Deutsche Mitte

Wahlplakat

Die deutsche Mitte (DM) ist eine Kleinpartei in der BRD, die 2013 durch Christoph Hörstel gegründet wurde. Die Partei ist gegen die Globalisierung, den Neoliberalismus und Kriegseinsätze. Da sie sowohl klassisch rechte als auch klassisch linke Positionen vertritt, ist ihre parlamentarische Einordnung in die Mitte nicht ganz abwegig.

Insgesamt hat die Deutsche Mitte bisher wenig Einfluss im politischen Machtkampf gewinnen können. Sie vertritt nicht nur Positionen in den Kategorien Finanzen, Ernährung, Familie, Arbeit, Bildung, Sicherheit und Wirtschaft, sondern befaßt sich auch mit der Chemtrails-Hypothese und anderen eher ungewöhnlichen Themen.

Zudem sucht sie eher die Annäherung an die Russische Förderation und gibt sich NATO-kritisch.

Die Deutsche Mitte in den Systemmedien

Die Systemmedien nehmen der Deutschen Mitte vor allem ihre Kritik an der israelischen Außenpolitik übel. In vielen Fällen wurde sie als „rechtspopulistisch“, „populistisch“ oder „verschwörungstheoretisch“ gebranntmarkt.

Programm

Gegen Neoliberalismus

Im Netzauftritt der Deutschen Mitte ist folgender Kommentar über neoliberale Eliten zu finden:

• Die neoliberale Wirtschaft baut sich nicht nur die Gesellschaft, die sie möchte, sondern auch den passenden Staat. Das erkennt man zum Beispiel an einer bewusst herbeigeführten Verengung des Parteienspektrums. „Konzentration auf die Mitte” wird das genannt. Gemeint ist, dass alles, was nicht den neoliberalen Kurs unterstützt, verwerflich ist. Die Behauptung der früheren englischen Premierministerin Margaret Thatcher, zum neoliberalen Kurs gebe es keine Alternative, stimmt nicht: Es wird nur keine zugelassen. CDU und SPD, früher rechts und links, reklamieren heute, sie stünden in der Mitte und seien Bürgerparteien. Wahr ist aber, sie betreiben machtvollen Neoliberalismus und sind das Produkt von Eliten. Die Grünen und die FDP zählen auch dazu. Die einzig unverdorbene Partei der Mitte, die sich um das Wohl der Bürger wirklich sorgt, ist die Deutsche Mitte. Hier werden die Falschansätze der Neoliberalen radikal über Bord geworfen und ein völlig neues politisches Konzept entwickelt. Leider wird auch diese Partei völlig zu Unrecht mit den unhaltbaren Vokabeln „rechtpopulistisch“ oder nur „populistisch“ betitelt. Totschlagargumente der Eliten. Doch es gibt kaum einen anderen Weg als den, der Deutschen Mitte. Eine Bewegung vom Volk aus mit der Organisationsstruktur einer Partei. Alle Protest- und Gegenbewegung in Deutschland sollten das tun, was die Eliten am meisten fürchten: Sich in dieser Partei zusammenschließen und gleichzeitig ihr eigenen Aktivitäten weiter auszubauen. Die Tür ist offen.

- 10. SEPTEMBER 2018, WULFING KRANKENBROEKER

Wirtschaft und Soziales

Die Deutsche Mitte fordert ein „Solidarisches Grundeinkommen“ (SGE) von 1200 €. Dies stehe jedem zu, der einer Beschäftigung nachgeht oder sich unentgeltlich in einer gemeinnützigen Organisation engagiert. Damit jeder Staatsbürger ein leichterer Zugang zu gemeinnützigen Organisationen möglich ist, soll jedermann eine Liste mit passenden Organisationen in der näheren Umgebung erhalten. Das SGE dient jedoch nur als Vorläufer für das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE), welches 3-5 Jahre später für alle Staatsbürger eingeführt werden soll. Wie genau dies finanziert werden soll, kann die Partei keine Angaben geben.

Wirtschaft und Technologie

Es wird eine Offenlegung aller wirklichen, vermuteten und vermeintlichen Geheimdokumente gefordert, also nicht nur bezüglich der Bespitzelung des deutschen Volkes durch die NSA, sondern auch bezüglich „außerirdischen Lebens“, wobei gar nicht bekannt ist, ob überhaupt Geheimakten über Außerirdische existieren.

Neben der Förderung kleiner Familien- und Handwerksbetriebe sollen auch Großbetriebe, die besonders „sozial, ökologisch, menschenfreundlich und flexibel“ sind, vom Staat gestützt werden.

Finanzen

Banken sollen ehrliche Dienstleister werden, in dem Zockerei, Zins und Zinseszins abgeschafft wird. Marode Banken sollen vorübergehend verstaatlicht werden, andere sollen in kontrollierten Konkurs gehen. Verwalter („Manager“) sollen für Fehlverhalten und daraus entstehenden Schaden haften, Betrug soll strenger bestraft werden. Die DM fordern die Trennung von Geschäfts- und Investitionsbanken und ein Finanzsystem ohne Anreize zur Spekulation, ohne Derivate, Leerverkäufe und Termingeschäfte, in dem Beteiligungen aus nachhaltigen Gründen gehalten werden.

Kritik

Die Deutsche Mitte kritisiert zwar einige Probleme in der Ausländerfrage und der unkontrollierten Masseneinwanderung, springt jedoch trotzdem auf den Multi-Kulti-Zug auf. So ist die deutsche Mitte beispielsweise auch nicht gegen den Doppelpaß, da er angeblich „die Völkerverständigung fördert“. Zudem ist nicht sicher, in wie weit die Mitglieder der DM ihre idealistischen und gut gemeinten, aber sehr übermütigen Versprechen umsetzen wollen.

So heißt es zum Beispiel in der Kurzbeschreibung des Parteiprogramms unter dem Punkt „Arbeit und Soziales“ völlig erklärungslos:

• „Das Auseinanderdriften von Arm und Reich wird gestoppt und zurückgefahren. Die Solidarität aller Menschen untereinander wird gestärkt.“