KfW Bankengruppe

Die KfW Bankengruppe oder KfW (früher: Kreditanstalt für Wiederaufbau) ist eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Die Gründung der KfW erfolgte auf der Grundlage des „KfW-Gesetzes“.
Die Aufgabe besteht in der Realisierung von öffentlichen Aufträgen wie die Förderung von Mittelstand und Existenzgründern, die Gewährung von Investitionskrediten an kleine und mittlere Unternehmen sowie die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben und Wohnungsbau, die Finanzierung von Energiespartechniken und der kommunalen Infrastruktur. Weitere Betätigungsfelder sind Bildungskredite, Export- und Projektfinanzierung sowie der Bereich Entwicklungszusammenarbeit. Vorstandsvorsitzender der KfW ist Ulrich Schröder.

Geschichte

Hermann Josef Abs in der KfW 1949

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau wurde nach dem Zweiten Weltkrieg am 16. Dezember 1948 mit dem Ziel gegründet, den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft zu finanzieren. Das Startkapital stammte vor allem aus Mitteln des Europäischen Wiederaufbauprogrammes (engl. European Recovery Program oder ERP, ugs. meist nur kurz „Marshallplan“ genannt). Der erste Vorsitzende des KfW-Verwaltungsrates war Otto Schniewind, sein Stellvertreter war Hermann Josef Abs.

Heute wird das Kapital der KfW Bankengruppe zu vier Fünftel von der Bundesrepublik Deutschland und zu einem Fünftel von den Bundesländern gehalten. Die Bundesrepublik haftet für alle Verbindlichkeiten und Kredite der KfW. Diese Garantie des Bundes ist in § 1a des KfW-Gesetzes verankert. Ferner besteht für die KfW die sogenannte Anstaltslast der Bundesrepublik Deutschland. Von internationalen Ratingagenturen hat die KfW die bestmögliche Bonitätsbewertung (Triple A-Rating/AAA) erhalten. Die Bilanzsumme der KfW betrug 1980 etwa 28 Mrd. Euro, am 31. Dezember 2007 rund 353 Mrd. Euro (für den Gesamtkonzern). Damit ist die KfW mit Stand 2007 die neuntgrößte deutsche Bank.

Die KfW ist unter anderem für die Durchführung von Förderprogrammen in Deutschland zuständig. Seit der deutschen Wiedervereinigung ist die KfW aufgrund der ihr dabei zugewachsenen Aufgaben beim Wiederaufbau der mitteldeutschen Wirtschaft wieder stärker in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Zur Inlandsförderung gehören auch die Ende 2000 aufgelegten Kreditverbriefungsprogramme (PROMISE und PROVIDE), über die Kreditinstitute Risiken aus Mittelstandskreditportfolien (PROMISE) oder aus privaten Wohnungsbaudarlehen (PROVIDE) in den Kapitalmarkt transferieren und hierdurch ihre Bilanzen entlasten können.

Ferner ist die KfW für die Durchführung der finanziellen Zusammenarbeit (FZ) der Bundesrepublik Deutschland mit Entwicklungsländern zuständig. Sie ist dem Volumen nach das bedeutendste deutsche Instrument der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Im Jahr 2005 wurden von der KfW 1.233 Mio. Euro aus Mitteln des BMZ-Haushalts für die FZ zugesagt.

Hauptstandort der KfW ist Frankfurt am Main, dort sind etwa 3300 Mitarbeiter beschäftigt. Außerdem bestehen Niederlassungen in Berlin (entstanden durch die Übernahme von Teilen der ehemaligen Staatsbank der DDR) und Bonn (entstanden durch die Fusion mit der Deutschen Ausgleichsbank, DtA). In der KfW-Bankgruppe arbeiten etwas über 3.500 Mitarbeiter (2007). Vorstand, Verwaltungsrat und ein Beratungsgremium für die Mittelstandsförderung (der Mittelstandsrat) sind Organe der KfW.

