Salomon, Dieter

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Dieter Salomon (geb. 9. August 1960 in Melbourne, Australien) ist ein jüdischer Kommunalpolitiker (Bündnis 90/Die Grünen) in der BRD. Er war von 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2018 Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau.[1][2]

Werdegang

Bei der Oberbürgermeister-Wahl in Lörrach 1995 hatte Salomon 12 % der Stimmen erhalten und der CDU-Kandidatin Gudrun Heute-Bluhm den Vortritt lassen müssen. Sieben Jahre später traten die beiden erneut gegeneinander an, diesmal in Freiburg, um die Nachfolge des aus Altersgründen abtretenden Stadtoberhaupts Rolf Böhme (SPD). Nach dem ersten Wahlgang am 21. April 2002 lag Salomon mit 36,7 % knapp vor Heute-Bluhm (32,4 %). Bei der Stichwahl am 5. Mai 2002 setzte er sich mit 64,4 % durch und wurde erster grüner Oberbürgermeister einer Großstadt. Den Fraktionsvorsitz im baden-württembergischen Landtag gab er auf. Sein Nachfolger wurde Winfried Kretschmann.

Im Juli 2002 übernahm Salomon sein neues Amt. Sein Handeln als Oberbürgermeister wurde von Anfang an durch die schwierige Haushaltssituation der Stadt Freiburg geprägt. Bereits vor seiner Wahl hatte sich die drohende Etatkrise abgezeichnet; 2003 musste Freiburg erstmals seit langer Zeit wieder Kredite aufnehmen – für 2003 und 2004 insgesamt 16 Mio. Euro. Salomon kürzte in einem „Haushalt der Zumutungen“[3] rigoros bei Bädern, Museen und kleinen Kunsthäusern. Dem Theater machte er laut Die Deutsche Bühne (4/2003) eine „atemberaubende Sparvorgabe“: Das Theater sollte im laufenden Jahr von 14,4 Mio. Euro städtischer Zuschüsse 3 Mio. einsparen. Nach Auffassung des Blattes kam das einer Schließung des Hauses gleich. Nachdem es zwischen Salomon und der sehr erfolgreichen Intendantin Amélie Niemeyer, die die Besucherauslastung des Theaters seit ihrem Amtsantritt 2002 von 60 auf 80 Prozent gesteigert hatte, zum Streit kam, ruderte Salomon zurück und nannte als neues Sparziel 700.000 Euro. Aufgrund des aufkommenden finanziellen Drucks verließ die Tanzkompanie um Amanda Miller zum Saisonende das Freiburger Theater, das damit seine künstlerisch erfolgreiche Tanzsparte verlor. Ende 2005 ging auch Niemeyer. Ihre Nachfolgerin wurde Barbara Mundel.

Obwohl Freiburg weite Teile seiner Beteiligungen abstieß, um den Haushalt zu konsolidieren, stand weiterhin der Etat auf der Kippe. 2006 wuchsen die Schulden auf 320 Mio. Euro. Der Gemeinderat beschloß daher im Juli 2006 mit den Stimmen von Grünen, CDU und Freien Wählern, 7.900 der 8.900 städtischen Wohnungen zu veräußern. Für diese Pläne gab es heftige Kritik. Als Grund wurden die extrem hohen Miet- und Immobilienpreise in Freiburg angeführt: Ohne städtische Wohnungen, so die Kritiker, würde eine soziale Steuerung des Wohnungsmarktes künftig unmöglich werden. Bei dem im November 2006 stattfindenden Bürgerentscheid über die Verkaufspläne folgten 70,5 Prozent der Freiburger den Argumenten der Kritiker und vereitelten damit den Verkauf der Wohnungen. Der Verkaufserlös der Wohnungen von rund 510 Mio. Euro hätte die Stadt schuldenfrei gemacht.

Mitgliedschaften/Ämter

Salomon sitzt im Rundfunkrat des SWR, er ist Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetags (seit 2003), Präsident des Eurodistrikts der Regionen Freiburg und Zentral- und Südelsass (seit 2006).

Familie

Salomon war in zweiter Ehe mit der Finanzbeamtin Helen Hall-Salomon verheiratet und hat aus einer ersten Ehe eine Tochter, Sarah (geb. 1982). Im Dezember 2015 heiratete er in seiner Geburtsstadt Melbourne seine Lebensgefährtin, die Leitende Stadtverwaltungsdirektorin Helga Mayer.

Fußnoten

  1. Zum neuen Rathauschef wählten die Freiburger den parteilosen Sozialwissenschaftler Martin Horn. Kurz nach seinem Wahlsieg wurde Horn in Freiburg angegriffen und verletzt. Der 33jährige wurde bei seiner Wahlparty attackiert. Die Folge seien ein ausgeschlagener Zahn und eine Wunde unter dem Auge. Horn sei zur weiteren Abklärung in ein Krankenhaus gebracht worden. Ein Tatverdächtiger sei vorläufig festgenommen worden.
  2. Freiburgs Oberbürgermeister ist abgewählt – Sozialwissenschaftler Martin Horn neuer Chef im Rathaus, Epoch Times, 6. Mai 2018
  3. Zitat Salomon