Pinochet, Augusto

Augusto Pinochet (1915-2006)

Augusto José Ramón Pinochet Ugarte ( 25. November 1915 in Valparaíso; 10. Dezember 2006 in Santiago de Chile) war ein chilenischer General und Staatsmann.

Er regierte Chile vom 11. September 1973 bis zum 11. März 1990. Während dieser Zeit wurden herausragende wirtschaftsliberale Strukturreformen durchgeführt. 1990 wurde Pinochet in einem von ihm selbst genehmigten Volksentscheid abgewählt.

Jugend und Militärkarriere

Pinochet wurde am 25. November 1915 in Valparaíso geboren. Nach der Schule besuchte er schließlich ab 1933 die Escuela Militar del Libertador Bernardo O'Higgins in der Comuna Las Condes in Santiago de Chile. 1949 verbot die Regierung Videla mit dem Ley Maldita die Kommunistische Partei und eröffnete Konzentrationslager in Pisagua. Pinochet wurde Kommandant des Lagers und traf dort schon auf Salvador Allende, der als Vertreter des Kongresses das Lager visitierte. Später lehrte er kurzzeitig selbst an der Militärakademie und erwarb 1953 an der Universidad de Chile einen Abschluß im Fach Jura. Ab 1956 diente er als Militärattaché an der chilenischen Botschaft in Washington D. C.. Ab 1965 besuchte Pinochet mehrfach Schulungen der VS-Armee, vermutlich stammen viele seiner engen Verbindungen zu hochrangigen VS-Militärs und dem Geheimdienst CIA aus dieser Zeit. Pinochet war seit 1943 mit Lucía Hiriart Rodríguez verheiratet. Das Paar hatte fünf Kinder: drei Töchter und zwei Söhne.

Der Putsch vom 11. September

Seit Ende 1970 wurde Chile von einer Koalitionsregierung der Unidad Popular unter Salvador Allende regiert. Allende war allerdings mit lediglich 36,6 % der Stimmen gewählt worden. Seine Regierung verlor ihren rechtlichen Charakter, als sie wiederholt die Verfassung verletzte. Im Winter 1972/73 wurden die politischen und wirtschaftlichen Spannungen so gravierend, daß der Kongreß am 22. August 1973 dem Präsidenten mit großer Mehrheit Verfassungsbruch vorwarf. Außerdem gab es eine dementsprechende Verlautbarung des obersten chilenischen Gerichtes, der Corte Suprema.

In diesem Parlamentsbeschluß wurden die Verfassungsbrüche und Gesetzesmißachtungen der Regierung des Präsidenten Allende aufgelistet und man vereinbarte, diese „schwerwiegenden Zerstörungen der verfassungsmäßigen und gesetzlichen Ordnungen der Republik“ neben anderen Institutionen auch „den militärischen Streitkräften“ darzustellen. Außerdem wurde vereinbart, ihnen „vor Augen zu halten, daß sie auf Grund des geleisteten Eides, die Verfassung und die Gesetze treu zu befolgen ... dazu verpflichtet sind, alle tatsächlich hier aufgeführten gegen die Verfassung verstoßenden de facto-Situationen sofort zu beenden“.

Weil in der chilenischen Verfassung kein anwendbarer Mechanismus zur Absetzung eines Präsidenten existierte, hielt die Abgeordnetenkammer mit den Stimmen aller christdemokratischen Abgeordneten den militärischen Streitkräften vor Augen, daß es ihre Pflicht sei, diese schlimme Situation sofort zu beenden. Dies war ohne jeden Zweifel ein unmißverständlicher Aufruf zum Sturz des Präsidenten Allende. Die militärischen Streitkräfte, angeführt von dem in diesem Augenblick Oberkommandierendem des Heeres, dem General Augusto Pinochet, erfüllten 18 Tage später den Beschluß des Abgeordnetenhauses. Aus diesem Grunde ist der Ursprung der Militärregierung so „demokratisch“, wie der einer revolutionären Regierung, die nur die einzige Alternative hat, mit Gewalt einen Tyrannen zu stürzen.

Wenn man einen Präsidenten entfernt, der lediglich von einem Drittel der Bevölkerung gewählt wurde, und dessen Regierung es für richtig hielt, außergesetzlich bewaffnete Milizen aufzustellen, dann ist es unvermeidlich, daß sich ein Bürgerkrieg entwickelt. In einigen Staaten haben Konflikte dieser Art Hunderttausende von Todesopfern gefordert. So hat zum Beispiel der spanische Bürgerkrieg eine Million Todesopfer gekostet. Auch im nordamerikanischen Bürgerkrieg waren in einer Situation, in der die Verfassung keine Klarheit über die Rechte der Einzelstaaten enthielt, ihre Unabhängigkeit zu erklären, vor mehr als einem Jahrhundert 650.000 Tote zu beklagen - das sind mehr als die Gefallenen in allen nordamerikanischen Kriegen des zwanzigsten Jahrhunderts.

