Avramopoulos, Dimitris

Der vermutlich jüdische Dimitris Avramopoulos

Dimitris Avramopoulos ( 6. Juni 1953 in Athen) ist ein griechischer Politiker und Diplomat. Seit November 2014 ist er „Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft“ in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker.

Werdegang

Avramopoulos studierte Öffentliches Recht und Politikwissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Athen (Bachelor-Abschluss 1978) und absolvierte ein Postgraduierten-Studium (1979–1980) mit Spezialisierung auf internationale Organisation an der Boston University. Dazu erwarb er 1986 einen Abschluss am Institut für Europäische Angelegenheiten der Université Libre de Bruxelles in Brüssel. Von 1978 bis 1980 leistete Avramopoulos Militärdienst bei der Luftwaffe.

Wirken

Avramopoulos begann 1980 als Diplomat im griechischen Außenministerium. Von 1983 bis 1988 war er griechischer Konsul in Lüttich, Belgien, bevor er von 1989 bis 1991 als diplomatischer Berater von Konstantin Mitsotakis tätig war, seit 1984 Parteipräsident der konservativen „Neuen Demokratie“ (ND) und ab April 1990 griechischer Premierminister. 1991/1992 vertrat Avramopoulos Griechenland bei der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) in Wien. Anschließend war er Sprecher des Außenministeriums in Athen (1992) und Generalkonsul Griechenlands in Genf (1992–1993). 1993 holte ihn Premier Mitsotakis als Direktor des diplomatischen Büros zurück an seine Seite.

1993 verließ Avramopoulos den Diplomatischen Dienst und ging als ND-Mitglied selbst in die Politik: Er errang bei der Parlamentswahl im Oktober 1993 zunächst ein Abgeordnetenmandat, bevor er im Oktober 1994 zum Bürgermeister von Athen gewählt wurde. Er setzte sich dabei im zweiten Wahlgang mit 54,5 % der Stimmen gegen den Sozialisten Theodoros Pangalos (PASOK) durch. Bei den Kommunalwahlen im Oktober 1998 wurde Avramopoulos bereits im ersten Wahlgang mit rd. 55 % der Stimmen im Amt bestätigt. Die von der regierenden PASOK und dem Linksbündnis Synaspismos aufgestellte Maria Damanaki blieb mit 18 % chancenlos gegen den populären Amtsinhaber.

Den größten Erfolg in seiner ersten Amtszeit hatte Avramopoulos im September 1997 mit der Vergabe der Olympischen Spiele 2004 nach Athen erzielt. Nicht zuletzt dadurch erhielten die beiden Großprojekte, der Bau bzw. Ausbau einer modernen U-Bahn sowie eines neuen Großflughafens, einen großen Schub. Die Eröffnung der Metro-Linien zwei und drei sowie die Totalsanierung der ersten Linie (2000) sowie die Inbetriebnahme des neuen Athener Flughafens in Spata, rd. 20 km östlich der Hauptstadt (2001), leisteten einen großen Beitrag dazu, die gravierenden Umwelt- und Verkehrsprobleme Athens zu lösen. Zuvor war der Großraum Athen mit seinen vier Mio. Einwohnern aufgrund des Autoverkehrs für seine massive Luftverschmutzung berüchtigt. Zu Avramopoulos Erfolgsbilanz wurden auch Schritte für eine funktionierende Müllabfuhr und sein Einsatz für die wenigen Grünanlagen Athens gezählt.

Parteiinterne Konflikte in der ND bewegten Avramopoulos dazu, im Frühjahr 2001 eine eigene Partei, die liberale „Bewegung Freier Bürger“ (KEP) zu gründen. Beobachter sahen darin auch das Bemühen, sich eine Hausmacht zu verschaffen. Die bisherigen Parteien hätten das „Ende ihres politischen Lebenszyklus erreicht“, deshalb sei eine „Erneuerung“ das Gebot der Stunde, hatte Avramopoulos im Dezember 2000 erklärt. Die ND-Abspaltung blieb jedoch eine Episode in der griechischen Parteienlandschaft und existierte nur ein gutes Jahr, bis Avramopoulos 2002 zur ND zurückkehrte. Avramopoulos Amtszeit als Stadtoberhaupt Athens endete am 31. Dezember 2002, als Nachfolgerin folgte die ND-Politikerin Dora Bakojannis. 2003 war Avramopoulos Visiting Fellow an der John F. Kennedy School of Government (Institute of Politics) der Harvard University.