Aufgaben

• Förderung von Mittelstand und Existenzgründern
  Aus der KfW Mittelstandsbank heraus fördert die KfW den deutschen Mittelstand sowie Existenzgründer mit klassischen Förderkrediten und sonstigen innovativen Finanzierungen. Entstanden ist die KfW Mittelstandsbank im Zuge der Fusion von DtA (Deutsche Ausgleichsbank) und KfW im Juli 2003.
• Globaldarlehen
  Zur lokalen Finanzierung im Ausland gewährt die KfW Globaldarlehen an Partnerbanken in Europa zur Bereitstellung mittel- und langfristiger Investitionskredite an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben und Wohnungsbau.
• Bauen, Wohnen, Energiesparen
  Die KfW Förderbank bietet im Bereich Bauen, Wohnen, Energie sparen ein breites Spektrum an Programmen, die zur Finanzierung von Investitionen in Wohnimmobilien dienen. Förderzwecke sind die Schaffung von Wohneigentum, die energetische Gebäudesanierung, das Modernisieren von Wohnraum, die Errichtung von sparsamen Neubauten sowie Fotovoltaikanlagen. Seit 2006 stellt die Bundesregierung im Rahmen der Förderinitiative „Wohnen, Umwelt, Wachstum“ jährlich eine Mrd. Euro zur Verfügung, um die Programme zur CO₂-Reduzierung attraktiv zu gestalten und die nationalen Verpflichtungen zum Klimaschutz aus dem Kyoto-Protokoll zu erreichen. Das jährliche Fördervolumen soll 17 Mrd. Euro betragen. Die von der KfW definierten Kreditvergabekriterien KfW-40 und KfW-60 sind anerkannte Energiestandards für Gebäude.
• Finanzierung kommunaler Infrastruktur
  Die KfW Förderbank unterstützt Städte und Gemeinden bei der Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen (etwa Bau einer Sporthalle, Sanierung von Abwasserleitungen, Weiterentwicklung des Personennahverkehrs)
• Bildung
  Die KfW Förderbank finanziert in diesem Bereich die Aus- und Weiterbildung von Schülern, Studierenden und Fachkräften.
• Export- und Projektfinanzierung
  Die KfW IPEX-Bank finanziert die Besteller insbesondere deutscher Exporteure. Darüber hinaus werden Investitionsvorhaben weltweit finanziert, die von deutschem und europäischem Interesse sind. Weil die KfW IPEX-Bank ihre Geschäfte in direktem Wettbewerb zu anderen Geschäftsbanken anbietet, wird dieses Geschäftsfeld der KfW Bankengruppe gemäß der Verständigung mit der EU-Kommission auf ein rechtlich selbständiges Institut verlagert, das - im Gegensatz zur KfW Bankengruppe - der Bankenaufsicht und der Steuerpflicht unterliegen wird und sich zu marktgerechten Konditionen refinanzieren wird.
• Entwicklungszusammenarbeit
  Die KfW Entwicklungsbank unterstützt Entwicklungs- und Reformländer. Die KfW Entwicklungsbank ist für die Finanzielle Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen zuständig, während die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) den Aufbau privatwirtschaftlicher Strukturen im Fokus hat.
• Aufgaben im öffentlichen Auftrag
  Die KfW agiert als Berater des Bundes bei der Privatisierung von Bundesunternehmen; Beispiele sind die Deutsche Telekom AG oder die Deutsche Post AG. Hinzu kommen weitere Aufgaben im öffentlichen Auftrag: unter anderem das Vertragsmanagement für die BvS (Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben) und die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW).

Kontroversen

Übertragung des ERP-Sondervermögens

Das ERP-Sondervermögen des Bundes hat sich aus der früheren Marshallplan-Hilfe der USA zum Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft gebildet. Damit wurden seit 1947 zinsgünstige Kredite für den Mittelstand sowie Stipendienprogramme für junge Wissenschaftler finanziert. Bis Mitte 2005 kumulierten sich die an die mittelständische Wirtschaft vergebenen zinsgünstigen Kredite auf insgesamt etwa 115 Milliarden Euro.

Um das Kreditmanagement und die Schuldenverwaltung des Bundes zu vereinfachen, hat der Bundestag am 29. März 2007 das Gesetz zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung beschlossen. Mit dem Gesetz soll das ERP-Sondervermögen des Bundes nach Abführung von 2 Milliarden Euro an den Bundeshaushalt in Höhe von etwa 9 Milliarden Euro der KfW übertragen werden. Außerdem sollen dem Sondervermögen Rechte des Bundesministeriums für Finanzen an den Rücklagen der KfW-Bankengruppe in Höhe von etwa einer Milliarde Euro übertragen werden. Weiterhin ist vorgesehen, Rückstellungen für das Sondervermögen in Höhe von einer weiteren Milliarde aufzulösen. 4,65 Milliarden Euro des Sondervermögens werden zu Eigenkapital der KfW, der Rest soll als Darlehen des Bundes verzinst und aus den Zinserträgen die bisherige ERP-Wirtschaftsförderung fortgesetzt werden.

Durch die Übertragung des ERP-Sondervermögens wird die KfW gemessen am Eigenkapital zum zweitgrößten Kreditinstitut Deutschlands.

Aktivitäten während der Subprime-Krise 2007

Ende Juli 2007 fielen plötzlich und recht stark die Preise für US-Immobilien. Dies führte besonders auf dem „Sub-Prime“-Hypothekenmarkt zu einer Krise. Vor allem die sich kurzfristig refinanzierenden Conduits gerieten hierdurch unter Druck, so zum Beispiel das Conduit Rhineland Funding, welches von einer Mittelstandsfinanzierungsbank, der Düsseldorfer Industriekreditbank (IKB), gesponsert wurde.

