NATO

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Die marineblaue (für den Atlantischen Ozean) und seit dem 14. Oktober 1953 offiziell vom Pakt angenommene Flagge der NATO (Seitenverhältnis: 3:4) zeigt eine weiße Kompaßrose (gemeinsamer Kurs der Mitglieder) im Kreis (gemeinsames Handeln), von der vier weiße Linien abstrahlen (Himmelsrichtungen).

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization; dt. Nordatlantikvertrags-Organisation oder Nordatlantikpakt, franz. Organisation du Traité de l’Atlantique Nord, abgekürzt OTAN) ist nach eigenem Selbstverständnis ein Verteidigungsbündnis zum Zwecke militärischer Zusammenarbeit vorwiegend europäischer und nordamerikanischer Staaten. Im März 2024 gehörten dem Bündnis 32 Staaten an.

Der Warschauer Pakt ist Geschichte, die NATO macht weiter Geschichte

Das entsprechend ratifizierte Vertragswerk der in der NATO zusammengeschlossenen Staaten ist der Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949,[1] wonach die vertragschließenden Staaten entschlossen und bestrebt sind, „die Freiheit, das gemeinsame Kulturerbe ihrer Völker, gegründet auf die Prinzipien der Demokratie, auf die Freiheit des einzelnen und die Grundsätze des Rechts, sicherzustellen, die Stabilität und Wohlfahrt im nordatlantischen Gebiet zu fördern und ihre Bemühungen um eine gemeinsame Verteidigung und um die Erhaltung von Frieden und Sicherheit zu vereinigen.“

Unterdessen tritt die NATO andauernd als ein aggressiv expansionistisch, mithin imperialistisch veranlagtes Angriffskriegsbündnis auf, um sogenannte Schurkenstaaten umzuerziehen, ihnen die Demokratie der Westlichen Wertegemeinschaft aufzunötigen und, falls vorgenannte Maßnahmen fehlschlagen, mit einem möglichst als Präventivkrieg getarnten Angriffskrieg zu belegen.[2]

Die NATO riskiert mit ihrer aggressiven, expansionistischen, gegen die Russische Föderation gerichteten Osterweiterung in Osteuropa nach Ende des Zweiten Weltkrieges die Entfesselung eines neuerlichen Krieges zumindest in Europa. So richtete die NATO beispielsweise vom 25. Oktober bis zum 23. November 2018 ihr nach eigenen Angaben größtes Militärmanöver seit Ende des Kalten Krieges unter dem Decknamen Trident Juncture in Norwegen und dem Nordmeer aus, was einer direkten militärischen Provokation Rußlands gleichkam.

Wesen

Organisationsstruktur: Nordatlantikrat, NATO-Militärausschuß, Internationaler Militärstab, Internationaler Stab, Strategische Kommandos NATO

Die NATO ist als eine Kommandostruktur einer internationalen Kampfgruppe zur kriegerischen Durchsetzung des Anspruches der USA auf die Weltherrschaft zu verstehen; denn der Sinn der NATO besteht darin, wie es der erste NATO-Generalsekretär Lord Hastings Lionel Ismay in einem Anfall von Ehrlichkeit kurz und treffend wörtlich entlarvte, die „Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen drunten zu halten.[3]

Die Spuren des Kapitalismus auf seinem Weg zur totalen Ausbeutung des Planeten sind schon immer von Blut und Verwüstung durchtränkt. Sein totalitärer Wille, kein anderes Gesellschaftssystem als das seinige weltweit zu dulden, wird in den Medien und von Politikern – gerne mit den Floskeln „Demokratie“ und „freie Marktwirtschaft“ – unters Volk gestreut.

Jeder Staat, der den Versuch unternimmt, die USA ökonomisch einzuholen oder gar zu überholen, wird von den USA als Feind betrachtet. Die neue NATO-Strategie von 1999 sieht vor, gemeinsam auch gegen nicht kernwaffenbesitzende Staaten gegebenenfalls mittels eines atomaren Präventivkrieges militärisch vorzugehen.

