Prien, Karin
Karin Prien (geb. 26. Juni 1965 in Amsterdam) ist eine halbjüdische Politikerin der BRD-Blockpartei CDU (Schleswig-Holstein); Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Sie setzt sich vehement für die Umvolkung Deutschlands ein.
Inhaltsverzeichnis
Werdegang
Priens Großeltern mütterlicherseits verließen Anfang der 1930er Jahre das Deutsche Reich und ließen sich in Amsterdam nieder – der Großvater war Jude. Auch ihr Großvater väterlicherseits war Jude. Er floh 1949 vor den Kommunisten nach Holland. Dort lernten sich Priens Eltern kennen. Prien wuchs mit der holländischen Sprache auf, bevor ihre Familie nach Süddeutschland übersiedelte.
Bereits in der Schule trat sie als Klassensprecherin hervor. 1979 wurde sie Mitglied der Schüler-Union,[1] 1981 Mitglied der CDU und wirkte danach auf kommunaler Parteiebene. Prien wurde 1981 in Neuwied Mitglied der Schülerunion sowie zwei Jahre später Mitglied der CDU.
Prien studierte nach dem Abitur 1984 Rechts- und Politikwissenschaften in Bonn. Als studentische Mitarbeiterin von Friedbert Pflüger,[1] damals Pressesprecher von Bundespräsident Richard von Weizsäcker, sammelte Prien von 1986 bis 1989 erste berufliche Erfahrungen im politischen Umfeld. Nach Studium und beiden Staatsexamen arbeitete sie ab 1994 als Rechtsanwältin im Tätigkeitsschwerpunkt Wirtschafts- und Insolvenzrecht in Hannover, Leipzig und Hamburg. 2008 wurde sie als Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Wirtschaftsmediatorin Partnerin der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Prinzenberg Prien & Partner.
Nach Berufs- und Familienphase zog es Prien wieder in die Politik. Von 2004 bis 2012 war sie stellv. CDU-Ortsvorsitzende in Blankenese. 2006 wurde sie stellv. Kreisvorsitzende im Kreisverband Altona-Elbvororte und 2010 Mitglied des CDU-Landesvorstands. Im Januar 2014 wurde sie zur Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Blankenese gewählt.
In ihrem Wahlkreis Blankenese wurde sie als Kandidatin der CDU 2011 erstmals in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt, wo sie sogleich als schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion und Mitglied des Fraktionsvorstandes fungierte. Während der schwarz-grünen Regierungskoalition 2008–2011 in Hamburg hatte Prien sich kritisch mit dem Primarschulkompromiss befasst. Nachdem die CDU bei der Wahl 2011 eine deutliche Niederlage erlitten hatte (21,9 %/-20,7 %) und die SPD mit Olaf Scholz mit absoluter Mehrheit regieren konnte, galt Prien als Oppositionspolitikerin, die unbelastet eine Schulpolitik für die bürgerlich-etablierten Hamburger CDU-Wähler vertreten konnte. Daß sie 2011 gleich noch gegen ihren Kreischef Hans-Detlef Rook bei der Wahl zum Fraktionsvize antrat, wurde ihr jedoch negativ als übertriebener Ehrgeiz angekreidet, worauf sie bei der Wahl prompt unterlag.
Mit 11,5 % der Stimmen konnte sie bei der Bürgerschaftswahl 2015 erneut ein Direktmandat im Wahlkreis Blankenese erringen. Dabei war die CDU auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis (15,9%) abgerutscht und musste wieder auf die Oppositionsbank, während ein rot-grüner Senat unter Olaf Scholz die Regierung übernahm. In ihrer zweiten Legislaturperiode gehörte Prien dem Haushaltsausschuss, dem Verfassungs- und Bezirksausschuss, dem Schulausschuss sowie dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration an. Als stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft machte sie sich als Fachsprecherin für Schule, Flüchtlinge und Verfassung einen Namen. So sprach sie sich als flüchtlingspolitische Sprecherin für den Schutz christlicher Minderheiten in den Flüchtlingsunterkünften aus. Als sie vor dem Hintergrund einer steigenden Zahl von Asylanten die private Unterbringung von „Flüchtlingen“ fördern wollte.
