Ukraine-Krise 2015
Die Ukraine-Krise 2015 benennt die Fortsetzung der im Jahre 2013 von prowestlichen Akteuren entfesselten, gegen Rußland gerichteten Ukraine-Krise ab 2015 mit kräftiger Unterstützung von seiten der Kiewer Putschregierung Poroschenko.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Das Donezbecken wurde von seiten der ukrainischen Armee ab dem 18. Januar des Jahres 2015 erneut unter Beschuß genommen, entgegen der am 5. September 2014 in Minsk bei einem Gipfeltreffen der GUS-Länder vereinbarten Waffenruhe.[1] Dabei wuchs die Zahl der zivilen Opfer deutlich an. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, betonte in einem Redebeitrag vor Studenten aus Sankt Petersburg, die ukrainische Armee stelle immer mehr eine NATO-Armee dar und verfolge nicht länger die Interessen des ukrainischen Volkes. Der derzeitige NATO-Chef Jens Stoltenberg forderte wiederholt den Abzug angeblich dort stationierter russischer Einheiten aus dem Donezbecken sowie das Einstellen der vermeintlichen Hilfe für die „Aufständischen“ der nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Russische Experten befürchteten, die ukrainische Putschregierung steuere auf ein Ausufern des Bürgerkrieges zu. Die Medien der „westlichen Wertegemeinschaft“ wurden vom Moskauer Außenamt wegen ihrer Berichterstattung zur Ukraine-Krise, insbesondere zum Massaker von Odessa und zum Absturz des malaysischen Verkehrsflugzeuges MH-17, scharf kritisiert.
– Russisches Außenministerium in Moskau, zu der Berichterstattung in den westlichen Medien„[..] hysterische Propaganda, um den Milizen die ganze Schuld zuzuschieben und Kiew reinzuwaschen [..]“
Sich auf die Seite der Russischen Föderation stellende Mitglieder der Nationalen Bewegung in der Bundesrepublik (BRD) standen nur beschränkte Möglichkeiten, sich über die russische Sicht aufklären zu lassen, zur Verfügung. An die Stelle der bisherigen Informationsquellen, etwa des Senders Stimme Rußlands oder des Nachrichtenportals RIA Nowosti, trat die Netzseite von Sputnik Deutschland, das Ergebnis eines Zusammenschlusses beider erstgenannter Medien.
Aggressorstaat und nicht anerkannte Staaten
Mit ihrer Erklärung am 27. Januar 2015, Rußland stelle einen Agressorstaat dar, trug sich das ukrainische Parlament (ukr.: Werschowna Rada) die Empörung russischer führender Schichten, so auch des Vizechefs der Regierungsfraktion Geeintes Rußland, Franz Klinzewitsch, ein. Gleichzeitig wurde vom Außenminister der Volksrepublik Donezk, Alexander Kofman, bekanntgegeben, es stehe ein Gipfeltreffen nicht anerkannter Staaten im Beisein des Republikchefs Alexander Sachartschenko in Donezk bevor. Dazu wurde mit Vertretern des Baskenlandes, Flanderns, Venedigs und des Unabhängigkeit anstrebenden Staates Texas verhandelt. Die Gründung einer Liga neuester Staaten sei das Ziel. Aus den russischen Föderationskreisen Südossetien und Abchasien werden auch Teilnehmer erwartet.
Russischer Antikrisenplan
Der Rubel hatte im Dezember des Jahres 2014 den stärksten Kursrückgang seit dem Krisenjahr 1998 zu verzeichnen. Diesem Rückgang lag vornehmlich der Absturz der Ölpreise zugrunde, eine Marktmanipulation, mittels derer die Vereinigten Staaten ihren russischen Gegner spürbar zu schaden versuchten. Neben wirtschaftlichen Folgen für die Russische Föderation könnten somit Unruhen im Inland geschürt werden. Ein Euro kostete erstmals in der Geschichte 100 Rubel, ein VSA-Dollar 80 Rubel.