Der US-geführte militärische Arm der US-Hochfinanz tritt immer dann mit seinen Vasallen in Aktion, wenn die Ausbeutung nicht länger widerspruchslos hingenommen wird und der Dollar riskiert, seine Rolle als Weltleitwährung zu verlieren. Sämtliche Kriege, die zur Zeit ausgefochten werden, verfolgen hauptsächlich den Zweck, die Oberhoheit und alleinige Verfügungsgewalt über die globalen Naturressourcen zu erlangen (→ Der Welt-Geldbetrug).

Gründungsursachen

Propagandaplakat der Deutschen Bundeswehr zugunsten der NATO

Nach der geforderten bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und der anschließenden Zerschlagung des Deutschen Reiches durch die völkerrechtswidrige Verhaftung der letzten Reichsregierung kam es zu der bereits schon durch Adolf Hitler vorausgesagten Spaltung in zwei Blöcke und dem Beginn des nominellen „Kalten Krieges“ für die Öffentlichkeit. Streng geheim blieb eine niemals abgerissene engste Verbindung auf höchster US-SU-Führungsebene, die durch gegenseitige Unterstützung ununterbrochen – trotz angeblicher Divergenzen – und letztlich zu beiderseitigem Vorteil gepflegt wurde. Das, was die Alliierten zuvor dem Reiche versagt hatten, nämlich den gemeinsamen Kampf gegen den Bolschewismus, sollte nun plötzlich doch, diesmal allerdings natürlich unter VS-amerikanischer Vorherrschaft, weitergeführt werden.

Dies war jedoch nur möglich, indem die Reste Deutschlands zum potentiellen Schlachtfeld eines zu erwartenden Krieges gegen die Sowjetunion gemacht werden konnten. Demzufolge hatte das Besatzungskonstrukt BRD, das zum damaligen Zeitpunkt das Gebiet Westdeutschlands umfaßte, lange vor dem offiziellen Beitritt schon die geheime Order, baldmöglichst und dann im Jahre 1955 politisch realisiert worden, der NATO beizutreten. Der mitteldeutsche Teil, der unter sowjetischer Besatzung (SBZ) stand und DDR genannt wurde, trat umgehend, scheinbar ohne jede nötige Vorbereitung, dem Warschauer Vertrag bei. Ostdeutschland, das sich bis heute unter polnischer, russischer sowie litauischer Fremdherrschaft befindet, wurde in seinem Gebiet, wenn auch ohne deutsche Stammbevölkerung, welche zuvor vertrieben, ermordet und versklavt worden war (→ Vertreibung), ebenfalls Teil des Warschauer Paktes. Ebenso das tschechisch okkupierte deutsche Sudetenland. Demzufolge war die erwünschte reale Konstellation wie geplant eingetroffen, daß ein neuerlicher Krieg für Hintergrundinteressen der Weltmächte als deutscher Bruderkrieg verheerend enden könnte. Unter dem Vorwand der sogenannten Westbindung wurde dieses Ziel durch den damaligen BRD-Bundeskanzler Konrad Adenauer auch mit dem Petersberger Abkommen entgegen den vitalen Interessen des deutschen Volkes in hochverräterischer Weise durchgesetzt. SPD-Oppositionsführer Kurt Schumacher sagte folgerichtig im Bundestag über Adenauer: „Herr Bundeskanzler, Sie sind ein Kanzler der Alliierten!“

Beschlußgremien und Geschichte der NATO

Das politische Beschlußorgan der NATO ist der Nordatlantikrat, welcher seinen Sitz seit 1967 in Brüssel hat. Das vormals in Fontainebleau nahe Paris stationierte NATO-Hauptquartier residiert seit 2017 in neu erbauten Räumlichkeiten nördlich des Boulevard Léopold III/Leopold III Laan auf dem ehemaligen Flugfeld von Melsbroek.[4]

Die NATO wurde von Belgien, Dänemark (einschließlich Grönland), Frankreich (einschließlich von Frankreich beanspruchte Gebiete in Algerien), Großbritannien (einschließlich Malta), Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal sowie den USA mit Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages am 4. April 1949 und Inkraftsetzung desselben am 24. August 1949 ins Leben gerufen. Das von der Westlichen Wertegemeinschaft dominierte Militärbündnis ist das derzeit bedeutendste Militärinstrument der völkerverachtenden Neuen Weltordnung. Am 20. September 1951 wurde in Ottawa das „Übereinkommen über den Status der Nordatlantikvertrags-Organisation, der nationalen Vertreter und des internationalen Personals“ unterzeichnet. Am 6. Mai 1955 wurde die BRD dem Atlantischen Bündnis angegliedert.

