6 %). Ein neues Amt übernahm Heil, der sein Direktmandat im Wahlkreis Gifhorn-Peine mit 40,5 % (2005: 51,1 %) der Erststimmen hatte verteidigen können, im Oktober als einer von neun Vize-Vorsitzenden in der SPD-Bundestagfraktion um den neuen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Heils Nachfolge als neue SPD-Generalsekretärin trat beim Parteitag in Dresden im November 2009 Andrea Nahles an, den SPD-Vorsitz übernahm zum gleichen Zeitpunkt Sigmar Gabriel. Im Dezember 2011 wurde Heil wieder in den von 45 auf 35 Mitglieder verkleinerten SPD-Parteivorstand gewählt.

Der als einer der führenden Wirtschaftspolitiker der SPD geltende Heil arbeitete maßgeblich an dem 2012 veröffentlichten Positionspapier der SPD „Sozialdemokratische Industriepolitik – Impulse für den Standort Deutschland“ mit, das für den Bundestagswahlkampf 2013 eine wichtige Rolle spielte. Er gehörte zudem der Grundwertekommission der SPD an.

Hubertus Heil war von 2005 bis 2009 sowie von Juni bis Dezember 2017 Generalsekretär der SPD. Seit dem 14. März 2018 ist er Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Zitate

• „Die SPD braucht keine Belehrung bei dem Thema Verläßlichkeit.“ — 9. Februar 2006, laut Handelsblatt

• „Jeder anständige Mensch erkennt, wie braun die AfD tatsächlich ist.“ — 14. September 2017, Twitter

Mitgliedschaften/Ämter

Stellv. Vorsitzender SPD-Unterbezirk Peine und SPD-Bezirk Braunschweig (2001–2007), Mitglied der IG Metall, der AWO Peine, des VfB Peine, des Fördervereins der Jugendwerkstatt Gifhorn, des Corps der Bürgersöhne Peine und des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie“ e. V., Verwaltungsratsmitglied der bundeseigenen KfW Bankengruppe, Mitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung, Mitglied des Senats der Leibniz-Gemeinschaft, Herausgeberverein der Zeitschrift „Berliner Republik“, Mitglied des Parlamentarischen Beirats der Fernuniversität Hagen, Mitglied des Deutsch-Chinesischen Dialogforums.

Familie

Hubertus Heil ist mit der Rechtsanwältin Solveig Orlowski verheiratet. Das Paar hat einen Sohn und eine Tochter.

Verweise

• Gabriel unterstützt Heils Grundrenten-Pläne, Focus, 5. Februar 2019
• Heil kündigt „Respekt-Rente“ für langjährige Geringverdiener an, Focus, 30. Dezember 2018