Folter

Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz) an Menschen durch andere Menschen, meist als Mittel für einen zielgerichteten Zweck, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine wichtige Information zu einem bestimmten Sachverhalt zu erhalten oder um den Willen und Widerstand der Folteropfer (dauerhaft) zu brechen.

Im engeren Sinne tritt Folter als eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (Teile der Exekutive, politisch-militärischen Organisationen oder Gruppen o. ä.) an einem Individuum auf. Beispiele sind das Foltern zum Erzwingen von Geständnissen seitens der Inquisition, der Polizei oder des Geheimdienstes.

Laut der Antifolterkonvention der Vereinten Nationen (VN) ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden“ zufügen oder androhen, um eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen. Die Folter ist international geächtet; in der BRD ist das Foltern einer Person eine Straftat.

Foltermethoden der Besatzungsmächte in Deutschland

Britische Folter in Deutschland

Im Wincklerbad in Bad Nenndorf bei Hannover existierte von 1945 bis 1947 ein spezielles Internierungslager der britischen Besatzungsmacht. Dort wurden Nationalsozialisten, vermeintliche Kriegsverbrecher, aber auch vermeintliche Sowjetspione und Unpolitische gefangen gehalten, mißhandelt und gefoltert. Es kam zu zahlreichen Todesfällen. Durch einen britischen Labour-Abgeordneten des Unterhauses wurde der Skandal aufgedeckt.

Vorgeschichte

Das Kurhaus „Wincklerbad“ in Bad Nenndorf wurde vom britischen Geheimdienst ab August 1945 beschlagnahmt und zu einem Folterlager umfunktioniert. Die Badinstallationen wurden aus den gekachelten Räumen demontiert, Stahltüren eingebaut und verschiedene Folterinstrumente aufgestellt. Rund zwei Jahre lang wurden deutsche Soldaten, aber auch vermeintliche Sowjetspione, grausam gefoltert und schwer mißhandelt. Viele erlagen ihren Mißhandlungen. Die Akten über diese erst kürzlich bekannt gewordenen britischen Greueltaten im Bad Nenndorfer Kurhaus werden von der britischen Regierung auch weiterhin mit Vorwänden unter Verschluß gehalten. Das wirkliche Ausmaß solcher alliierten Unmenschlichkeiten interessiert weder etablierte Politiker noch etablierte Medien in der BRD, weil solche Fakten die Propagandakonstruktion der angeblichen „Befreiung“ schnell zerstören würde.

Sowjetische Folter in Deutschland

In der sowjetisch besetzten Zone gab es durch sowjetische Besatzungsangehörige verschiedentlich praktizierte Folter, insbesondere Wasserfolter.

Foltermethoden nach 1945

Folter durch US-Amerikaner

Folter in Abu Ghraib

Folter in Abu Ghraib

Der seinerzeitige Verteidigungsminister der USA, Donald Rumsfeld, genehmigte am 2. Dezember 2002, bei mutmaßlichen Mitgliedern von Al Kaida und afghanischen Talibankämpfern, die im US-Militärstützpunkt von Guantánamo auf Kuba gefangengehalten wurden, bestimmte umstrittene Verhörmethoden. Er folgte damit einem Memorandum seines Chefjuristen William Haynes, der in Guantánamo 14 Verhörmethoden abgesegnet hatte.

Dazu zählten leichte körperliche Mißhandlungen, „die nicht zu Verletzungen führen“, Verharren in schmerzhaften Positionen, bis zu 20-stündige Verhöre, Isolation von Gefangenen bis zu 30 Tagen, Dunkelhaft und stundenlanges Stehen. Handschriftlich hatte Rumsfeld notiert: „Ich stehe selbst acht bis zehn Stunden am Tag. Warum wird Stehen auf vier Stunden begrenzt?“.

Allerdings wurde ein Großteil dieser Methoden, die internationalem Recht widersprechen, sieben Wochen später von Rumsfeld selbst wieder verboten. In einer Anordnung vom 16. April 2003 wird ausdrücklich die Einhaltung der Vorgaben der Genfer Konventionen gefordert. Bestimmte „harte“ Verhörmethoden wie Isolationshaft oder aggressive Befragungen konnten nur nach Genehmigung des Pentagons angewandt werden. Präsident George W. Bush betonte, er habe niemals Folter angeordnet und werde dies auch niemals tun, weil dies gegen die Wertevorstellungen der USA sei. Bushs Äußerungen werden durch eine veröffentlichte Notiz vom 7. Februar 2002 bestätigt, in der der Präsident ausdrücklich anordnet, die Gefangenen human und gemäß der Genfer Konvention zu behandeln.