NATO-Osterweiterung

Infolge der deutschen Teilvereinigung im Jahre 1990 kam es zu einer gegen Rußland gerichteten Osterweiterung des von den USA dominierten Militärbündnisses. Ein geopolitisch gefährliches Ergebnis dieser NATO-Osterweiterung ist die von prowestlichen Akteuren entfesselte Ukraine-Krise.[5] Die NATO-Osterweiterung hat sich in Osteuropa spätestens seit 2014 mit der von den USA angeführten, aggressiv expansionistischen, äußerst umfangreichen Aufrüstungsoperation unter dem Decknamen Operation Atlantic Resolve gefährlich zugespitzt. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg wappnet sich die NATO damit gegen eine mögliche russische „Aggression“, was bei sachlicher Betrachtung der Vorkommnisse nur als irreführende Schwarze Propaganda aufgefaßt werden kann.[6][7][8]

Infolge der Einbindung der BRD in die NATO leiden unter der NATO-Osterweiterung zwangsläufig die deutsch-russischen Beziehungen, was den geopolitischen Absichten der USA als selbsternannte Hauptsiegermacht über Deutschland entspricht.[9][10]

Keine NATO-Osterweiterung

Die Militärausgaben der wichtigsten NATO-Länder im Jahr 2021

Der USA-Politikwissenschaftler Joshua Shifrinson hat ein Dokument bekannt gemacht, das von einem Treffen der Politischen Direktoren der Außenministerien der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Bonn am 6. März 1991 handelt. Thema war die Sicherheit osteuropäischer Staaten. Bonns Vertreter Jürgen Chrobog erklärte damals laut Vermerk: „Wir haben in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen deutlich gemacht, daß wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.“

Auch Briten, Franzosen und Amerikaner lehnten eine Nato-Mitgliedschaft der Osteuropäer ab erklärte der USA-Vertreter Raymond Seitz. USA-Vertreter Raymond Seitz sagte weiterhin: „Wir haben gegenüber der Sowjetunion klargemacht – bei Zwei-plus-Vier- wie auch anderen Gesprächen –, daß wir keinen Vorteil aus dem Rückzug sowjetischer Truppen aus Osteuropa ziehen werden.“

Unterdessen erklärte der US-amerikanische Politologe John Mearsheimer von der Chicago University, die Nato-Osterweiterung, besonders die Bereitschaft der Allianz, die Ukraine und Georgien aufzunehmen, sei ein großer Fehler des Westens, dem die Ukraine-Krise und die Anspannung der russisch-amerikanischen Beziehungen folgte.[11]

Militärwirtschaft

Ausgaben für militärwirtschaftlichen Bedarf übersteigen in den USA seit 2008 die Eine-Billion-US-Dollar-Marke. Die stetig steigenden Militärausgaben tragen zum Anstieg des Bruttosozialprodukts bei. Der militärische Bereich spielt dabei eine entscheidende Rolle, die USA aus der Rezession zu holen (→ US-Finanzkrise).

Ankurbelung der Waffenindustrie

Ein wichtiger Nebeneffekt der NATO-Kriegspolitik besteht darin, daß durch beständige Unterhaltung und Neueröffnung von Kriegsschauplätzen der Waffenindustrie insbesondere der NATO-Mitgliedsländer, auch als „Militärisch-Industrieller Komplex“ (MIK) geläufig, hinreichend volle Auftragsbücher beschert werden, wobei Politiker mehrdimensional undurchsichtig darin verwoben sind. Erstes öffentlich bekannt gewordene Beispiel war die Verstrickung bereits des Verteidigungsministers Franz Josef Strauß in die sogenannte Starfighter-Affäre. Weitere folgten seither, exemplarisch sei der HS-30-Skandal genannt.

