Scheindemokratie

Geldgesteuerte Scheindemokratie und deren medial-politischer Komplex innerhalb der BRD (→ BRD-Systemmedien, BRD-Blockparteien, Veröffentlichte Meinung)

Der Begriff Scheindemokratie oder Demokratie-Simulation kennzeichnet als politisches Schlagwort Regierungsformen, die sich den Anschein einer Demokratie geben, bei denen tatsächlich jedoch Elemente der Diktatur, der Oligarchie oder der staatlichen Bevormundung (→ Gelenkte Demokratie) überwiegen.

Erläuterung

Der VS-amerikanische Wahlkampf 2012 war der erste, der über eine Milliarde Dollar gekostet haben soll. Diese absurden Dimensionen stellen sicher, daß ausschließlich Kandidaten der Wall Street ins VS-Präsidentenamt einziehen (→ Plutokratie).

Gemäß Aristoteles gibt es einen naturnotwendigen Zyklus der Regierungsformen. Dennoch aber darf die Frage gestellt werden, ob jede Form von Mißwirtschaft, Wählerbetrug, Verwaltungsirrsinn und Abtötung der Meinungsfreiheit wirklich immer bis zum allerletzten Übermaß getrieben werden muß. Denn falls dies so ist, dann hat die pessimistische Anthropologie recht, die sagt, daß der Mensch völlig verloren ist, wenn er glaubt, sich selber und seinem Leben Regeln geben zu können. Aus religiöser Sicht dagegen war immer schon ganz und gar selbstverständlich, daß Menschen genau dies nicht im geringsten können, und daß sie auf göttliche Leitung zwingend angewiesen sind.

Zitate

• „Man muß wissen, was man will, wenn man von Staat spricht, ob den bloßen Herrschaftsapparat, der auch einem fremden Gebieter zur Verfügung stehen kann, oder eine lebendige Volkswirklichkeit, eine aus eigenem Willen in sich selber gefügte Demokratie. Ich glaube, daß man in einem demokratischen Zeitalter von einem Staat im legitimen Sinne des Wortes nur sprechen sollte, wo es sich um das Produkt eines frei erfolgten konstitutiven Gesamtaktes eines souveränen Volkes handelt. Wo das nicht der Fall ist, wo ein Volk sich unter Fremdherrschaft und unter deren Anerkennung zu organisieren hat, konstituiert es sich nicht – es sei denn gegen die Fremdherrschaft selbst –, sondern es organisiert sich lediglich, vielleicht sehr staatsähnlich, aber nicht als Staat im demokratischen Sinn. […] Diese Organisation als staatsähnliches Wesen kann freilich sehr weit gehen. Was aber das Gebilde von echter demokratisch legitimierter Staatlichkeit unterscheidet, ist, daß es im Grunde nichts anderes ist als die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft; denn die trotz mangelnder Freiheit erfolgende Selbstorganisation setzt die Anerkennung der fremden Gewalt als übergeordneter und legitimierter Gewalt voraus.“ — Carlo Schmid, „Was heißt eigentlich Grundgesetz?“, Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948

• „Hinter die Kulissen zu schauen, heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“ — Hans Herbert von Arnim, Professor für Staatslehre und Politik an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer.

Siehe auch

• Asylantenflut in Europa 2015 • Merkel, Angela / Zitate
• Lügenpresse • Postdemokratie • NWO • Gleichstellung
• Totalüberwachung • Taqiyya • Migrationswaffe
• Deutscher Befreiungskampf • EUdSSR • ZOG

Literatur

• Sascha Adamek / Kim Otto: Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben, Kiepenheuer & Witsch, Köln 2009, ISBN 978-3-462-04099-9
• Hans Magnus Enzensberger: Baukasten zu einer Theorie der Medien. Kritische Diskurse zur Pressefreiheit, herausgegeben von Peter Glotz [enthält fünf klassische Aufsätze Enzensbergers und kleinere Analysen von Glotz zur Einleitung und zum Begriff der „Medienkritik“]; Verlag Reinhard Fischer, München 1997, ISBN 3-88927-162-6

Verweise

• Stefan Schubert: Flüchtlingschaos: Hippie-Mutti Merkel stößt Deutschland in die Anarchie, Kopp Online, 14. September 2015
• Nikolai Alexander: Die Patriotenverfolgung läuft jetzt auf Hochtouren, YouTube-Kanal: Reconquista Germania, 19. November 2015
• Paul Craig Roberts: Der Westen kann nur noch sich selbst ausplündern, antikrieg.com, 1. Februar 2016
• Michael Friedrich Vogt / Helmut Roewer: Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite, Quer-denken TV, 19. Dezember 2015 (Dr. jur. Helmut Roewer im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt: Der deutsche Staatsapparat gerät in den letzten Monaten massiv in Schieflage. Die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung beinhaltet die offizielle Dienstanweisung der Kanzlerin zum massiven flächendeckenden Gesetzesbruch in Serie. Und die Verhöhnung und Abwehr des eigenen Volkes ist nun Standard im Regierungsalltag. Zwischen den Fronten Volk und Regierung stehen die Beamten, die aus der Bevölkerung kommen und Staatstreue geschworen haben. Über die Konsequenzen dieses Dilemmas spricht Dr. jur. Helmut Roewer, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes Thüringen.)