Am 4. Oktober 2007 wurden jedoch in der New York Times geheime Memoranden des US-Justizministeriums veröffentlicht, welche im Mai 2005 verfaßt worden waren. In ihnen werden die folgenden Verhörmethoden des CIA als gesetzeskonform angesehen:

• Schläge auf den Kopf
• über mehrere Stunden nackter Aufenthalt in kalten Gefängniszellen
• Schlafentzug über mehrere Tage und Nächte durch die Beschallung mit lauter Musik (Rock, Metal)
• Fesseln des Häftlings in unangenehmen Positionen über mehrere Stunden
• Waterboarding: Der Häftling wird auf ein Brett gefesselt, ein feuchtes Tuch auf seinen Kopf gelegt und mit Wasser übergossen. Durch den aufkommenden Würgereflex entsteht für ihn der Eindruck, er würde ertrinken.

Die Methoden dürfen auch in Kombination angewendet werden. Bush hat die erwähnten Methoden in einer Rede verteidigt.

Den USA wurde wiederholt von verschiedenen Seiten vorgeworfen, in Guantánamo gegen die Genfer Konventionen zu verstoßen, was 2004 vom Pentagon in folgenden Fällen bestätigt wurde:

• Drohung von Vernehmungsbeamten gegenüber einem Häftling, seine Familie zu verfolgen
• Verkleben des Mundes eines Häftlings mit Klebeband wegen des Zitierens von Koranversen
• Beschmieren des Gesichts eines Häftlings unter der Angabe, die Flüssigkeit sei Menstruationsblut
• Anketten von Häftlingen in fötaler Position
• fälschliches Ausgeben von Vernehmungsbeamten als Mitarbeiter des Außenministeriums
• Koranschändungen
• Dauerbeschallung von Häftlingen durch US-amerikanische Musik

Bruce Springsteens „Born In The USA“ kann richtig zur Qual werden. Dafür sorgen die US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan. Nach Angaben der britischen Menschenrechtsgruppe „Reprieve“ versuchen amerikanische „Verhörexperten“, mit Dauerbeschallung durch westliche Musik Gefangene zum Reden zu bringen. Eingesetzt würden neben Springsteens Musikstück vor allem Metallicas „Enter Sandman“, der Titelsong der Kindersendung „Sesamstraße“ und Lieder der Hardrock-Band AC/DC.

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Nach dem Ende der offiziellen Kampfhandlungen des dritten Golfkriegs kam das Abu-Ghuraib-Gefängnis im April 2004 in die Schlagzeilen, als der Fernsehsender CBS in einer Folge seines Fernsehmagazins „60 Minutes“ über Folter, Mißbrauch und Erniedrigungen von Gefangenen durch US-amerikanische Soldaten berichtete. Der Fall beschäftigte danach die US-Justiz. Unter anderem wurde der Hauptschuldige Charles Graner zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt. Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice bat die Iraker offiziell um Verzeihung: „Es tut uns sehr leid, was mit diesen Menschen geschehen ist.“ Der Sprecher der US-Streitkräfte im Irak, General Mark Kimmitt, bat offiziell um Entschuldigung für die „beschämenden Vorfälle“.

Amnesty International (AI) berichtet auch von Todesfällen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im afghanischen Bagram, welche laut AI auf Folter hindeuten. Regelmäßig verfrachten die USA, zum Teil mit Hilfe von BRD-Beamten, Gefangene in Drittstaaten, welche dafür bekannt sind, Gefangene zu foltern.