Nach dem ND-Erfolg bei den Parlamentswahlen im März 2004 folgte Avramopoulos weiterer Aufstieg in der griechischen Politik. Er gewann zum zweiten Mal ein Abgeordnetenmandat und wurde vom neuen ND-Premier Konstantinos Karamanlis als Tourismusminister in sein Kabinett berufen. 2006 wechselte er in das Ministerium für Gesundheit und Soziale Sicherheit. Auf die schwere Niederlage der ND (33,5 %) bei den Parlamentswahlen im Oktober 2009 folgte ein Regierungswechsel zur siegreichen PASOK (43,9 %) mit dem neuen Premierminister Georgios Papandreou an der Spitze.

Für den zurückgetretenen Karamanlis wurde im November 2009 Antonis Samaras per Urwahl mit gut 50 % der Stimmen gegen Dora Bakojannis zum neuen ND-Parteivorsitzenden gewählt. Daß sich Samaras bei der Parteibasis durchsetzte, galt als wesentliches Verdienst von Avramopoulos, der sich selbst zunächst um den ND-Vorsitz beworben hatte, seine Kandidatur dann aber zugunsten von Samaras zurückzog. Avramopoulos Ansehen in der Partei zeigte sich im Juli 2010 mit der Wahl zum ND-Vizechef.

Vor dem Hintergrund der ungelösten griechischen Staatsschulden- und Finanzkrise verkündete Premier Papandreou im November 2011 seinen Rücktritt. ND und PASOK verständigten sich danach auf ein gemeinsames Übergangskabinett unter dem parteilosen Regierungschef und fr. Zentralbankgouverneur Lukas Papadimos, in das die ND mit Avramopoulos als Verteidigungsminister sowie Stavros Dimas als Außenminister eintrat. Die vorgezogenen Neuwahlen vom Mai 2012 brachten den stimmenmäßigen Absturz der zuvor stärksten Parteien PASOK (13,2 %) und ND (18,9 %). Zweitstärkste Kraft wurde das aufstrebende Linksbündnis SYRIZA (16,8 %). Nachdem Koalitionsgespräche der Parteien nicht zum Erfolg führten, folgte im Juni 2012 eine nochmalige Parlamentswahl, bei der sich die ND (29,7 % der Stimmen, 129 der 300 Sitze) im Gegensatz zur PASOK (12,3 %) erholen konnte (SYRIZA 26,9 %). Konservative, Sozialisten sowie die Demokratische Linke (Dimar) bildeten anschließend eine Koalition um den neuen Regierungschef Samaras sowie dessen Vertrauten Avramopoulos als Außenminister. Im Juni 2013 kehrte Avramopoulos im Rahmen einer Regierungsumbildung an die Spitze des Verteidigungsministeriums zurück. Vorangegangen war der Rückzug der Dimar aus der Regierungskoalition. Insider mutmaßten, daß Avramopoulos gerne griech. Präsident geworden wäre, aber von Samaras nach Brüssel „weggelobt“ wurde.

Im Juli 2014 nominierte die Samaras-Regierung Avramopoulos als Nachfolger Maria Damanakis (PASOK) für den Posten des griechischen EU-Kommissars in der Arbeitsgruppe des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Nach der Bestätigung durch das Europäische Parlament trat die Juncker-Kommission ihr Amt am 1. November 2014 an. Avramopoulos übernahm dabei in Brüssel das neu zugeschnittene Ressort Migration, Inneres und Bürgerschaft. Seine schwedische Vorgängerin Cecilia Malmström wurde Handelskommissarin.