Am 30. Juli 2007 übernahm die KfW, die an der IKB zu 38 % beteiligt und damit größter Einzelaktionär ist, die Bereitstellungsverpflichtung der Liquiditätslinien für das Conduit Rhineland Funding und ähnliche Investmentvehikel. Die Bereitstellung der Liquiditätslinie ist aber keinesfalls gleichzusetzen mit einer direkten Verlustübernahme in gleicher Höhe. Das Investmentvolumen von „Rhineland Funding“ betrug nach Angaben der IKB per 31. März 2007 ca. 12,7 Milliarden Euro. Außerdem übernahm die KfW mögliche Verluste aus risikobehafteten Positionen der IKB-Bilanz im Umfang von bis zu einer Milliarde Euro und stabilisierte durch diese Risikoentlastung der IKB den deutschen Bankenmarkt. Der Vorstand der KfW vermeldete am 6. August 2007, dass die Geschäftstätigkeiten der KfW als Förderbank durch die Risikoübernahme nicht beeinträchtigt würden und dass es derzeit keine nennenswerten tatsächlichen Verluste aus dem Conduit Rhineland Funding gegeben habe.

Überweisung an Lehman Brothers

Kritik am Management und internen Kontrollmechanismen der KfW kam im September 2008 auf. Nach einem von der KfW bestätigten Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hatte die KfW noch am 15. September einen Betrag von etwa 350 Millionen Euro an die jüdische US-Investmentbank Lehman Brothers überwiesen, obwohl deren bevorstehende Insolvenz zu diesem Zeitpunkt bereits absehbar war. Experten beim deutschen Nachrichtensender N24 schätzten am 18. September bereits einen Betrag von bis zu 600 Millionen Euro. Ob und in welcher Höhe die KfW die Zahlung wieder zurückerhalten kann, ist unklar. Als Konsequenz dieses Vorgangs wurden die beiden Vorstandsmitglieder Peter Fleischer und Detlef Leinberger bis zur endgültigen Klärung des Vorfalls von ihren Aufgaben suspendiert.

Der KfW-Sprecher Wolfram Schweickhardt berichtete, dass sich der Gesamtschaden infolge der Überweisung auf inzwischen 536 Millionen Euro summiert. Finanzpolitiker der Oppositionsparteien im Bundestag forderten die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

KfW-Archiv

Das Historische Archiv der KfW erforscht die Bedeutung der Anstalt für den Wiederaufbau Deutschlands nach 1945 (KfW, Historisches Archiv, Charlottenstr. 33, 10117 Berlin).

Gebäude

Auf dem ehemaligen Gelände der Deutschen Bibliothek am Südende des Palmengartens wird derzeit das Gebäude "Westarkade", ein 57 Meter hohes Gebäude mit niedrigem Energieverbrauch (100 Kilowattstunden/m² und Jahr // der von der KfW für private Bauherren gesetzte Standard beträgt 40 kWh/m²a), für 700 Mitarbeiter direkt neben dem KfW-Hauptgebäude errichtet. Es soll 2009 fertiggestellt sein. Neben bisher in der Umgebung in angemieteten Gebäuden untergebrachten Mitarbeitern wird die Westarkade wahrscheinlich auch die KfW IPEX-Bank aufnehmen, deren 400 Mitarbeiter derzeit am Frankfurter Messekreisel im Gebäude der ehemaligen Oberpostdirektion (Ludwig-Erhard-Anlage 60–64) untergebracht sind.

Literatur

• W. Balsen: Kleine Firmen erhalten Kredite ohne Schmiergeld, in: Frankfurter Rundschau, 18.5.1999, Nr. 113, S. 13.
• H. Harries: Financing the Future, KfW – the German Bank with a Public Mission. Frankfurt 1998.
• Gunter Kayser: Mittelstandsfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland zwischen Bankkredit und öffentlichen Finanzierungshilfen – Eine aktuelle Bestandsaufnahme im Spiegel der Periode 1960 bis 1990. In: Bankhistorisches Archiv 2/2003, Zeitschrift für Bankengeschichte, herausgegeben vom Wissenschaftlichen Beirat des Institutes für bankhistorische Forschung, Frankfurt am Main.
• Jan Klasen: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau und ihre Rolle in der westdeutschen Wohnungsbaufinanzierung 1949-1967. Hamburg 1999, ISBN 3-86064-866-7
• KFW (Hrsg.): Die KfW - 1948 bis heute. Frankfurt 1997.
• KfW Bankengruppe (Hrsg.): Was erfolgreiche Unternehmen ausmacht. Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis. Reihe: KfW-Publikationen zu Gründung und Mittelstand. Springer Verlag 2004, ISBN 3-7908-0147-X
• M. Pohl: Wiederaufbau, Kunst und Technik der Finanzierung 1947–1953 - Die ersten Jahre der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Frankfurt a.M. 1973.