Frankreichs Verhältnis zur NATO-Kommandoebene

Frankreich beantragte Mitte 2008 offiziell die Wiedereingliederung in die Kommandostruktur der NATO. General Charles de Gaulle hatte sein Land 1966 aus der integrierten Kommandostruktur zurückgezogen, um die Unabhängigkeit gegenüber den USA zu wahren. Frankreich als NATO-Gründungsmitglied hat das Bündnis nie verlassen, wurde aber nur als sogenanntes „assoziertes Mitglied“ geführt und war 2009 der viertgrößte Truppensteller. Durch die Entscheidung de Gaulles war das Land aber von der strategischen Planung ausgeschlossen. Sarkozy begründet die Rückkehr 2009 in die integrierte Führungsstruktur mit dem Willen, den Einfluß Frankreichs und damit Europas im Bündnis zu stärken.[12][13]

Irak-Krieg

Der Irak-Krieg, ein Krieg, der den westlichen imperialen Ölklau unter dem Deckmantel von Saddam Husseins nichtvorhandenen Massenvernichtungswaffen legitimieren sollte, führte zur Destabilisierung der ganzen Region mit Millionen von toten Zivilisten und dem Zusammenbruch der irakischen Zivilgesellschaft. Israel, Afghanistan, Pakistan, Georgien, Iran, Ukraine – alles Beispiele für den unerträglichen Drang kleiner Herrscherkasten, sich die Welt untertan zu machen und die Völker mit Not, Elend und Terror, – zum Wohle einer korrupten selbsternannten Elite – zu überziehen. Und die Welt belohnt Leute, die sie ausplündern.[14]

Aggressionskriege

Deutsche Medien und ihre Einbindung in transatlantische Netzwerke, Schaubild von der Netzpräsenz Swiss Policy Research (2017)

Praktisch alle von der NATO geführten Kriege sind von ihr selbst angezettelte Angriffskriege zum Zweck angeblicher Demokratisierung und Befreiung angeblicher Schurkenstaaten. Die aggressiven Kriege werden regelmäßig als angebliche Präventivkriege einer sich angeblich besorgt zeigenden NATO inszeniert. Es folgt eine unvollständige Auflistung von NATO-Aggressionen insbesondere gegen rohstoffreiche Länder:

  • 1999 im NATO-Aggressionskrieg gegen Jugoslawien, getarnt durch die Völkermordlüge der Serben gegen die Kosovo-Albaner,
  • 2001 im NATO-Aggressionskrieg gegen Afghanistan, scheinbar gedeckt durch den Artikel 51 der UNO-Charta, weil ein Mitgliedsland der NATO, die USA, angeblich von Afghanistan aus angegriffen worden und man nun verpflichtet sei, sich militärisch beizustehen,
  • 2003 im NATO-Aggressionskrieg gegen den Irak (3. Golfkrieg) unter der verlogenen Propaganda, der Irak habe Massenvernichtungswaffen und man müsse deren Einsatz gegen die westliche Welt zuvorkommen.
  • 2011 im NATO-Agressionskrieg gegen Lybien, um den Präsidenten Muammar al-Gaddafi zu stürzen, die spätere Ursache der Asylantenflut in Europa.
  • 2013 im Agressionskrieg mehrerer NATO–Mitgliedsstaaten gegen Syrien, da der Präsident Baschar al-Assad chemische Waffen gegen die Bevölkerung eingesetzt habe.

Nationale Interessen

Die NATO verlor bereits seit 1990 ihre nominelle Existenzberechtigung. Seitdem wurde Europa durch die NATO in Aggressionskriege für VS-amerikanische Interessen verwickelt. Die Wehrkraft der europäischen Staaten wurde in den Dienst der USA gestellt. Als Alternative braucht Europa dringend ein eigenes modernes Sicherheitssystem, das die Organisation einer militärischen, kontinentalen, europäischen Solidarität endlich verwirklicht. Daraus folgt, daß alle raumfremden Mächte samt ihren Waffen aus Europa abgezogen werden müssen. Die europäischen Staaten haben die Pflicht und das Recht, ihre Bürger und ihre nationalen Interessen selbst zu schützen. Es gibt keinen Frieden ohne Souveränität, keine Souveränität ohne Macht, und schließlich: Es gibt keine friedliche Welt- und Gesellschaftsordnung ohne gewachsene Staatsvölker.[15]

Führung der Geschäfte

Der frühere dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen war von 2009 bis 2014 NATO-Generalsekretär. Ihn löste am 1. Oktober 2014 der ehemalige norwegische Regierungschef Jens Stoltenberg ab.