Es bleibt festzuhalten, daß in der chilenischen Revolution im Vergleich mit anderen vergleichbaren historischen Ereignissen nur eine relativ geringe Anzahl von Toten zu beklagen war. Entsprechend dem Ergebnis einer Kommission, die Präsident Aylwin - ein Gegner der Militärregierung unter General Pinochet - in Auftrag gab, starben in 17 Jahren etwa 2.000 Personen.

Außer der erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung, die er während seiner Regierungszeit erreichte, außer dem weitreichenden Erfolg, einen Krieg mit Argentinien zu vermeiden, und außer der freiwilligen Überführung der Macht an eine demokratische Regierung verlangt die historische Wahrheit auch anzuerkennen, daß der Präsident Pinochet eine legitime Revolution gegen einen Tyrannen angeführt hat.

Die Verfassung von 1980

Ende der 1970er Jahre begann VS-Präsident Jimmy Carter Druck auf Chile auszuüben. Deshalb veranstaltete Pinochet 1978 eine Volksabstimmung (consulta nacional), um eine Verurteilung zurückzuweisen. 75 Prozent der abgegebenen Stimmen unterstützten seine Regierung.

Im Jahre 1980 gab Pinochet Chile eine neue Verfassung. Entsprechend dieser Verfassung wurde im Oktober 1988 eine Volksabstimmung über die Frage durchgeführt, ob Pinochet der einzige Kandidat bei den Präsidentenwahlen von 1989 sein dürfe. Da 54 Prozent der Abstimmenden für mehrere Kandidaten votierten, kam es ein Jahr später zu Wahlen. Pinochet wurde am 11. März 1990 von Patricio Aylwin als Präsident abgelöst. Doch gemäß der von ihm auf sich maßgeschneiderten Verfassung blieb Pinochet bis 1998 Oberbefehlshaber des Heeres. Außerdem blieb er laut der Verfassung Senator auf Lebenszeit, wodurch sich auch seine politische Immunität begründete.

A. Pinochet, 1990

Verhaftung und Tod

Ende September 1998 reiste Pinochet als Senator und Mitglied des Verteidigungsausschusses nach Großbritannien. Eine Woche zuvor war das britische Außenministerium darüber informiert worden. Pinochet ließ sich in Großbritannien seinen Rücken behandeln und traf sich mit der britischen Ex-Premierministerin Margaret Thatcher, die ihm auch wegen seiner Unterstützung im Falkland-Krieg freundschaftlich verbunden war.

Der spanische Untersuchungsrichter Baltasar Garzón hatte schon seit längerem gegen Pinochet wegen Völkermord, Staatsterrorismus und Folter ermittelt, da auch spanische Staatsbürger unter den Opfern der Militärdiktatur waren. Während Pinochets Aufenthalt in London stellte Spanien daher ein Auslieferungsbegehren, aufgrund dessen Pinochet am 16. Oktober von der britischen Polizei in London verhaftet wurde.

Die Verhaftung löste in Chile Unruhen aus. Das Land war tief gespalten in Pinochet-Gegner und -Anhänger. Präsident Eduardo Frei Ruiz-Tagle forderte die Freilassung Pinochets, um ihn vor ein chilenisches Gericht zu stellen. Seine Haft in Großbritannien verbrachte Pinochet unter Hausarrest.

Im April 1999 entschied der britische Innenminister Jack Straw, daß Pinochet an Spanien ausgeliefert werden dürfe. Die chilenische Regierung bat London daraufhin, Pinochet aus humanitären Gründen freizulassen. Die Regierung in Santiago führte das hohe Alter und den schlechten Gesundheitszustand Pinochets als Argumente an. Auch die Regierung der VSA forderte die Freilassung Pinochets, Ebenso setzte sich der Vatikan für eine Freilassung des Katholiken Pinochet ein.

Nach Prüfung seines Gesundheitszustands wurde Pinochet eine schwere Erkrankung attestiert. Er wurde auf Weisung von Jack Straw am 2. März 2000 freigelassen und kehrte sofort nach Chile zurück. Dort wurde er von begeisterten Anhängern empfangen. Bis zu seinem Tod stand er in Chiles Hauptstadt Santiago wieder unter Hausarrest.

