Hähnel, Jörg

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Jörg Hähnel (Lebensrune.png 17. Juni 1975 in Frankfurt an der Oder) ist ein deutscher Politiker der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und Liedermacher. Er war Leiter der Videomannschaft des NPD-Videodienstes DS-TV.

Wirken

NPD/JN-Funktionär

Der gelernte Landschaftsgärtner Jörg Hähnel trat erstmals im Ordnerdienst der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Frankfurt an der Oder in Erscheinung und organisierte 1996 den Bundeskongreß der JN in Leipzig mit. 1997 wurde er zum Vorsitzenden des JN-Verbandes Berlin-Brandenburg und in den JN-Bundesvorstand gewählt. Zur Bundestagswahl 1998 stand er auf Platz 1 der NPD-Landesliste in Brandenburg. Im selben Jahr wurde er in die Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt an der Oder gewählt. Mit der Gründung eines NPD-Stadtverbandes in Strausberg wurde Hähnel Bezirksvorsitzender. Zur Landtagswahl in Brandenburg 1999 stand er auf Platz 3 der NPD-Landesliste. Seit 2000 war Hähnel Mitglied im NPD-Bundesvorstand und leitete das „Referat Neue Medien“. Ihm oblag die Betreuung der Weltnetzseiten der Partei und die Gestaltung der Wahlwerbefilme im Fernsehen und Hörfunk sowie von Plakaten, Flugblättern und Broschüren.

2001 verzog Hähnel nach Berlin und wurde auch hier für die NPD im Kreisverband Nord (Pankow) tätig, u. a. als Kreisvorsitzender und Verantwortlicher für die Wahlkampfaufkleber der NPD Pankow. Sowohl bei der EU-Wahl 2004 als auch bei der Bundestagswahl 2005 trat er als Kandidat der NPD an.[1] Außer für die NPD war Hähnel für die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) und die „Vereinten Nationalisten Nordost“ (VNNO) aktiv. Er war Student (Universität der Künste) der Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation. Auf einem von der Medienöffentlichkeit weitgehend abgeschnittenen „Notparteitag“ im Juni 2008 im Hof der Bundeszentrale wurde Hähnel zum Landesvorsitzenden der NPD Berlin gewählt und war damit Nachfolger von Eckart Bräuniger. Ende 2015 schied er aus dem Parteivorstand aus.

Abgeordneter

Bei der Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) am 17. September 2006 in Berlin wurde Hähnel als Bezirksverordneter in Berlin-Lichtenberg gewählt und bildete bis Dezember 2010 mit zwei anderen Abgeordneten die NPD-Fraktion. Die NPD erzielte 5,9 % der Stimmen. Im Dezember 2010 verließ der Berliner Landesvorsitzende der DVU, Thorsten Meyer, die Fraktion und seitdem saß Hähnel allein in der BVV von Lichtenberg. Durch den Wegfall von Meyer verlor die NPD ihren Fraktionsstatus.

Verurteilung am 24. Oktober 2008

Weil er – wie viele Tausend Deutsche im Jahre 1919 übrigens auch – die Tötung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht billigte, verurteilte das Berliner Amtsgericht in Tiergarten den NPD-Funktionär und Abgeordneten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg, Jörg Hähnel, am 24. Oktober 2008 zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro. Begründet wurde das Urteil u. a. damit, daß infolge solcher Aussagen jemand denken könne, es sei legitim, daß „politisch Andersdenkende so aus dem Weg geräumt werden“. Weiter meinte die Richterin Silke Ploner, daß es sich bei Hähnels Rede um eine „reine Provokation“ gehandelt habe, da seine Worte nicht in einer Kneipe oder NPD-Veranstaltung gefallen seien und er diesmal zu weit gegangen sei.

Die Richterin blieb dabei unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die für Hähnel sechs Monate Haft gefordert hatte. Hähnel kündigte an, in Berufung gehen zu wollen.

Anlaß des Verfahrens war eine Äußerung Hähnels im Dezember 2007, als er in der BVV Lichtenberg vorschlug, den nach dem 1944 hingerichteten Kommunisten Anton Saefkow benannten Platz im Ortsteil Fennpfuhl in „Waldemar-Pabst-Platz“ umzubenennen. Major Pabst war Befehlshaber der Einheiten, die Liebknecht und Luxemburg liquidierten.

Hähnel wurde aufgrund seiner Äußerungen von PDS-Abgeordneten denunziert.

Liedermacher

Neben seiner politischen Tätigkeit betätigte sich Jörg Hähnel auch als nationaler Liedermacher.

Veröffentlichungen

Alben

  • 1997 Da heißt es stehn ganz unverzagt. Lieder in klangloser Zeit (CD, Deutsche Stimme)
  • 2007 Lichtverwandte Zeit (CD, Eigenproduktion)

Fußnoten