Medwedjew, Dmitrij

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Dmitri Medwedjew 2007 beim Weltwirtschaftsforum
Dmitri Medwedjew in der Holocaust-Kultstätte Yad Vashem (2016).

Dmitrij Anatoljewitsch Medwedjew (russisch Дми́трий Анато́льевич Медве́дев; Lebensrune.png14. September 1965 in Leningrad, heute Sankt Petersburg) ist ein sowjetischer bzw. russischer Jurist und Politiker. Er war von 2008 bis 2012 Präsident Rußlands und anschließend bis 2020 Ministerpräsident der Russischen Föderation. Medwedew ist außerdem seit 2012 formal Vorsitzender der Partei Einiges Rußland und seit 2020 stellvertretender Leiter des Sicherheitsrates der Russischen Föderation.

Leben

Herkunft und Abstammung

Dimitrij Anatolewitsch Medwedjew wurde am 14. September 1965 im damaligen Leningrad (heute wieder St. Petersburg) geboren und ist dort auch aufgewachsen. Sein Vater Anatolij Medwedjew (gest. 2004) war Professor am Leningrader Technologischen Institut (LTI), die Mutter Julia Weniaminowna [weibliche, von deren Vatersvornamen Benjamin abgeleitete Form] lehrte zunächst als Philologin am Pädagogischen Institut, später arbeitete sie als Museumsführerin. Medwedjew war das einzige Kind.[1]

Ein Beitrag auf der Netzpräsenz der Evangelischen Kirche in Deutschland, der seit 2008 abrufbar ist, vermerkt, Medwedjew habe sich zum Christentum bekannt, außerdem heißt es:

„Hat Medwedew jüdische Wurzeln? Der oberste Rabbiner der Russischen Föderation, Berel Lazar (Moskau), zeigte sich erfreut über die aufgeschlossene Haltung des neuen Präsidenten zum Judentum. Zum jüdischen Lichterfest im Dezember habe der damalige stellvertretende Ministerpräsident Medwedew der Moskauer Hauptsynagoge einen Besuch abgestattet und dabei versichert, die jüdische Gemeinschaft verdiene Sympathie und Unterstützung. Die in Russland und Israel weit verbreitete Meinung, Medwedew sei mütterlicherseits jüdischer Abstammung, wollte Lazar nicht kommentieren.“[2]

Ausbildung

Nach Besuch der Schulen studierte Dimitrij Medwedjew bis 1987 Jura an der Staatlichen Leningrader Universität (LGU) und promovierte 1990 zum Dr. jur. Bereits während des Studiums war er als Assistent am Lehrstuhl für sowjetisches Zivilrecht tätig.[1]

Wirken

Politisch hatte sich Dimitrij Medwedjew 1989 bei der Wahlkampagne des späteren Leningrader Bürgermeisters Anatolij Sobtschak für einen Sitz im Rat der Volksdeputierten der Sowjetunion eingesetzt. Ein Jahr später holte Sobtschak ihn als Berater in die Dienste der Stadtverwaltung. Ab Juni 1991 war er als Experte im Komitee für Auslandsbeziehungen beim Oberbürgermeister der Stadt tätig (bis 1996). Dieses Komitee stand unter der Leitung des späteren Staatspräsidenten Wladimir Putin, den Medwedew in dieser Zeit gut kennenlernte. Daneben wirkte Medwedjew von 1990 bis 1999 als Hochschullehrer an der LGU. Später eröffnete er in St. Petersburg eine Anwaltskanzlei und spezialisierte sich auf Wirtschafts- und Unternehmensrecht sowie die Probleme bei Aktiengesellschaften. Außerdem betätigte er sich in der Holzindustrie (bei den Firmen „Ilim Pulp Enterprise“ und „Finzell“).[1]

Im November 1999 holte ihn Putin, der inzwischen zum Ministerpräsidenten aufgestiegen war, als stellvertretenden Vorsitzenden in die Regierungsverwaltung. Nachdem der russische Präsident Boris Jelzin am Silvestertag 1999 überraschend vorzeitig zurückgetreten war und Putin kommissarisch die Geschäfte des Staatschefs übertragen hatte, ernannte Putin Medwedjew im Januar 2000 zu einem von mehreren Stellvertretern von Kreml-Stabschef Alexander Woloschin. Bis zur Präsidentenwahl am 26. März 2000 leitete Medwedjew außerdem Putins Wahlkampfstab. Danach stieg er zum Ersten Stellvertreter des Leiters der Präsidentenadministration auf (Ernennung am 3. Juni 2000) und leitete die Arbeiten zu einer Reform der Verwaltung. Dabei ging es u. a. um Pläne wie die Entmachtung des Föderationsrates oder die Einführung präsidialer Bevollmächtigter.[1] 2001 betraute ihn Putin mit der Durchführung der Reform des öffentlichen Dienstes. Am 30. Oktober 2003 wurde er Leiter der Präsidialverwaltung.

Tätigkeit im Gazprom-Aufsichtsrat

Neben seiner Tätigkeit in der Präsidialverwaltung ist Medwedjew seit Juni 2000 im Aufsichtsrat des führenden russischen Erdgaskonzerns Gazprom, an dem der russische Staat beteiligt ist. Vom Juni 2002 bis Juni 2008 war er Vorsitzender des Gazprom-Aufsichtsrats.

