Minsker Vereinbarung

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Die Minsker Vereinbarung wurde im Jahre 2015 während der Ukraine-Krise in der weißruthenischen Hauptstadt Minsk durch die Staatsoberhäupter Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, zusammen mit dem infolge der gewaltsamen und von westlichen Staaten gestützten Protesten in Kiew im Jahre 2014 in der Ukraine an die Macht gelangten Oligarchen Petro Poroschenko offenkundig gemacht[1].

Inhalt der Vereinbarung

Bei Verwandlung der Ukraine in einen Bundesstaat und Selbstbestimmung in Sachen wie Kultur, Unterricht und Amtssprache für die östlichen Oblasten Donezk und Lugansk wurde die Einheit des Landes mitsamt ukrainischen Grenzwachen an der Grenze zur Russischen Föderation garantiert. Zu genannter Verwandlung kam es, unter Druck westlicher Hintergrundmächte, jedoch nicht. Stattdessen kam es zu weiteren militärischen Ausschreitungen, durch welche die Machthaber in Kiew versuchten, die abtrünnigen Volksrepubliken zu erobern. Dabei wurden der russischen Regierung von seiten der Europäischen Union wiederholt Einmischung in die Krise und Verstöße gegen diese Vereinbarung vorgeworfen. Die Regierung im Kreml betonte, die OSZE sei vor der Überwachung der Einhaltung der Vereinbarung verantwortlich und handele in diesen Rahmen nur sehr zögerlich.

Siehe auch

Fußnoten

  1. Minsker Erklärung und das Abkommen im Original, russland.news, 12. Februar 2015