Maier, Jens
Jens Maier (
10. Februar 1962 in Bremen) ist ein deutscher Jurist und Politiker der Alternative für Deutschland (AfD). Bei der Bundestagswahl 2017 wurde Maier in den 19. BRD-Bundestag gewählt, dem er bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 angehörte.
Inhaltsverzeichnis
Wirken
Maier wuchs in Bremen auf.[1] 1982 Abitur in Bremen am Schulzentrum Huchting; 1986 erstes juristisches Staatsexamen an der Eberhardt-Karls-Universität in Tübingen, Baden-Württemberg; August 1991 zweites juristisches Staatsexamen in Niedersachsen; September 1991 Referent am Staatsministerium für Kultus im Freistaat Sachsen; April 1992 Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dresden, Schwerpunktabteilung SED-Unrecht; Januar 1994 bis Dezember 1996 Dozent an der Fachhochschule für Verwaltung in Meißen, Fachbereich Rechtspflege (Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht); ab Januar 1997 Richter am Landgericht in Dresden, Zivilrecht, Güterichter, Notarprüfer, Referendarausbildung.
Bis 1986 Mitglied in der SPD; von 2010 bis 2014 Vorsitzender des Schiedsgerichts im Territorialverband der Kleingärtner Sächsische Schweiz e.V.; seit April 2013 Mitglied in der Partei Alternative für Deutschland (AfD), dort seit 2014 Richter am Landesschiedsgericht, seit 2016 stellvertretender Ortsgruppenleiter der Ortsgruppe Nordost in Dresden, stellvertretender Ortsbeirat im Ortsbeirat Blasewitz (Dresden).
Zwangspensionierung
Jens Maier wurde Anfang Oktober 2023 gegen seinen Willen vom Richterdienstgericht beim Bundesgerichtshof endgültig in den vorgezogenen Ruhestand versetzt. Maßgebend war politische Mißliebigkeit, kein Dienstvergehen, die Begründung argumentiert mit Unterstellungen und willkürlichen Beschuldigungen.
Politik
Maier war bis 1986 Mitglied der Blockpartei SPD. Über diese Mitgliedschaft urteilte Maier später:
- „Von der einstigen deutschen Arbeiterpartei hat sich die SPD zu einem Instrument der Asylindustrie und der Bankerlobby entwickelt. Damit bin ich fertig.“[2]
Seit 2013 ist er Mitglied der Alternative für Deutschland und bekennt sich zum deutschnationalen Flügel um Björn Höcke. Sich selber bezeichnete er durchaus stolz als „kleinen Höcke“, fordert die Beendigung des Schuldkults und bezeichnet die zwangsweise Herstellung von Mischvölkern in Europa als unerträglich. Diese soll nach Ansicht Maiers vollzogen werden, um die nationalen Identitäten auszulöschen.[3] Außerdem kritisiert er die gegen das deutsche Volk gerichtete Propaganda und Umerziehung. Den Zionisten Anders Breivik soll er zum Verzweifelungstäter gegen den Multikulturalismus erklärt haben, was Maier bestreitet und von Verdrehungen der Systempresse sprach.
- „Ich habe die Taten von Breivik weder entschuldigt, noch verharmlost“.[4]
Wegen seiner deutschnationalen Gesinnung strengte Frauke Petry ein Parteiausschlußverfahren gegen Maier an[5], welches erfolglos blieb. Stattdessen wurde Maier auf Platz 2 der Landesliste der AfD Sachsen gewählt, was ihm ein Mandat im Bundestag einbrachte.
Maier brachte im April 2018 für die AfD einen Antrag in den Bundestag ein, um den § 130 Volksverhetzung in einer Weise zu ändern, daß Hetze gegen Deutsche in Zukunft ebenfalls als strafbare Handlung bewertet wird. Die Vertreter der Blockparteien machten aus ihrem Haß auf das eigene Volk keinen Hehl und lehnten den Antrag mit überwältigender Mehrheit ab.[6][7]
Zur NPD
Maier offenbarte ein durchaus positives Verhältnis zur NPD, erklärte aber ihre Methoden für überholt. Die NPD sei aber die einzige Partei der Bundesrepublik Deutschland, die immer geschlossen zu Deutschland gestanden habe. Allerdings habe sich ihr Bemühen, die Generation des Zweiten Weltkrieges zu rehabilitieren, negativ auf die öffentliche Wahrnehmung ausgewirkt. Die politischen Gegner der Partei hätten so leichtes Spiel gehabt, „die Bewertung der Vergangenheit als Verherrlichung des Dritten Reichs umzuinterpretieren.“[8]
Familie
Maier ist seit 1992 verheiratet und Vater von einer Tochter und einem linksradikalen Sohn namens Maximilian Maier.
Zitate
- „Nun sind wir da. Wir sind die neue Rechte.“[9]
- „Was die Amerikaner mit dem Sieg verbanden, kann man heute sehen. Wir sind nicht souverän und werden es nicht werden. Ist das Befreiung? Wir warten auf Befreiung“.[10]
