Jugendzentrum Berlin (JUZ)
Das Jugendzentrum Berlin oder kurz JUZ genannt, ist ein nationales und vollständig privat finanziertes Projekt mit dem Ziel ständig über ein Bildungs- und Begegnungszentrum für Jugendliche in Berlin zu verfügen.
Inhaltsverzeichnis
Vorlauf
Als es im Jahr 2003 zu immer mehr Ausschlüssen national denkender Jugendlicher aus staatlichen Jugendeinrichtungen kam und Demonstrationen dagegen nicht nutzten, wurde im Jahr 2009 die Idee des nationalen Jugendzentrums erschaffen.
Jugendzentrum Berlin-Pankow 1
Anfang Januar 2010 wurde in Pankow eine Immobilie angemietet, die sich aber im laufenden Betrieb als zu klein erwies. Deshalb wurde dort Ende Juni 2010 wieder ausgezogen.[1]
Eingetragener Verein „Sozial engagiert in Berlin“ (SEIB e. V.)
Im Zuge steigender neo-bolschewistischer und staatlicher Hetze und Repression gegen einzelne nationale Organisatoren bündelte man sich zu einem sozialen Verein. Ziel des Vereins ist die Anmietung einer Immobilie, welche beständig als nationales Jugendzentrum in Berlin fungiert. Der Verein besteht aus einer Vorstandsschaft und Mitgliedern.[2]
Lückstraße 58 (L 58)
Das Ladengeschäft - parterre/links in der Lückstraße 58 bildet die erste Folgeimmobilie des JUZ in Lichtenberg in der Zeit vom 1. März 2011 bis zum 31. Mai 2014.
Zustandekommen des Mietvertrags
Goerke Senior ist Eigentümer des Eckhauses Emanuelstraße 15/Lückstraße 58. Sein Mieter Gehrke und dessen Nachmieter Apelt führten ein schlecht laufendes Geschäft der Raumausstattungsbranche in der Lückstraße 58 dessen Betrieb der Mieter Apelt Ende 2010 einstellte. Sein Sohn Goerke Junior übernahm von ihm in der Zwischenzeit das Eckgeschäft, welches der Vater als Imbiß eingerichtet hatte. Dort verkehrten immer wieder ortsansässige Lichtenberger Nationalisten. Die Einstellung des Sohnes war seinerzeit links jedoch auch fremdenfeindlich geprägt. So wurde er sich mit zwei als Nationalisten bekannten Kunden sympathisch und vermittelte diese beiden SEIB-Mitglieder an seinen Vater weiter. Der Imbiß ging nach Vertragsvermittlung in den Konkurs.
Aufgrund der Lichtenberger Nachwendehistorie und der Vermittlung seines Sohnes mußte Goerke Senior davon ausgehen, daß es sich um bekannte Lichtenberger Klientel handelte. Dies war ihm jedoch ob seiner schwankenden Einnahmen und der zu erwartenden festen finanziellen Eingänge egal. Zusätzlich waren die potentiellen Mieter an einem Fünfjahresvertrag und der bestehenden Ladeneinrichtung interessiert. Weitergehend konnte der Vermieter einen Staffelmietvertrag durchdrücken. Damit waren es genug der Vermietervorteile und er wurde von SEIB dazu gebracht die Anfangsmiete um 50,00 € zu kürzen.
Zweck und Ausstattung der Einrichtung
Das JUZ wird von Kindern zu Bastelnachmittagen, von Jugendlichen und Erwachsenen zur Bildung, zum Sport und zu Veranstaltungen genutzt. Für alle befinden sich im Keller eine Bar und ein Kickertisch zum geselligen Beisammensein. Das Fassungsvermögen für Hörveranstaltungen beträgt etwa 60 und für das gesellige Beisammensein etwa 120 Personen.
