Eurasische Wirtschaftsunion

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Emblem der Eurasischen Wirtschaftsunion

Die Eurasische Wirtschaftsunion (auch Eurasiatische Wirtschaftsunion) (ru.: Евразийский Экономический Союз) ist eine im Jahre 2014 von den Staaten Rußland, Weißruthenien und Kasachstan gegründete Zollunion. Das benachbarte Armenien stellte im selben Jahr einen Antrag auf Mitgliedschaft. Einer ihrer führenden Ausschüsse ist die Eurasische Wirtschaftskommission (ru.: Евразийская Экономическая Комиссия).

Geschichte

Die ersten Gipfeltreffen wurden vornehmlich in der weißruthenischen Hauptstadt Minsk abgehalten. An den dortigen Verhandlungen vom 5. September des genannten Jahres nahm nach einer Einladung von seiten der Präsidenten Alexander Lukaschenko, Wladimir Putin und Nursultan Nasarbajew auch der ukrainische Präsident (de facto) Petro Poroschenko teil. Erzielt wurde im Rahmen der fortdauernden Ukraine-Krise ein Waffenstillstand, damit sich die Teilnehmer dieses Bürgerkrieges an einen Tisch setzen, um sich miteinander zu verständigen. Der Waffenstillstand galt weltweit als erster Erfolg der Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion auf politischer Ebene.

Im Mai 2015 trat Kirgistan der Wirtschaftsunion bei. Gleichzeitig wurde mit der Sozialistischen Republik Vietnam ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Mit dem Nachbarstaat China liefen in diesem Bereich Verhandlungen, Die Türkei zeigte sich daran zur Zeit ebenfalls interessiert. Ende 2016 trat nach der Präsidentenwahl in Moldau dieser Staat dem Interessentenkreis bei. Mit Indien kam es am 3. Juni 2017 am Rande des Internationalen Sankt Petersburger Wirtschaftsforums zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung. Darin wird ein Freihandelsabkommen angestrebt, welches innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden soll.

Streitigkeiten mit angrenzenden europäischen Verbänden

Diese Vorgänge fanden in den Staaten der Westlichen Wertegemeinschaft in ihren zur Zeit gleichgeschalteten Medien kaum Erwähnung. Ihre eigene, von den dazugehörigen west- und mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten propagandistisch zur Europäischen Union aufgewertete Zollunion nahm eine Zensur der russischen Medien vor. Daraufhin begrenzte die russische Staatsduma die ausländischen Medienbeteiligungen in ihrem Land. Anzunehmen ist, daß die Eurasische Wirtschaftunion als Gegenstück zu dem Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen, einem bisher nicht unterzeichneten, weitgehenden Freihandelsvertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und den Ländern der Zollunion Europäischen Union (EU) gemeint war.[1]

Ein Brief des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker an den russischen Präsidenten Wladimir Putin vom November 2015 schien ein erster Schritt auf dem Weg der Annäherung beider wirtschaftlichen Blöcke.

Siehe auch

Verweise

Offizielle Seiten

Meldungen

Fußnoten

  1. ↑ Die Verhandlungen zu diesem Vertrag wurden im Jahr 2014 hinter verschlossenen Türen geführt. Als bedrohlich für die EU-Mitgliedsstaaten galten vor allem die sogenannten Investitionsschutzklauseln. Diese würden Konzernen ein juristisches Vorgehen, sogar gegen Staaten, auf internationaler Ebene vor einem Schiedsgericht ermöglichen, falls sie sich durch Entscheidungen seitens nationaler Parlamente benachteiligt und in ihren Investitionen geschädigt sehen. Die Beibehaltung der sozial-ökonomischen Standards der betroffenen west- und mitteleuropäischen Länder wäre nicht länger gesichert, gleichwie deren Souveränität. Auch eine Verschärfung der Umweltschutznormen auf der Seite der EU-Mitgliedsstaaten könnte bereits eine Klage eines VSA-Konzern auslösen, der auf Schadenersatz bestünde.
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