Laut dem amerikanischen Historiker Alfred W. McCoy fanden im Zuge des „Kriegs gegen den Terror“ von 2001 bis 2004 folgende Menschenrechtsverletzungen durch US-Behörden und das Militär statt:

• Etwa 14.000 irakische „Sicherheitshäftlinge“ wurden harten Verhören und häufig auch Folterungen ausgesetzt.
• 1100 „hochkarätige“ Gefangene wurden in Guantanamo und Bagram unter systematischen Folterungen verhört.
• 150 Terrorverdächtige wurden rechtswidrig durch außerordentliche Überstellung in Staaten verbracht, die für die Brutalität ihrer Sicherheitsapparate berüchtigt sind.
• 68 Häftlinge starben unter fragwürdigen Umständen.
• Etwa 36 führende inhaftierte Al-Kaida-Mitglieder blieben jahrelang im Gewahrsam der CIA und wurden systematisch und anhaltend gefoltert.
• 26 Häftlinge wurden bei Verhören ermordet, davon mindestens vier von der CIA.

Der Military Commissions Act, der am 28. September 2006 vom Senat verabschiedet wurde, gestattet es ausdrücklich, sogenannte „unlawful enemy combatants“ bestimmten „scharfen Verhörpraktiken“ auszusetzen. Nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen und dem VN-Sonderberichterstatter für Folter Manfred Nowak ist dies als Folter zu werten. Unter Folter erpreßte Informationen dürfen auch vor Militärgerichten verwendet werden. Damit lockern die USA nach Ansicht von Kommentatoren das Folterverbot der Genfer Konventionen. Vor allem können nach dem Gesetz Ausländer, die von den Behörden als „unlawful enemy combatants“ deklariert werden, ohne rechtliches Gehör von Militärtribunalen verurteilt werden – ohne Offenlegung von Beweisen. Die Verabschiedung des Gesetzes wurde in weiten Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit mit Empörung aufgenommen und vielfach als Verfassungsbruch bewertet. In einem Kommentar im Fernsehsender MSNBC wurde das Gesetz als „Anfang vom Ende Amerikas“ bezeichnet (Beginning of the end of America). Die New York Times schrieb: „Und es [das Gesetz] erodiert die Grundpfeiler des Justizsystems auf eine Weise, die jeder Amerikaner bedrohlich finden sollte“ (And it chips away at the foundations of the judicial system in ways that all Americans should find threatening).

Dokumentation

Taxi zur Hölle - US Folter im Irak und Afghanistan:

Siehe auch

• Folterung deutscher Gefangener durch die Alliierten
• Das Nachkriegsschicksal des SS-Generals Oswald Pohl
• Inquisition

Dokumentation

• McGill, Vogt: Über Galgen wächst kein Gras, US-Folterjustiz vom Malmedyprozeß bis Abu Ghraib, DVD, Polarfilm, ISBN 3-937163-73-5, EAN-Code: 4028032072105
• Folter — Made in USA (ARTE Dokumentation) (Möglichkeit zum ansehen) Verweis defekt, gelöscht oder zensiert!

Literatur

• Horst Herrmann:
  • Die Folter. Eine Enzyklopädie des Grauens. Eichborn, Frankfurt 2004, ISBN 3-8218-3951-1
  • Sex & Folter in der Kirche – 2000 Jahre Folter im Namen Gottes, Bertelsmann, München 1994; Sonderausgabe Orbis Verlag für Publizistik, München 1998

Englischsprachig

• Ian Cobain: Cruel Britannia – A Secret History of Torture, Granta Books, 2013 [Erstveröffentlichung 2012 bei Portobello Books], ISBN 978-1846273346 [368 S.] – Verfasser ist britischer Journalist und recherchierte staatliche britische Folter seit dem Zweiten Weltkrieg; berichtet auch von jahrelanger Folterung deutscher Kriegsgefangener in London während des Zweiten Weltkrieges
• Thomas Goodrich: Scalp Dance: Indian Warfare on the High Plains, 1865–1879. Stackpole Books, 2002, ISBN 0811729079 [352 S.]

Verweise

• Franz W. Seidler: Folter, Demütigung, Sadismus, Die USA und das Völkerrecht - damals und heute
• Die Folterung deutscher Gefangener durch die Alliierten Verweis defekt, gelöscht oder zensiert!
• 51 Prozent der US-Amerikaner befürworten Folter, Junge Freiheit, 16. Dezember 2014

Englischsprachig

• Ian Cobain: How Britain tortured Nazi PoWs: The horrifying interrogation methods that belie our proud boast that we fought a clean war, Daily Mail, 26. Oktober 2012
• Larry Romanoff:
  • The Psychopathic Criminal Enterprise Called America, 5. November 2020
  • Americans are Criminally Insane, 18. August 2022