Identität, Tradition, Souveränität

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Die gemeinsame Fraktion der Rechten im Europäischen Parlament – sie nannte sich Identität, Tradition, Souveränität (ITS) − löste sich am 14. November 2007 offiziell auf. Nachdem sechs Abgeordnete die Fraktion verließen, verlor diese ihren Fraktionsstatus – und die damit ihr zustehenden finanziellen Fraktions-Mittel von über 1 Million € jährlich.

Geschichte

Erst im Januar 2007 hatten sich die 20 Vertreter verschiedener rechter Parteien im Europäischen Parlament zu der gemeinsamen Fraktion ITS zusammengeschlossen.

Motor des Zusammenschlusses war die französische Partei Front National, welche mit Bruno Gollnisch auch den Fraktionsvorsitzenden stellte. Der Fraktion gehörten ferner der Vorsitzende der Front National, Jean Marie Le Pen sowie dessen Tochter Marine Le Pen an, von selbiger Partei waren ebenfalls Fernand Le Rachinel, Carl Lang, Lydia Schenardi, Jean-Claude Martinez dabei. Von der Großrumänenpartei PRM kamen die Delegierten Daniela Buruiana-Aprodu, Eugen Mihaescu, Viorica Georgeta Pompilia Moiscu, Petre Popeanga und Cristian Stanescu.

Vertreter des belgischen Vlaams Belang (vormals: Vlaams Blok) waren Frank Vanhecke, Philip Claeys, Koenraad Dillen. Ebenfalls in der Fraktionsrunde waren auch Luca Romagnoli von der italienischen Partei Movimento Sociale Fiamma Tricolore, die Duce-Enkelin Alessandra Mussolini von der Alternative sociale – Liste Mussolini sowie der einzige Europaparlamentarier der österreichischen FPÖ, Andreas Mölzer. Die bulgarische Partei Ataka (Angriff) war mit Dimitar Stojanow vertreten. Aus Großbritannien hatte sich der parteilose Ashley Mote angeschlossen, der 2004 auf der Liste der EU-feindlichen United Kingdom Independance Party gewählt worden war.

Nun waren es just die Rumänen, mit deren Einzug von fünf Abgeordneten, der Fraktionsstatus erst ermöglicht wurde, die wiederum am 8. November aus der gemeinsamen Fraktion auszogen, so daß die erforderliche Anzahl der Parlamentarier nicht mehr gegeben war.

Grund waren massive Attacken der italienischen Abgeordneten Alessandra Mussolini gegen Rumänen. In Italien hatte es massive polizeiliche Maßnahmen, aber auch „Vergeltungsaktionen“ von aufgehetzten Teilen oder Rändern der Gesellschaft gegen Einwanderer aus Rumänien gegeben. Vorausgegangen war die Ermordung einer italienischen Hausfrau durch einen kriminellen Zigeuner aus Rumänien. Die EP-Abgeordnete Alessandra Mussolini hatte daraufhin gegen rumänische Einwanderer Stimmung gemacht und die sofortige Abberufung des rumänischen Botschafters in Italien, nach Bukarest gefordert.

Die Parlamentarier der "Großrumänienpartei" PRM stellten sich daraufhin schützend vor ihre Landsleute. Der Duce-Enkelin warfen sie vor, bei deren Angriffen nicht den Unterschied zwischen "normalen" rumänischen Staatsbürgern und Zigeunern aus Rumänien gemacht zu haben. Mussolini erklärte daraufhin selbst ihren Austritt aus der bisherigen, gemeinsamen Fraktion.

Die Einheit der Rechten auf europäischer Ebene dauerte damit lediglich nur zehn Monate.

Siehe auch