Trotz der Rubel-Krise konnte Rußland seine Auslandsschulden um 18 Prozent abbauen. Die Währungsreserven schrumpften 2014 um 23 Prozent, stabilisierten sich jedoch in der ersten Januarwoche des Folgejahres. Die Kapitalflucht stieg an, als internationale, westlich ausgerichtete Agenturen Rußlands Kreditwürdigkeit herabstuften. Ein von russischen Behörden Ende Januar 2015 ausgearbeiteter, auf dem niedrigeren Ölpreis basierender Antikrisenplan sollte die soziale Stabilität und das Wirtschaftswachstum im Land sicherstellen. Die westlichen Maßnahmen führten ferner zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik China und Rußland. Im November 2014 erhöhte die Regierung in Peking die Einfuhr von russischem Öl um 65 Prozent, vor 2015 plante China an der russischen Grenze 1.000 Schweinefarmen zu bauen, um nach den westlichen Sanktionen Rußland mit Schweinefleisch versorgen zu können. Der Rubel und der Yuan seien im zwischenstaatlichen Handel bei Verzicht auf den Dollar mehr zu nutzen.
Mögliche Zielsetzung westlicher Großkonzerne
Ende Januar 2015 wurde deutlich, daß das britisch-niederländische Unternehmen Shell nach Rücksprache mit der VS-amerikanischen Obrigkeit neue Aktivitäten an der Küste Alaskas unternahm. Um Umweltschäden vorbeugen zu können, seien passende Maßnahmen getroffen worden. Die Lage der neuen Projekte war anscheinend sorgfaltig gewählt worden:
– Niederländischer Shell-Funktionär Ben van Beurden, Twenteländsche Zeitung Tubantia vom 30. Januar 2015, Seite 15Dort befinden wir uns 50 km von der russischen Grenze. Das ist geopolitisch höchst interessant.
Kampf um Debalzewo und Minsker Abkommen
Nach schweren Kämpfen geriet am 18. Februar 2015 der Ort Debalzewo in die Hände der Volksmilizen der Volksrepublik Donezk. Der Ort war von den Kriegshandlungen schwer geschädigt worden. Nach dem in der Folge von den Staatsoberhäuptern Wladimir Putin, Angela Merkel und Francois Hollande vereinbarten Minsker Abkommen von Februar entschlossen sich die Behörden in Kiew, ihre Truppen von der Demarkationslinie nicht abzuziehen, da dies die nationale Sicherheit der Ukraine gefährden würde. Rußland wurde von seiten der Vereinigten Staaten und Großbritanniens vorgeworfen, die Waffenruhe ständig zu verletzen, was jedoch nicht nachgewiesen wurde. Nach Beobachtungen der OSZE hatten gerade russische Separatisten ihre schweren Waffen von der Demarkationslinie abgezogen. Der britische Premierminister David Cameron wies am 24. Februar 2015, nach Einvernehmen mit seinem VS-amerikanischen Kollegen John Kerry, auf die Möglichkeit hin, Rußland aus dem SWIFT-Verfahren auszuschließen[2] und gab zudem das Entsenden englischer Truppen in die Ukraine bekannt, was ein rechtswidriger, vertragswidriger Vorschlag war. Die NATO hielt am 25. Februar 2015 in der teilweise russisch besiedelten Grenzstadt Narwa in Estland eine symbolische Militärparade ab.
Zur selben Zeit verschob sich die Aktivität der IS von Syrien und Irak ins im Jahre 2011 ebenfalls seitens der NATO „befreite“ Libyen. Rußland zeigte sich auch dort bereit, die Kämpfe gegen Islamisten logistisch zu unterstützen, diesmal galt das Angebot der ägyptischen Führung, die offensichtlich ohne Rücksprache mit westlichen Mächten zu halten, Angriffe auf IS-Stellungen im Nachbarland durchführte. Rußland und Ägypten vereinbarten zudem, militärische Manöver im Mittelmeer abhalten zu wollen.
Der Mord an Boris Nemzow
Am Freitag, dem 27. Februar 2015 fand ein Attentat auf der Großen Moskwa-Brücke gegenüber dem Kreml statt, Opfer war der 55jährige Putin-Gegner und frühere russische Vizepremier Boris Nemzow, der im Beisein seiner Freundin, des 23jährigen ukrainischen Models Anna Durizkaja, von vier Kugeln getroffen wurde. Sein Tod verursachte einen Aufschrei in den westlichen Medien, die Regierung der Russischen Föderation habe das Attentat auf der Stelle aufzuklären. Schuldig sei Präsident Wladimir Putin. Die Möglichkeit, daß die VSA versuchten, mit dem Mord an einem Putin-Gegner die Russische Föderation zu destabilisieren, blieb unerörtert. Die Aufklärung des Mordes an Nemzow beschäftigte westliche Staaten anscheinend mehr als die Inhaftierung der verantwortlichen Drahtzieher des Massakers von Odessa oder der Erschießung von 24 Teilnehmern der Proteste auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz von Februar 2014.
