Schulz, Franz (1948)

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Pfeil 1 start metapedia.png Dieser Artikel behandelt den Politiker Franz Schulz; für weitere gleichnamige Personen siehe: Franz Schulz (Auswahlseite).

Franz Schulz (geb. August 1948 in Aschaffenburg) ist ein linker BRD-Politiker von Bündnis 90/Die Grünen.

Werdegang

Am 15. März 1996 wurde Schulz zum Bezirksbürgermeister von Kreuzberg gewählt. Seit dem 15. November 2006 ist Franz Schulz Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg und zugleich Leiter der Abteilung Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellung (→ Geschlechtergleichschaltung).

Schulz lässt Linksextreme Wohnprojekte, der ehemaligen Hausbesetzerszene, über die Bezirkskasse finanzieren.

Nach der Gewaltsamen Räumung von besetzten Häusern (u.a. Liebigstraße 14) in Berlin-Friedrichshain hatte Franz Schulz „sich teilweise mit Rechtsbrechern solidarisiert“.[1] Gegen ihm wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Er hatte 2011 bei einem genehmigten Pro-Deutschland-Treffen zur Gewalt aufgerufen. Offen hatte der Grünen-Politiker dazu aufgerufen, „ein Zeichen gegen Rechts“ zu setzen. Schulz hatte auf sein Hausrecht im Rathaus gepocht und einen Polizeieinsatz gegen die auf Treppen sitzenden Linken Krawall-Aktivisten abgelehnt. Auf das „Vereiteln“ von nicht verbotenen Versammlungen stehen Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.[2]

2012 forderte Schulz mehr ausländische Immigranten mit sogenannter „interkulturellen Kompetenz“ in den staatlichen Beschäftigungssektor unterzubringen.[3][4] Im Oktober 2012 unterstützte er wiederholt den Linksextremismus in Berlin (bspw. „Protestflüchtlinge“).

Familie

Franz Schulz lebt in Berlin und hat einen Sohn.

Fußnoten

  1. ↑ vgl. morgenpost.de, 3. Februar 2011
  2. ↑ tagesspiegel.de, 9. Juli 2011: Ermittlungen gegen Kreuzberger Bürgermeister
  3. ↑ Die erreichten 22,9 Prozent „Migrantenquote“ bei Neueinstellungen der Berliner Polizei währen erst der Anfang. Carola Bluhm (Die Linke) vom rot-roten Senat in Berlin hatte dazu 2011 ein Gesetz zur „interkulturellen Kompetenz“ durchgebracht.
  4. ↑ vgl. tagesspiegel.de, 15. September 2012: Jeder fünfte Auszubildende bei der Berliner Polizei hatte 2012 eine nichtdeutsche Herkunft. Tatsächlich hat sich der Anteil von Migranten bei den Neueinstellungen 2012 im Vergleich zum Vorjahr auf 22,9 Prozent verdoppelt. 2006 waren es gerade sechs Prozent. Katja Sievert, die bei der Polizei für Einstellung verantwortlich ist, sieht die Entwicklung positiv. Der höhere Anteil liege aber vor allem daran, daß die Polizei den Numerus clausus für Bewerber abgeschafft hat, um mehr Menschen nichtdeutscher Herkunft eine Ausbildung zu ermöglichen. Auch Koppers sagte, sie wolle weiter an mehr „interkultureller Kompetenz“ arbeiten. Und gerichtet an die anwesenden Amtsleiter: „Bitte verfahren sie ebenso.“
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