Liberal-Konservative Reformer

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Liberal-Konservative Reformer.png
Partei­vorsitzender vakant
General­sekretär Dirk Manske
Stell­vertretender Vorsitzender Detlef de Raad, Peter Reich, Stephanie Tsomakaeva
Schatz­meister Arnd Frohne
Gründung 19. Juli 2015
Gründungs­ort Kassel
Jugend­organisation Junge Reformer „jure“
Aus­richtung liberal, Euro-kritisch
Mitglieder­zahl 2.000 (Stand: 3/2017)
Altes Parteilogo (bis November 2016)

Liberal-Konservative Reformer – bis November 2016: Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) – ist der Name einer BRD-Splitterpartei mit westlich-konservativer, teils neoliberaler Ausrichtung. Sie wurde am 19. Juli 2015 in Kassel von 70 Mitgliedern des einige Monate zuvor gegründeten Vereins „Weckruf 2015“ gegründet.[1]

Gründungsvorsitzender war Ex-AfD-Bundessprecher Bernd Lucke.[2][3] Seine Nachfolgerin war vom 4. Juni bis November 2016 Ulrike Trebesius.[4] Von September 2017 bis September 2018 war Bernd Kölmel Parteivorsitzender.

Weltanschaulich steht die Partei grundsätzlich in Konsens mit den BRD-Blockparteien, ihr einziges Unterscheidungsmerkmal gründet sich auf ihrer Kritik bzw. Gegnerschaft zum Euro.

Parteistruktur

Klagen wegen Verletzung des Namensrechts

Bereits einen Tag nach der Parteigründung mußte die politische Vereinigung mit Klagen wegen Verletzung des Namensrechts rechnen. Die Lebensschutzorganisation „ALfA“ (Aktion Lebensrecht für Alle) sowie der italienische Automobilkonzern „Alfa-Romeo“ prüften diesbezüglich rechtliche Schritte.[5] Die Lebensschutzorganisation „AlfA“ reichte diesbezüglich Ende Oktober 2015 beim Landgericht Augsburg Klage gegen die neue Lucke-Partei ein.[6] Das Augsburger Landgericht gab der Lebenschutzorganisation schließlich Recht und untersagte der von Lucke (mit)gegründeten Partei die Nutzung der Abkürzung ALFA.[7] Die Partei benannte sich im November 2016 in Liberal-Konservative Reformer um.[8]

Entwicklungsaussichten

Zunächst behauptete Bernd Lucke gegenüber Medien, 5.000 Interessenten für seine neue Partei zu haben.[1] Einen Monat nach der Gründung der neuen Partei gab Lucke auf einer Pressekonferenz kund, daß man 2.000 Interessenten habe.[9] Politische Beobachter meinen, daß es für die neue Partei schwierig sei, neue Landesverbände zu gründen.[10] Ende September 2015 hatte die Partei nach eigenen Angaben 1.000 Mitglieder sowie 2.500 Aufnahmeanträge.[11] Im November 2015 wurde berichtet, daß die Partei 2.500 Mitglieder habe, die überwiegend aus dem „Westen“ der BRD stammten und von denen sich 350 in einer Art „Probezeit“ befänden, mit der die Partei „nationalistische“ und „rechtsradikale“ Personen von einer Unterwanderung der Vereinigung abhalten wolle. Mitte November 2015 soll es bereits zu bis zu 100 Austritten gekommen sein. Einer davon war der stellvertretende ALFA-Generalsekretär André Yorulmaz. Ferner setzte ALFA im Herbst 2015 wechselwilligen Mitgliedern der AfD eine Frist bis Ende Dezember, nach der keine Aufnahme in die Partei mehr möglich sei.[12]

Anfang 2017 verfügte die Partei über 2.000 Mitglieder.

Abgeordnete

Durch Übertritte von der Alternative für Deutschland (AfD) ist sie mit fünf Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Dazu zählen:

Im September 2018 gaben Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Ulrike Trebesius und Joachim Starbatty ihren Austritt aus der LKR bekannt.[13]

Weitere prominente Mitglieder

Zwischenzeitlich wieder Ausgetretene

Landesverbände

LKR verfügten seit April 2016 über 16 Landesverbände, die Nachwuchsorganisation Junge Reformer, eine Frauenorganisation und ein Mittelstandsnetzwerk.[12]

Wahlteilnahmen

Bei den Landtagswahlen im März 2016 erreichte die Partei erwartungsmäß schlechte Wahlergebnisse. In Baden-Württemberg 1,0 %, in Rheinland-Pfalz 0,6 % und in Sachsen-Anhalt 0,9 % der abgegebenen Stimmen. Mit Ausnahme des in Baden-Württemberg erzielten Ergebnisses erreichte die Partei bei keiner weiteren Landtagswahl die zur Wahlkampfkostenerstattung notwendige Überwindung der 1-Prozent-Grenze. Zur Bundestagswahl 2017 trat die Partei nicht an. Bei den Landtagswahlen 2017 im Saarland und in Schleswig-Holstein erreichte LKR lediglich 0,2 % der Stimmen, in Niedersachsen gar nur 0,02 %. Weiterhin wurde die Partei nicht zur Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen zugelassen, weil sie die notwendige Anzahl von Unterschriften nicht erreichen konnte.

Verweise

Fußnoten