Als Schwerpunkt auf seiner Agenda bezeichnete Avramopoulos die Bewältigung der anhaltenden Flüchtlingsströme Richtung Europa u. a. vor dem Hintergrund der Konflikte in Libyen, Syrien oder Irak. Die Antwort darauf könne nicht eine „Festung Europa“ sein, doch sprach sich Avramopoulos für erweiterte Zuständigkeiten der 2005 eingerichteten EU-Grenzschutzbehörde Frontex aus. In diesem Zusammenhang verantwortete Avramopoulos die ab November 2014 laufende EU-Mission („Triton“) zur Überwachung der Küstengewässer Italiens, das sich von der hohen Zahl von Bootsflüchtlingen überfordert sah. „Triton“ trat an die Stelle der nach der Flüchtlingskatastrophe von Lampedusa im Oktober 2013 von Rom gestarteten Operation „Mare Nostrum“, bei der die italienische Marine über 150.000 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer aufnahm. Organisationen wie Pro Asyl und Amnesty International kritisierten, daß bei „Triton“ in erster Linie die Sicherung der EU-Außengrenzen gegen illegale Migration im Mittelpunkt stehe und nicht mehr die Rettung von Menschen in Not. Eine zweite zentrale Herausforderung sah Avramopoulos darin, das Grundrecht auf Reisen ohne Grenzkontrollen zwischen einem Großteil der 28 EU-Staaten mit den Erfordernissen verstärkter Sicherheitsvorkehrungen gegen verschiedene Formen der Schwerstkriminalität in Einklang zu bringen.

Am 2. April 2018 teilte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit, im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR, das mindestens 16.250 in Israel befindliche Migranten aus Afrika in westliche Länder umgesiedelt werden. Betroffen sind Kanada, Italien und die BRD. Am 19. April 2018 startete Avramopoulos das „EU-Umsiedlungsprogramm“. Bis Herbst 2019 sollen mindestens 50.000 Ausländer vor allem aus Nordafrika in der EU angesiedelt werden.

Auszeichnungen

• Ehrendoktor Adelphi University (New York; 1995)
• Drexel University (Philadelphia; 2000)
• Kingston University (London; 2000)
• Ehrenprofessor „State Academy of Technological Sciences“ (Moskau; 2002)
• Ehrenprofessor Universität Beijing (2002)

Mandate/Mitgliedschaften

Ausschuß Regionen der EU (AdR; 1997–2002; Vizepräsident 1997–2000); Präsident „Mayors of the World“ (2000–2002); Gründungspräsident „Athens’ International Prize for Democracy“ (2001; Ehrenpräsident seit 2003); Gründer (2002) und Präsident „World Institute of Global and Cities’ Diplomacy“ (Rom); Gründer (2002) und Ehrenpräsident „World Union of Olympic Cities“.

Familie

Avramopoulos ist in Athen geboren, seine Eltern stammten aus Arkadien und Ilia (Peloponnes). Mit seiner Frau Vivian hat er zwei Söhne (Filippos, Iasonas) und lebt in Athen.

Zitate

• „Es ist Zeit, der Wahrheit ins Auge zu blicken. Wir können und wir werden niemals in der Lage sein, Migration zu stoppen.“

Filmgalerie

April 2016: Seit 2010 gib es in der EU einen „Kommissar für Migration“. Seine Aufgabe ist es, in den nächsten zwanzig Jahren mehr als 70 Millionen „Migranten“ in der EU auf zu nehmen.

BRD nimmt 10.000 „Umsiedlungsflüchtlinge“ auf
(19. April 2018)

EU-Kommissar: Deutschland nimmt über 10.000 Flüchtlinge auf. Am 2. April 2018 teilte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit, im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR, das mindestens 16.250 in Israel befindliche Migranten aus Afrika in westliche Länder umgesiedelt werden.

Wer ist der irre Grieche? – „Open Borders“ Avramopoulos

Siehe auch

• Schandnacht zum Jahreswechsel 2015/2016
• Asylantenflut in Europa 2016

Verweise

• Der unbemerkte Niedergang: Eine Zivilisation gibt sich auf, Epoch Times, 15. Februar 2018 – Sérgio Vieira de Mello