Kommuniqué

Ein Kommuniqué (im Deutschen auch als Abschlußerklärung geläufig) ist in der Sprache der Diplomatie eine Presseerklärung oder Öffentlichkeitserklärung, die die beteiligten Seiten nach dem Abschluß eines diplomatischen Austauschs bekanntgeben. Typische Formen des Kommuniqués sind das Dementi (also die formelle Leugnung eines in der Presse behaupteten Sachverhalts) sowie die „Persona-non-grata“-Erklärung (also die öffentliche Bekanntgabe der Ausweisung einer Person, die sich als Gast in einem Land aufhält).

Ein Kommuniqué kann auch einseitig als Verlautbarung oder als Absichtserklärung („declaration of intent“) formuliert werden. Bekannte Beispiele für berühmt gewordene – oder politisch heftig umstrittene – Kommuniqués sind:

• die Balfour-Deklaration (eine in Briefform vorliegende Erklärung vom 2. November 1917, in welcher sich Großbritannien gegenüber der Zionistischen Weltorganisation verpflichtete, für die Errichtung einer „nationalen Heimstätte“ des jüdischen Volkes auf dem Gebiete Palästinas „zu streiten“)

• die Stalin-Noten (vom März 1952, in denen Josef Stalin die Wiedervereinigung Deutschlands als Gegenleistung für dessen politisch-militärische Neutralisierung anbot)

• die Sanktionen der EU-XIV gegen Österreich (Strafmaßnahmen der Regierungen der 14 EU-Staaten ohne Österreich gegen dieses Land im Jahre 2000 wegen der auf demokratische Wahlen zurückgehenden Regierungsbeteiligung von Jörg Haiders FPÖ)

• die Gleichstellungsberichte der Bundesregierung (seit Juni 2011 jeweils von einer Sachverständigenkommission erstellte politische Berichte über den Stand der Gleichstellung von Frauen und Männern in der BRD, die eine im Grundgesetz während der Arä Brandt in der Mitte der 1970er Jahre festgelegte sittliche Norm im Hinblick auf deren gesetzgeberische Umsetzung untersuchen; wegen der heute übermächtigen ideologischen Überfrachtung dieses Grundgesetzanspruchs lösen die betreffenden „Berichte“ regelmäßig Kontroversen aus)

• die Agenda 2030 ist kein zwischenstaatliches Kommuniqué, sondern eine überstaatliche Verabredung im Rahmen der Vereinten Nationen (UN), in der offiziell (und verharmlosend) „Ziele für nachhaltige Entwicklung“ der Nationen in der Welt ausformuliert worden sind. Bei diesen „Zielen“ handelt es sich in Wahrheit jedoch um ein kaum kaschiertes NWO-Programm, das ideologische Vorgaben wie den CO₂-Klimaschwindel und die Gender-Theorie ausnutzt, um egalitäre, sozialistische, globalistische und Überwachungsprogramme durchzusetzen (→ Inklusion, Klimagerechtigkeit, Gender Mainstreaming, Eine Welt, Neue Weltordnung).

Diplomatische Ausdrücke wie „Protokoll“, „Protestnote“, „Memorandum“, „Interessensphäre“ und „innere Angelegenheit“ zielen auf eine schonend-objektive Bezeichnung von Sachverhalten, die bereits Konflikte ausgelöst haben oder die bestehende Konflikte zu eskalieren drohen.

Verweise

• Abschlusserklärung der G7. Trump verweigert Bekenntnis zu Klimaschutz, n-tv.de, 27. Mai 2017