Nemzow, früherer Gouverneur der Stadt Nizjnii Nowgorod, wurde gerade an einer Stelle erschossen, von der aus sein Leichnam vor dem Hintergrund des Moskauer Kremls, mit der Lichtkette der Brücke als eine Art Kulisse, fotografiert werden konnte. Dies führte in niederländischen Zeitungen zu Unterschriften über angeblichen Kulissen des Kremls. In der Völkischen Zeitung schrieb der jüdische Journalist Arnon Grunberg:
– Arnon Grunberg, Völkische Zeitung vom 2. März 2015, VorderseiteRußland hat sich mit der Mafia vereinigt.
Zeitnah zu dem Anschlag hielten die VSA und Lettland an der lettischen Grenze zu Rußland eine militärische Übung ab. Die VSA planten das Entsenden von 300 Soldaten in die Ukraine. Obwohl dem ukrainischen Putsch-Präsidenten Petro Poroschenko beim Zweiten Minsker Abkommen vom Februar 2015 die Stationierung eigener, ukrainischer Soldaten an der ukrainisch-russischen Grenze zugesichert worden war, beschaffte er sich Waffen aus Finnland und den Arabischen Emiraten. Auch kam es seinerseits zu einem Zusammenschluß mit der polnischen und litauischen Regierung. Geplant wurde eine 4.500 Personen starke Einheit zum Eingreifen bei einem angeblichen russischen Überfall auf ihre Staaten. Die Einheit sei in Polen, an der weißruthenischen Grenze zu stationieren, was aus russischer Sicht eine Herausforderung darstellte. Der russische Außenminister Sergej Lawrow versprach, einen Einzug des ukrainischen Staates in die NATO verhindern zu wollen. Ein Trauermarsch für den getöteten Nemzow am Sonntag, dem 1. März 2015 in Moskau verlief ungestört.
Die fortgesetzte Ukraine-Krise in der geopolitischen Strategie der VSA
Zu den zu dieser Zeit noch andauernden Forschungen in den Niederlanden, bezüglich der Ursache des Absturzes des malaysischen Verkehrsflugzeuges MH-17 wurde in niederländischen Zeitungen ermittelt[3], auf Grund von aus der Ukraine erhaltenen Aufnahmen von Telefongesprächen könne vor Jahresende 2015 ein Mann ermittelt werden, der für den Unfall verantwortlich sei. Niederdeutsche Mitglieder der Nationalen Bewegung fürchteten, mit dem Mann sei der russische Präsident gemeint, der sich dann, gleichwie einst sein Kollege Slobodan Milošević, vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu verantworten habe. Die Niederlande stellten aus ihrer Sicht einen VS-amerikanischen Brückenkopf in Europa dar, die Mitglieder der Bewachungsmannschaft der angeblich ermordeten Muslime Srebrenicas, sowie die meisten Flugzeuginsassen am 17. Juli 2014 seien nicht zufällig niederländischer Herkunft gewesen. Tatsächlich war den Niederlanden schon der Gerichtsort zugesprochen worden, falls der Schuldige des Absturzes gefunden werde.
Rußland verhielt sich weiterhin defensiv und zeigte sich zur Friedensinitiative bereit. Unabhängigkeit anstrebende Staaten, die Volksrepublik Donezk und Texas, wurden nicht anerkannt, es gab keine Waffentransporte in die Ukraine. Die von der alten westlichen Hegemonialmacht eingeübten Strategien, wie der willkürliche Angriff ohne VN-Mandat auf ehemalige Drittweltländer, die eine wirtschaftliche Aufschwung verzeichneten, wurden auf russischer Seite nicht angewendet. Ob die auffallend defensiv agierende Russische Föderation eine Häufung westlicher Maßnahmen auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet, gegebenenfalls um Angriffe wie eine Umweltkatastrophe vor der Küste Alaskas oder einen Ebola-Ausbruch erweitert, überstehen konnte, konnte nicht vorhergesagt[4].