Spionage

NATO und Regierungsrechner weltweit ausspioniert

In Kanada wurde im März 2009 ein riesiges Spionagenetzwerk entdeckt, das Rechner in aller Welt zur Überwachung benutzt. Dazu gehörten Rechner von Botschaften, Außenministerien und der NATO. So sollen mindestens 1.295 Rechner in 103 Staaten infiltriert worden sein. Die infizierten Rechner stünden unter anderem in Brüssel, London und Neuyork. Auch Rechnersysteme in deutschen Botschaften seien entschlüsselt worden.[16] Ausgangspunkt der Angriffe seien Rechner, die fast alle in China stünden. „Das könnte auch der CIA oder die Russen sein.“[17]

Zitate

  • „Wir haben 1945 angefangen, uns den Globus zu erobern. Die NATO wurde nicht eingerichtet, um die armen Europäer vor den Russen zu schützen, sondern um die totale Kontrolle über Westeuropa zu erlangen.“Gore Vidal über den Zweck der NATO[18]

Siehe auch

Literatur

  • Raus aus der Nato. Für einen Friedensvertrag mit Russland, Compact 4/2022, Heftvorstellung
  • Andrei Martyanov: Im freien Fall – Die bedrohlichen Vorzeichen des Untergangs der USA, J. K. Fischer Verlag, 2023, ISBN‎ 978-3968500041
  • Daniele Ganser:
    • Illegale Kriege – Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien, orell füssli, 2016, ISBN 978-3280056318
    • NATO-Geheimarmeen in Europa
  • Ulrich Franke: Die NATO nach 1989 – Das Rätsel ihres Fortbestandes, Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden
  • Wolfgang Effenberger: Schwarzbuch EU & NATO. Warum die Welt keinen Frieden findet, Zeitgeist, ISBN 9-783943-007312

Verweise

Englischsprachig

Filmverweise

Fußnoten

  1. Die Beratungen über den Vertragstext und Inhalt führten die auserwählten Delegierten seit dem 6. Juli 1948.
  2. Friedensforscher: Die NATO ist ein Angriffsbündnis kein Verteidigungsbündnis, Sputnik Deutschland, 21. Oktober 2016
  3. Vgl.: „...to keep the Americans in, keep the Russians out and keep the Germans down“, zit. nach: Josef Joffe, Artikel für das Time Magazin, 19. März 2009
  4. NATO Topics: The NATO Headquarters (englisch)
  5. So will die NATO Rußland abschrecken, t-online.de, 8. November 2017
  6. Wegen Russlands „Aggression“: Nato rüstet auf und baut neue Hauptquartiere in Europa, Epoch Times, 8. November 2017
  7. Russland ist nicht der Aggressor, krisenfrei.com, 14. März 2014
  8. Nato übt Angriffe auf Russland, Sputnik Deutschland, 19. April 2017
  9. Spitzendiplomat Frank Elbe: Ist Washington von allen guten Geistern verlassen?, RT Deutsch, 4. Juni 2017
  10. Stratfor: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert ist es, ein deutsch-russisches Bündnis zu verhindern, Neopresse, 16. März 2015
  11. US-Politologe: Nato-Ausdehnung Richtung Russland war großer Fehler, Sputnik Deutschland, 18. Oktober 2016
  12. NATO: Obama begrüsst Rückkehr der Franzosen, 20min.ch, 21. März 2009
  13. ATO-Comeback: Frankreich will Veränderungen, weltexpress.info, 20. März 2009
  14. Letzter Ausweg für die bankrotte Supermacht ist Krieg, Gegenmeinung, 20. August 2009
  15. Antrag der Fraktion der DVU: Für ein demokratisches Brandenburg in einem Europa der Vaterländer, 2009
  16. ZDF Text, Seite 120, 29. März 2009
  17. Überwachung: Riesiges Spionagenetzwerk entdeckt, 20min.ch, 29. März 2009
  18. Am 3. Januar 1997 in einem Interview mit der Berliner Zeitung
  19. „To keep the Americans in, keep the Russians out and keep the Germans down“, zit. nach: Josef Joffe, Artikel für das Time Magazine, 19. März 2009