Überraschend präsentierte die schleswig-holsteinische CDU mit ihrem dortigen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Daniel Günther Ende März 2017 vor den anstehenden Landtagswahlen Prien als mögliche Bildungsministerin für Schleswig-Holstein. Im CDU-Wahlkampfteam erklärte Prien, daß sie am bestehenden Zwei-Säulen-System aus Gymnasien und Gemeinschaftsschulen nicht rütteln wolle, aber für eine gerechtere Bildungspolitik mit geringeren Schulabbrecherquoten einstehen werde. Die Wahl am 7. Mai, bei der sich die CDU mit Spitzenkandidat Günther mit 32 % der Stimmen als stärkste Partei durchsetzen konnte, führte dann mit der Bildung einer sog. "Jamaika"-Koalition" zu einem überraschenden Ergebnis. Die Grünen (12,9 %) und die FDP (11,5 %) gingen nach langwierigen Verhandlungen dieses bislang auf Landesebene in der BRD noch äußerst seltene Regierungsbündnis mit der CDU als Mehrheitspartner ein. Die vorher mit knapper Mehrheit regierende „Küstenkoalition“ (SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband/SSW) mit Ministerpräsident Torsten Albig schied wegen des schlechten SPD-Wahlergebnisses (27,3 %/-3,2 %) als Regierungsoption aus, ebenso eine Große Koalition oder eine „Ampelkoalition“ (SPD, Grüne, FDP). Am 28. Juni wählte der Landtag Günther mit 42 von 73 Stimmen zum Ministerpräsidenten. Die CDU stellte neben dem Ministerpräsidenten drei Minister, darunter Prien mit der Zuständigkeit für Bildung, Wissenschaft und Kultur und damit als Nachfolgerin von Britta Ernst (SPD), der Ehefrau von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz. Ihr Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft legte sie wenige Tage vorher nieder. Allerdings mutmaßten Insider schon bei Priens Wechsel ins Kieler Ministeramt, daß sie die Regierungserfahrung für einen weiteren Schritt auf ihrem Karriereweg nutzen könnte, wenn bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2020 die CDU eine Spitzenkandidatin benötige.
Auf einem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen CDU in Neumünster wurde im November 2018 der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Daniel Günther, mit 90 % der Delegiertenstimmen wiedergewählt. Bildungsministerin Karin Prien ist seit dem eine von vier stellvertretenden Parteivorsitzenden und vertritt ihr Land im BRD-Bundesrat.[2]
Politische Positionen
Prien kritisierte massiv die Zustände der Asylunterkünfte für illegal eingedrungene Asylforderer und vertritt grundsätzlich Positionen von Minderheiten zu Lasten des Deutschen Volkes. Zudem beklagte sie, daß es nach den sexuell motivierten Gewaltexzessen der Schandnacht zum Jahreswechsel 2015/2016 „Ängste und Verunsicherungen“ gebe, die zu einem pauschalen Generalverdacht gegen die mohammedanischen Invasoren führen würden.
- „Und das ist schon immer etwas, wo ich mich immer dagegen verwehre.“
Prien plädiert dafür, daß
- „wir miteinander dafür einstehen, dass die Würde des Menschen unantastbar ist und zwar jedes einzelnen Menschen – egal ob Hamburger, ob Flüchtling, Deutscher oder Ausländer, das spielt alles überhaupt keine Rolle!“[3]
Sie trat vehement für die Privatunterbringung orientalischer Zivilokkupanten ein, als diese durch die Asylantenflut 2015 in Europa in die BRD einfielen.[1]
Prien rief im September 2021 indirekt zur Nicht-Wahl von dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) in Südthüringen auf.[4]
Im Februar 2022 thematisierte Prien[5] das geringe Corona-Sterberisiko für Kinder – und wurde angefeindet.[6][7]
Privates und Familie
Prien ist mit dem Anwalt Jochen Prien verheiratet, das Paar hat drei Söhne.
Prien bedient sich gerne der Rabulistik. So pflegt sie zum Beispiel die Holocaustreligion, indem sie angibt, nicht religiös zu sein, da es nach Auschwitz keine Religion mehr gebe.[1]
Mitgliedschaften / Ämter
- Wirtschaftsrat, Mittelstandsvereinigung der CDU
- Arbeitsgemeinschaften des DAV für Steuerrecht und Internationaler Rechtsverkehr
- Mitinitiatorin der Hirschparkrunde/Forum für Zukunftsfragen
- Antisemitismus-Beauftragte
- 2021: Im sogenannten „Zukunftsteam“ von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU)
- Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK)
Zitate
- „Ich gehe mit meiner jüdischen Herkunft nicht hausieren“.[1]
- „Selbstverständlich könnte auch ein muslimischer Christdemokrat, ein Hindu oder ein Atheist für die CDU Bundeskanzlerin werden“.[8]
