Amnesty International

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Der Jude Peter Benenson, Gründer von Amnesty International

Amnesty International (AI) ist eine internationale nichtstaatliche Organisation (NGO), die behauptet, Menschenrechte zu fördern. Sie gibt vor, Kampagnen zu unterstützen, um Gefangene des Gewissens zu befreien; um korrekte Prozesse für politische Gefangene zu erreichen; um Todesstrafe, Folter und grausame Behandlung von Gefangenen abzuschaffen; um politische Tötungen und gezwungenes „Verschwinden“ zu beenden; um alle Menschenrechtsverletzungen global abzuschaffen, ob diese Regierungen oder Oppositionsgruppen verüben.

Die Selbstdarstellung von AI

Begonnen hatte die Bewegung 1961 mit dem Zeitungsartikel „Die vergessenen Gefangenen“. Thema war die Nachricht von der Verurteilung von zwei portugiesischen Studenten durch die damalige Militärregierung dort. Die beiden hatten öffentlich auf die Freiheit angestoßen. Mit dem Zeitungsartikel wurde eine Aktion gestartet, die die „Amnestie“ dieser beiden Studenten und weiterführend aller politischer Gefangenen, die wegen politischer Äußerungen bestraft wurden, zum Ziel hatte. Hieraus entwickelte sich Amnesty International. Sie setzt sich – ihrem popularisierten Selbstverständnis nach – seit über 50 Jahren weltweit für die Einhaltung der Menschenrechte ein: Gekämpft wird für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen, für die Freilassung aller gewaltlosen politischen Gefangenen, für den Schutz und die Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern, für die Abschaffung von Folter und Todesstrafe und dergleichen mehr. Ausgeschlossen von dieser Hilfe sind Weiße im allgemeinen und Deutsche im besonderen.

Die Stärke der Organisation liegt im freiwilligen und finanziellen Engagement von weltweit mehr als 2,8 Millionen Mitgliedern unterschiedlicher Schichten, Unterstützern und Förderern unterschiedlicher Nationalitäten, Kulturen und Altersgruppen. Amnesty International wurde im Jahr 1977 der Friedensnobelpreis verliehen.

Opposition gegen die Redefreiheit

Amnesty International hat häufig festgestellt, daß sogenannte „Haßreden“ (worunter sie jede Kritik von Rassen – ausgenommen die weiße – versteht) und Abneigung gegen Homosexuelle (und ähnlich spezielle „Minderheiten“) verfolgt werden sollten. Tatsächlich ist „Haß-Rede“ etwas, was heute von Liberalen pauschal als eine Form der Opposition gegen ihre Politik der Masseneinwanderung gesehen wird. Amnesty International scheint damit die Politik des liberalen Systems zu unterstützen und bezieht Stellung gegen dessen politische Opposition.

Kommunistischer Terror

Amnesty International protestierte in der Regel nicht gegen den kommunistischen Terror und verteidigte dessen Opfer nicht, außer in den sehr wenigen Fällen, in denen kommunistischer Terror gegen Juden angewendet wurde.

Kritik

Gerhard Wisnewski hat Dokumente gesammelt, die die von AI vorgelegte Geschichte der eigenen Organisation in Frage stellen. So sei die Geschichte der zwei portugiesischen Studenten nicht verifizierbar (und namentlich der Zeitungsartikel über den Vorfall, der Benenson inspiriert haben soll, nicht aufzufinden). Weitaus bedeutender aber sind die Nachweise, die Wisnewski zusammengestellt hat zur Frage der Unterwanderung von AI durch diverse Geheimdienste. Seiner Darstellung zufolge war sowohl die Gründung von AI ein Geheimdienstprojekt als auch die Ausrichtung auf den kolonialen Gegner Portugal durch Vorgaben der britischen Regierung (die damals gerade ihre letzten Kolonien verloren hatte) bestimmt.

Aber auch die spätere und heutige Geschichte von AI ist, Wisnewski zufolge, eine Geschichte des aus Geheimdiensten rekrutierten leitenden Personals bei AI. Er wirft AI insbesondere vor, britisch-amerikanische Kriegspropaganda (nachweislich im Kuwait-Krieg) betrieben zu haben. Unter der Überschrift: „An den Händen von ‚Menschenrechtlern‘ klebt Blut“ bezichtigt Gerhard Wisnewski die Organisation AI, daß sie planmäßig an NATO-Kriegspropaganda teilhat und namentlich die unklare militärische Situation gegenwärtig in Syrien zum Anlaß genommen hat, sachlich falsche „Berichte“ über Anti-Assad-„Rebellen“ zu lancieren, die in der politischen Öffentlichkeit der VSA sodann als „objektive“, als „unabhängige“ und als „freiheitliche“ Beweise Verwendung finden bei den Vorbereitungen interessengeleiteter Kriegspläne der VSA gegen diesen arabischen Staat.[1]

Verweise

Fußnoten

  1. Gerhard Wisnewski: 2013. Das andere Jahrbuch – verheimlicht – vertuscht – vergessen. Was 2012 nicht in der Zeitung stand. Knaur Taschenbuch Verlag, München 2012, ISBN 978-3-426-78467-9, S. 172–193