Die VS-amerikanische Währung
In Kreisen der Nationalen Bewegung wurde damit gerechnet[5], daß die russische Regierung auf jede Kriegseinmischung verzichten werde, um nicht ihrerseits die VS-amerikanische Rüstungsindustrie, dem wohl letzten Pfeiler der wackeligen VS-amerikanischen Währung, zu Produktionssteigerungen zu veranlassen. Aber am 12. März 2015 entschied sich der IWF für eine vierjährige finanzielle Unterstützung der Ukraine in Höhe von insgesamt 15,5 Milliarden Euro. Nach Mitteilungen russischer Presseämter wurden diese Gelder nicht zum Gewährleisten der Renten und sozialer Leistungen zugunsten der eigenen Bevölkerung aufgewendet, sondern zum Waffeneinkauf in den Vereinigten Staaten. Mit der Ukraine wird also ein Staat, der seit geraumer Zeit seine Energieausgaben nicht begleichen kann (der seine Stromrechnung nicht bezahlt) vollständig kreditbasiert in einen Rüstungsschub gedrängt. Dieses schwerkriminelle Verhalten der Kreditgeber wie auch der Empfänger – einem ferngesteuerten Putschistenregime – müßte all jene Scharen von „Friedensforschern“, Pazifisten und Kapitalismusgegnern, die die BRD bevölkern, zu scharfer Kritik veranlassen. Aber weit gefehlt: Die stattfindende Kritik ist ritualisiert und sie gilt den als „unbegreiflich“ und „aggressiv“ qualifizierten Antworten der Russischen Föderation. Eine gänzlich moderat und souverän agierende Seite figuriert in der BRD-Lügenpresse schematisch als der böse Weltenbrand, obwohl die gegenteiligen Fakten für jedermann zu erkennen sind.
Die bereits im Januar 2014 verfaßten 20-Jähre-Pläne des Woodrow-Wilson-Instituts sahen von amerikanischer Seite eine schrittweise Einverleibung Georgiens, Moldaus, Serbiens, Weißrutheniens und auch der Ukraine in die EU vor. EU-Bürger werden einmal mehr nicht gefragt, ob sie das wollen, und auch sonst ist nicht zu verstehen, was das soll (abgesehen von dem entschlossenen Willen der VSA, nun auch Europa, nach dem vorderen und mittleren Orient, in eine weitere Bürgerkriegswüste zu verwandeln).
Informationskrieg
Die Ukraine-Krise entpuppte sich immer mehr als ein Informationskrieg (→ Hybridkrieg) der VSA gegen Rußland.
Unruhen in Galizien
Nachdem es am 11. Juli 2015 in einer Kneipe in Mukatschewe in der Karpaten-Region im Westen der Ukraine bei einem eigenmächtigen und bewaffneten Eingreifen von seiten des Rechten Sektors zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und demzufolge zu Inhaftierungen, Verletzten und drei Toten auf der Seite der ukrainischen Nationalisten gekommen war, drohten die Neufaschisten am 13. Juli mit einem Aufmarsch ihrer gerade von den Fronten bei den beiden Volksrepubliken Lugansk und Donezk abgezogenen Einheiten in Richtung der Hauptstadt Kiew. Dem amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko wurde die Todesstrafe angedroht. Nachrichten russischer Presseagenturen zufolge sollte anstelle des amtierenden Staatsoberhauptes der Gouverneur Dnjepropetrowsks, Igor Kolomoiski, das Amt antreten. Abzweigungen des Rechten Sektors wollten an dem neu zu vollziehen Umsturz nicht mitarbeiten und befürworteten anstelle des Präsidenten Poroschenko die Person des Gouverneurs des Oblast Odessa, Michail Saakaschwili.
In der Stadt Lemberg, aus der der langjährige halbpolnischer Neufaschistenführer Oleg Tjagnibok stammte, kam es am Sonnabend, dem 18. Juli, zu Protesten westukrainischer, möglicherweise großpolnische Gedanken hegender Separatisten. Gefordert wurde ein Sonderstatus für Galizien.