In dieser Funktion ergaben sich 2004/2005 zwischen Medwedjew und dem stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung, Igor Setschin, der zugleich Aufsichtsratschef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft ist, Auseinandersetzungen. Gazprom wollte im Zuge der Zerschlagung des Ölkonzerns Jukos des Oligarchen Michail Chodorkowski Juganskneftegas, die wichtigste Ölproduktionsgesellschaft des Jukos-Konzerns, übernehmen, um so einen wichtigen Schritt auf dem Wege von einem Erdgas- zu einem breit diversifizierten Energiekonzern zu tun. Schließlich erhielt aber Rosneft Juganskneftegas und konnte so von einem vergleichsweise kleinen zu einem der führenden Ölproduzenten aufsteigen. Gazprom kam allerdings wenig später im Sommer 2005 durch den Kauf des Ölkonzerns Sibneft des Oligarchen Roman Abramowitsch seinem Ziel auch deutlich näher. Medwedjew wirkte auf diese Weise an führender Stelle bei der „Entprivatisierung“ der russischen Energiewirtschaft mit.

Erster Vizepremier und Präsidentschaftskandidatur

Dmitri Medwedjew (links) mit Wladimir Putin

Am 14. November 2005 löste Präsident Putin Medwedjew als Leiter der Präsidialverwaltung ab und ernannte ihn zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten.

In seinem neuen Amt sollte Medwedjew nach dem Willen Putins insbesondere für Reformen im Gesundheits- und Bildungswesen, im Wohnungswesen und in der Landwirtschaft zuständig sein.

Medwedjew wurde schon seit einiger Zeit, neben Verteidigungsminister Sergei Iwanow, als möglicher Nachfolger Putins gehandelt, der bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren durfte.

Am 10. Dezember 2007 wurde Medwedjew von vier Parteien (neben der Kreml-nahen Partei Einiges Rußland auch von der Agrarpartei, von Gerechtes Rußland und von der liberalen Bürgerkraft) als Präsidentschaftskandidat nominiert. Diese Kandidatur wurde von Wladimir Putin explizit unterstützt.[3] Am 17. Dezember wurde Medwedjew von der Partei Einiges Rußland bei ihrem Parteitag offiziell als Präsidentschaftskandidat bestätigt.

Rußland-Ukraine-Krieg

Seit Beginn des Rußland-Ukraine-Krieges im Februar 2022 stößt Medwedjew als stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrats der Russischen Föderation inflationär Nazi-Vergleiche sowie Drohungen mit einem atomaren Erstschlag gegen den Westen aus.

Präsidentschaft

Bei den Wahlen am 2. März 2008 wurde er zum Präsidenten Rußlands gewählt und am 7. Mai vereidigt.

Vermögen

Medwedjew verfügt über erhebliches Vermögen, dessen Zustandekommen, Struktur und Verschleierung zum Teil investigativ aufgedeckt wurden.[4]

Familie

Dimitrij Medwedjew ist seit 1989 verheiratet und hat mit seiner Frau Swetlana, geb. Linnik (geb. 1965), einen Sohn, Ilja (geb. 1996). Medwedjew bevorzugt als Musikrichtung seit Studienzeiten „Hard Rock“ (seine Lieblingsgruppen waren Deep Purple, Black Sabbath, Pink Floyd und Led Zeppelin).[1]

Zitate von Medwedjew

  • „Ich hasse sie [die Westler]. Sie sind Bastarde und degeneriert. Sie wollen uns, Rußland, tot sehen. Solange ich lebe, werde ich mein Bestes tun, um sie verschwinden zu lassen.“ – im Juni 2022 auf seinem Telegram-Kanal[5]
  • „Mancher möchte vielleicht zur primitiven Teilung der Welt (...) zurückkehren. Aber wir in Rußland glauben, dass diese Zeiten für immer vorbei sind. Man kann die Berliner Mauer nicht wieder aufbauen. Auch eine Rückkehr zum Kalten Krieg ist unmöglich.“[6]

Siehe auch

  • [[Rede des russischen Premierministers Medwedjew während der Sicherheitskonferenz in München 2016<Rede des russischen Ministerpräsidenten Medwedjew während der Sicherheitskonferenz in München 2016]]

Literatur

Verweise

Englischsprachig
  • Wolf Stoner: “Anti-Fascist” Russia: No Way Out, National Vanguard, 26. Dezember 2023 – der russische Autor[7] deutet auch die schrillen und andauernden „antifaschistischen“ Ausfälle der seiner Meinung nach neo-bolschewistischen Staatsführung und den heutigen Stellenwert des mit antideutschen Tönen vorgebrachten „Antifaschismus“ in Rußland.

Fußnoten

  1. 1,0 1,1 1,2 1,3 1,4 Munzinger-Archiv GmbH, 2008
  2. Abschnitt Hat Medwedjew jüdische Wurzeln?, Netzpräsenz der Evangelischen Kirche in Deutschland, 8. Mai 2008
  3. bbc.co.uk: Putin sees Medvedev as successor, auf Englisch, abgerufen am 10. Dezember 2007
  4. Алексей Навальный: Он вам не Димон (englische Untertitel einstellbar), YouTube, 2. März 2017
  5. Lyuba Lulko: Dmitry Medvedev goes on emotional rampage about the West, Pravda.ru (engl.), 7. Juni 2022
  6. Zum Auftakt der Konsultationen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2. Oktober 2008
  7. Stoner lebt als Russe in Rußland und ist Landeskorrespondent der in den USA ansässigen Netzpräsenz National Vanguard.