Howard, John

John Winston Howard

John Winston Howard ( 26. Juli 1939 in Sydney) war der 25. Premierminister Australiens. Von 1995 bis 2007 war er der Vorsitzende der Liberal Party of Australia. Er wurde am 11. März 1996 erstmalig in sein Amt gewählt und dreimal bestätigt, unterlag 2007 jedoch seinem Herausforderer Kevin Rudd von der Australian Labor Party (ALP). Am 3. Dezember 2007 endete seine Amtszeit.

Werdegang

John Winston Howard wurde am 26. Juli 1939 in Earlwood, New South Wales, einem klassischen Mittelstandsvorort Sydneys, als jüngster von vier Söhnen eines Tankstellenbesitzers geboren. Nach dem Besuch der Canterbury Boys' High School nahm Howard ein Jura-Studium an der Sydney University auf, das er 1961 mit dem Grad eines Bachelor of Law abschloß.

Wirken

Im Juli 1962 erhielt John Howard die Zulassung als Anwalt beim Obersten Gericht von New South Wales, von 1968 bis 1974 war er Partner eines Anwaltsbüros in Sydney.

Howard, der schon als 15Jähriger der Liberal Party (LP) beigetreten war, wurde von 1963 bis 1974 im Parteivorstand für New South Wales tätig, zuletzt 1972-1974 als Vizepräsident. Seit Mai 1974 hielt er das Abgeordnetenmandat von Sydney-Bennelong im Bundesparlament (Repräsentantenhaus). Von März bis November 1975 war er Oppositionssprecher für Verbraucherfragen und Handel.

In der Regierung von Malcolm Fraser und Doug Anthony war er Wirtschafts- und Verbraucherminister (1975-1977) und Finanzminister (1977-1983). Von 1985 bis 1989 war Howard Oppositionsführer. Seit den Wahlen von 1996 bis 2007 war er Premierminister.

Nach dem Massaker 1996 von Port Arthur (Tasmanien) führte er während seiner ersten Amtszeit eine Zugangsbeschränkung für halbautomatische Feuerwaffen ein (→ Waffenrecht). Seine Pläne zur Teilprivatisierung der australischen Telefongesellschaft Telstra wurden vom Senat abgelehnt. Wegen Interessenkonflikten mit den von ihm aufgestellten Regeln mußten fünf Minister vorzeitig entlassen werden, zwei weitere konnte er nur behalten, indem er die von ihm aufgestellten Regeln einer „sauberen Regierung“ wieder abschaffte.

Der störungsfreie Ablauf der Abstimmung über die Unabhängigkeit Osttimors, etwa durch pro-indonesische Milizen, wurde 2002 durch australische Truppen im Rahmen der VN-Schutzmissionen UNTAET und UNMISET sichergestellt. Auch bei den Unruhen in Osttimor 2006 schickte Howard australische Truppen, um wieder für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Er modernisierte auch das Steuerrecht und führte eine Mehrwertsteuer mit Ausnahme auf einzelne Lebensmittel ein.

Internationale Kritik erntete er während seiner zweiten Amtszeit, als er mit Hilfe des Militärs dem norwegischen Frachter MS Tampa die Einreise in australische Gewässer verweigerte, da dieser afghanische Überlebende eines untergegangenen Flüchtlingsschiffes aufgenommen hatte. Howard beschuldigte möglicherweise unrichtig Asylforderer, daß sie ihre Kinder über Bord werfen würden, um eine illegale Einreise zu erzwingen und löste einen diplomatischen Streit mit Norwegen und Singapur aus. Die „Flüchtlinge“ wurden später gegen Bezahlung durch den Australischen Staat nach Nauru gebracht, wo sie in durch Australien betriebene „Flüchtling“slagern untergebracht wurden. Diese so genannte Pacific Solution wurde später mit weiteren Lagern auf Manus ausgedehnt.

Seit dem Bombenanschlag in Bali des Jahres 2002, welcher vor allem australische Staatsbürger das Leben kostete, zählt Howard zu den stärksten Unterstützern von George W. Bush in seinem „Kampf gegen den Terrorismus“. Im März 2003 begründete John Howard die Entsendung australischer Truppen und Schiffe zur Unterstützung der VSA und Großbritannien bei der Invasion des Irak mit der Notwendigkeit, Saddam Hussein von der Macht zu entfernen, da dieser Massenvernichtungswaffen besäße. Die australische Meinung über den Irak-Krieg war deutlich gespalten und Howards Popularitätswerte fielen deutlich, als keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden.

Im Oktober 2004 wurde Howard dennoch für seine vierte Amtszeit bestätigt. Nachdem seine Liberal Party auch im Senat die Mehrheit stellt, konnte er die vollständige Privatisierung der halbstaatlichen Telekommunikationsgesellschaft Telstra durchsetzen. Eine Überarbeitung des Strafgesetzbuches im Sinne verbesserter Anti-Terror-Maßnahmen wurde zunächst von ihm in der Planungsphase mitgetragen, die überarbeitete Fassung zwar vom House of Representatives gebilligt, jedoch nicht von ihm selbst unterzeichnet. Des weiteren führte Howard seine restriktive Einwanderungspolitik fort, u. a. indem er mehrfach öffentlich mohammedanische Einwanderer (beispielsweise aus dem Libanon oder Indonesien) dazu aufforderte, den christlichen Charakter und die demokratischen Grundwerte des Landes zu respektieren oder es zu verlassen.

Er erregte ebenfalls Aufsehen und Kritik, als er sich offiziell weigerte, sich für das zu entschuldigen, was weiße Australier den Aborigines in den vergangenen Jahrhunderten angetan haben, da er sich dafür nicht schuldig fühle. Außerdem weigerte sich - auch hier auf einer Linie mit George W. Bush - das Kyoto-Protokoll zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen zu unterzeichnen, da Klimaschutz (→ Klimaschwindel) sich den Interessen der Wirtschaft unterzuordnen habe.

Vor den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 warnte er sehr direkt vor der Wahl des Kandidaten Barack Obama wegen dessen mohammedanischem Familienhintergrund und seiner Position zur Zukunft des Irak.

Im November 2007 verlor seine Regierungskoalition die Parlamentswahlen. Howard verlor dabei auch seinen eigenen Wahlkreis in Sydney. Beobachter führen dies auf die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der als unsozial empfundenen Politik Howards und auf den Wunsch nach einem Wechsel nach 10 Jahren konservativer Regierung zurück.

Auszeichnungen

• 1986: Presidential Medal of Freedom
• B’nai B’rith-Preis

Verweise

• Meet the Primeminister John Howard
• Verletzte bei Mohammedaner Unruhen in Sydney 12.12.2005
• Mohammedaner verprügelten Passanten, zerstört Geschäfte und Autos 13.12.2005
• Australien erschwert Zuwanderung 01.03.2007
• Australiens Ureinwohner sollen trocken werden 21.06.2007
• Australiens Regierungschef mit Hitler verglichen 12.07.2007