Anfeindungen des JUZ durch Neo-Bolschewisten
Das intellektuelle und gesellige Leben des deutschen Volkes im JUZ, mußte aus neo-bolschewistischer Sicht mit allen Mitteln bekämpft werden. Das sah folgendermaßen aus;
2011
- Anfang August 2011 - Nachdem das JUZ durch den Gegner ein knappes halbes Jahr unentdeckt blieb, machten Linksextremisten als Schlüsseldienst verkleidet einen Einbruchsversuch. Dieser wurde mittels bereits installierter Sicherheitstechnik und durch das entschlossene Eingreifen zweier Vereinsmitglieder unterbunden.
- 22. August 2011 - Der Gegner brachte mittels dem linksextremen Weltnetzportal Indymedia die Existenz des JUZ unerwünscht in die Öffentlichkeit.[3]
- 30. August 2011 - Die Fensterscheiben des JUZ werden beschädigt und anschließend darüber großflächig Kaltbitumen verteilt.[4]
- 31. August 2011 - Angesichts der Schäden und des sich abzeichnenden politischen Drucks auf den Vermieter kündigt dieser den Mietvertrag fristlos.[5]
- September bis Oktober 2011 - Trotz der fristlosen Kündigung verbleiben die SEIB-Mitglieder im Objekt. Daraufhin zieht der Vermieter mittels Räumungsklage vor das Landgericht und unterliegt.
- 11. September 2011 - Maximal 300 Linksextremisten machen eine Demonstration vom S-Bahnhof Ostkreuz zur L 58.
- Anfang November 2011 - Neo-Bolschewisten führen in Lichtenberg eine Denunzierungsveranstaltung durch, zu der maximal 40 Leute kamen. Tausende Flugblätter wurden verteilt.
- 19. November 2011 - Die alljährliche Silvio-Meier-Demonstration lassen die maximal 5.000 Linksextremisten diesmal vor der „Lück“ enden.
- 23. November 2011 - Das Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz verteilte tausende Flugblätter gegen die L 58 und rief darin zu Spenden im Kampf gegen Rechts auf.
2012
- 20. April 2012 - 40 Linksextremisten begehen auf einer Kundgebung vor der „Lück“ den Führergeburtstag.
- 24. November 2012, 18:10 Uhr - Während der Silvio-Meier-Demonstration mit etwa 2.800 Neo-Bolschewisten wurden zahlreiche Steine, Flaschen und Farbbeutel gegen die L 58 geworfen und die Fensterscheiben und die Fassade beschädigt.[6] Durch die zusätzliche Beschädigung von Polizeifahrzeugen mußte der Veranstalter die Versammlung vorzeitig am Bahnhof Lichtenberg um 19:30 Uhr beenden.[7]
2014
- 29. April 2014 - Im Juz wurde Herrentag gefeiert. Zu 14:00 Uhr meldeten linksextremistische Gutmenschen eine Kundgebung in der 30 Meter entfernten Emanuelstraße an. Daraufhin erhielten die Besucher des Juz ein Ausgangsverbot. Jedoch zwei Personen des Juz wurde der Aufenthalt direkt vor dem Juz gestattet. Diese Ausnahmeregelung durfte von einem Pressefotografen und dessen Beschützer in Anspruch genommen werden. Zwanzig Gäste starteten über den Hof einen Ausbruchsversuch um den etwa 30 Kundgebungsteilnehmern einen Besuch abzustatten. Dieser wurde von etwa 120 Polizisten und 10 LKA-Beamten in der Emanuelstraße aufgehalten. Zwei Kameraden kamen in die Gefangenensammelstelle (Gesa) der Rest erhielt einen mit vorbereiteten Kopien ausgestatteten Platzverweis für das gesamte Weitlingkiez bis 22:00 Uhr. Damit durfte auch das Gebiet vor dem Juz während und nach der Kundgebung nicht mehr betreten werden. Anschließend erfolgte die Androhung zu einer Spontankundgebung vor der Gesa. Auf der Fahrt dorthin erhielten die Kameraden die Nachricht von der Freilassung ihrer Freunde, nahmen diese in Empfang und fuhren mit ihnen in eine Kneipe.