Tremonia Blog
Am Sonntagmittag, dem 26. Juli 2015, wurde von Aktivisten der nationalistischen Partei Die Rechte aus Dortmund erstmalig eine Rundfunksendung namens Tremonia Podcast[6] im Weltnetz verbreitet. Im Rahmen der Sendung wurde u. a. über die als Konflikt zwischen der Ukraine und Rußland bezeichnete innerukrainische Krise diskutiert. Dabei wurde erwähnt, daß mehrere Aktivisten über Kontakte innerhalb des Rechten Sektors bzw. des Bataillons Asows verfügen, die ihre englischsprachigen Informationsseiten in den zur Zeit in der Westlichen Wertegemeinschaft üblichen jüdisch-amerikanischen Portalen wie Facebook und Youtube haben. Zum Sammeln einiger Informationen der russischen Seite (→ Volksrepublik Donezk) war nicht auf deutschsprachige Quellen wie RTDeutsch, sondern auf Russia Today zugegriffen worden.
Angeblich stelle die auf der Seite der Ukrainer gegen Wladimir Putin kämpfende Wotan-Jugend die alleinige und gesamte russische Bewegung dar. Der Präsident de jure der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, sei ein Tyrann gewesen. Die an dem Umsturz in Kiew im Februar 2014 beteiligten nationalrevolutionären Kräfte hätten sich vor der dortigen Polizei schützen müssen. In den Reihen der russischen Separatisten (→ Alexander Sachartschenko) werden Mohammedaner mitstreiten. Der Rechte Sektor bemühe sich vor allem um die materielle Unterstützung seiner ukrainischen Volksgenossen, ihr Vorgehen in einer Kneipe in Mukatschewe am 11. Juli 2015 habe mit ihrer Bekämpfung regionaler Drogenbanden und deren Oligarchen zu tun. Überaus seien die Verbände der ukrainischen nationalrevolutionären Kräfte nur leicht bewaffnet. Sie würden NATO-Truppen in ihrem Land gleich vehement bekämpfen wie sie das in bezug auf russische Separatisten gemacht hatten. Bilder, die rechte ukrainische Kräfte zeigen, die EU-Fahnen mitführen, zeigen nur gerade rekrutierte, weltanschaulich erst halbwegs kompetente Aktivisten. Die zur Zeit geopolitisch interessantere Rolle Rußlands schließe eine Unterstützung ukrainischer Kräfe nicht aus. Verglichen wurden letztere mit den reichsdeutschen Freikorps der 1920er Jahre, die Deutschland gegen polnische Übergriffe aus dem Osten schützen mußten.[7]
Stromversorgung der Krim
Nach der Sprengung mehrerer Strommasten im Süden der Ukraine kam es am 24. November des Jahres zu einem Stromausfall auf der Krim. Im Auftrag der russischen Regierung wurden daraufhin Kabel über den Meeresgrund bei Kertsch zur Stromversorgung der Republik Krim sowie der Freien Stadt Sewastopol zu der Halbinsel geführt. Zudem wurde mit dem Bau der Brücke über die Kertscher Meerenge begonnen, um ab dem Jahre 2018 die Autobahn von Noworossijsk sowie Schnellzüge auf die Krim führen zu können.
Wegen eines am 1. Januar 2016 in Kraft tretenden Freihandelsabkommens zwischen der EU und der Ukraine drohte Rußland mit einer Handelsbarriere gegen letztgenannten Staat.
Siehe auch
- Ukraine-Krise • VS-Amerikanische Verwaltung der Ukraine 2015 • Türkischer Strom
- EU-Sanktionen gegen die Russische Föderation • Westliche Sanktionen gegen die Krim 2015
- Kees Matthijssen • Ukraine-Krise 2016 • Ukraine-Krise 2017
Quelle
- Recht und Wahrheit: „Dollar am Ende, USA am Ende?“, Ausgabe 4, 2014, Seite 4-5.
Verweise
- Nikolai Alexander: Klartext zur Ukraine, YouTube (Kanal: Reconquista Germania), 1. April 2014
- Andreas von Rétyi: Spekulationsobjekt Ukraine: George Soros hat aber auch politische Motive, Kopp Online, 25. November 2015
- Nikolai Alexander: „Moderne Kriegsführung. Wie Deutschland und Rußland vernichtet werden sollen“, YouTube (Kanal: Reconquista Germania), 1. März 2014
Zur geopolitischen Strategie der VSA
- „Ein Vortragsabend zur Ukraine-Krise“, NSTwenteland, 10. März 2015