Bei Bekanntwerden seines Todes haben mehrere zehntausend Anhänger Pinochets Abschied von ihm genommen. Zu diesem Zweck wurde der Leichnam eine ganze Nacht lang in der Militärakademie von Santiago aufgebahrt.

Bei der Zeremonie in der Militärakademie der Hauptstadt Santiago wurden Pinochet lediglich die militärischen Ehren für einen Armeechef zuteil. Seine Tochter Lucía verteidigte in einer Rede vor dem Sarg nachdrücklich den Putsch Pinochets gegen Allende.

Zitate

über Pinochet

• „Einer der „schwersten“ südamerikanischen Rauschgifthändler, Adolfo Sobocki-Tobias operierte vom Chile Allendes aus. Das US-amerikanische Auslieferungsbegehren erfüllte Allende nicht, erst nach dem Sturz Allendes konnte der von den Linken gehätschelte Verbrecher und Massenmörder an die USA ausgeliefert werden, wo er wohl noch heute einsitzt. Als Gefangener Pinochets wollte er sich die Freiheit für viele Millionen US-Dollar erkaufen, was Pinochet ablehnte. So viel zu den angeblichen Millionen, die Pinochet entwendet habe.“ — Criticón, Januar 1974

• „Für die einen wird Pinochet immer ein brutaler Diktator sein, die anderen feiern ihn als Retter des Vaterlandes. Es wird hundert Jahre dauern, bis wir Chilenen uns über seine Rolle einig werden.“ — Isabel Allende, Nichte von Salvador Allende, Spiegel 44/1998

• „Auf beiden Seiten kocht das Blut. Die Freunde meines Vaters sind wütend und bereit, auf die Straße zu gehen. ... Opfer gab es auf beiden Seiten. Wir hatten hier einen Untergrundkrieg. Aber mein Vater hat niemanden umbringen lassen.“ — Lucía Pinochet Hiriart, Tochter von Augusto Pinochet, Spiegel 47/1998

• „Das internationale Recht bedeutet, daß bestimmtes Verhalten einschließlich Folter und Geiselnahme von niemandem hingenommen werden kann. Das gilt für Staatschefs ebenso wie für andere Menschen oder ganz besonders für sie.“ — Lordrichter Nicholls, 25. November 1998

• „Daß der Konsul ein Antisemit sei ist eine blanke Lüge. ... Er hat stets den höchsten Respekt der jüdischen Gemeinde genossen.“ — David Feuerstein, einer der Honoratioren der jüdischen Gemeinde in Chile. In London zeigte er dazu Fotos von Besuchen Pinochets in Synagogen und bei jüdischen Organisationen. Spiegel 4/1999

• „General Augusto Pinochet, der unser Land vor dem Kommunismus gerettet und in die Normalität zurückgeführt hat. ... Das Volk hat die Streitkräfte gerufen. ... Es war ein Bürgerkrieg mit Opfern auf beiden Seiten.“ — Stiftungsmanager Perez der Fundacion Augusto Pinochet Ugarte, die 1997 zum 80. Geburtstag von General Pinochet gegründet wurde. Süddeutsche Zeitung 19. Februar 1999

• „General Pinochet wird natürlich zum Sündenbock gestempelt, weil die internationale Linke Rache nehmen will.“ — Margaret Thatcher, 6. Juli 1999

• „Ein früherer Staatschef kann nicht behaupten, daß das Verüben eines international geächteten Verbrechens zu seinen Aufgaben gehört, die von der Immunität geschützt werden.“ — Lordrichter Browne-Wilkinson, 24. März 1999

von Pinochet

• „Mit allem Respekt, Euer Ehren, ich erkenne die Jurisdiktion von keinem anderen Gericht als in meinem Land an, wenn es darum geht, mich gegen die spanischen Lügen zu verteidigen.“ — Augusto Pinochet am Belmarsh Magistrates Court, 11. November 1998

• „Ich werde erniedrigt. Ich bin ein Gentleman, der eine Ehre hat.“ — Augusto Pinochet, 16. April 1999

Literatur

• J. William Fulbright: Wahn der Macht. US-Politik seit 1945. Kindler Verlag, München 1989, ISBN 3-463-40122-3 [amerikanische Originalausgabe: »The price of empire«, 1989]

Verweise

• Lebenslauf
• Aufruf des Chilenischen Parlamentes an Militär und Polizei vom 22. August 1973, das Allende-Regime zu beenden (deutsch/englisch/spanisch)
• Texte von Pinochet-Unterstützern (englisch/deutsch/spanisch)