Niederlage im Vergleich vor dem Kammergericht
Das Unterliegen im Prozeß vor dem Landgericht ließ die kommunistische Lichtenberger BVV-Fraktionschefin der SED-PDS-Die Linke Christina Emmrich nicht ruhen. Da reguläre Gründe als z. B. regelmäßig und in voller Höhe eingehende Mietzahlungen ausfielen wurde im Rahmen der Roten Hilfe ein bundesweit agierender Rechtsanwalt verpflichtet. Am 13. November 2013 fand in der nächsthöheren Instanz das Verfahren vor dem Berliner Kammergericht statt. Es erschien als Zuhörer der Sohn von Herrn Goerke.
Prozeßverlauf
Im Raum stand arglistige Täuschung durch die Beklagte SEIB, da sie es unterlassen hätten, den Kläger Goerke Senior auf ihren angeblich rechtsradikalen Hintergrund hinzuweisen. Hier erwies sich das Vorbringen des Klägers Goerke als unglaubwürdig. Da der Sohn ihm die SEIB-Mitglieder empfohlen hatte und diese dem Kläger vom Angesicht her bekannt waren, mußte die Beklagte erwarten können, daß der eigene Hintergrund dem Kläger bekannt war. Deswegen wurde auf Zeugenaussagen verzichtet.
Der Anwalt des Klägers führte nunmehr zwei Musterprozesse an, von dem einer aus dem Jahr 2009 stammte. Darin heißt es, „daß die Nachbarschaft zu rechten oder rechtsradikalen Einrichtungen als wohnwertminderndes Merkmal eingestuft wird“. Das heißt national Bewegte müssen bei Anmietungen in Zukunft ihren angegebenen Hintergrund in irgendeiner Form beweisbar festhalten. Beim Fehlen eines solchen Nachweises kann dann von arglistiger Täuschung gesprochen werden.
Dann wies er auf zwei in letzter Zeit bei ihm eingegangene Nachbarschaftsbeschwerden gegen das JUZ hin. Er verband sein Vortrag damit, daß diese Nachbarn als Zeugen möglichst nicht gehört werden möchten. Darauf eingehend machte der Richter einen Vergleichsvorschlag, den beide Parteien nach eingehender Beratung annahmen.
Das Vergleichsergebnis
Der SEIB e. V. hat bis zum 31. Mai 2014 die Geschäftsräume in der Lückstraße 58 zu verlassen. Die hälftigen Verfahrenskosten und die eigenen Anwaltskosten trägt die Beklagte. Die Rückzahlungen aus der Betriebskostenabrechnung 2012 verbleiben beim Kläger. Die Räumlichkeiten sind besenrein zu übergeben.
Sämtliche anderen Aufwendungen hat der Kläger zu tragen. Eine Betriebskostenabrechnung für die Jahre 2013 und 2014 darf er nicht stellen.
Zusammenfassung
Im Endergebnis wurde die Mietdauer seitens des Klägers erheblich gekürzt und es sind ungeplante Kosten hinzugekommen.
Auszug aus der L 58
Am 3. Juni 2014 erfolgte die einvernehmliche Schlüsselübergabe an den Vermieter Goerke Senior.
Bezirksjugendzentrum Neukölln
Vom 1. November 2012 bis zum 31. Oktober 2013 existierte in Neukölln ein nationales Jugendzentrum, welches von NPD-Mitgliedern betrieben wurde. In der Anmietzeit verhielt sich der Vermieter restriktiv und legte dort die Aufenthaltszeiten fest. Durch Bekanntwerden der Immobilie in linksextremen Kreisen wurde der Mietvertrag vom Vermieter nicht mehr verlängert.
Jugendzentrum Berlin-Pankow 2
Im Anschluß an das L 58 wurde in Berlin-Pankow ein Objekt angemietet, welches den Linksextremisten zwar bekannt wurde, sie jedoch nie ausfindig machen konnten. Hier endete der Mietvertrag im September 2018.
