Glietsch, Dieter

Glietsch beim Hissen der Regenbogenfahne für Klaus Wowereit

Dieter Glietsch ( 2. Mai 1947 in Willingen, Upland) ist ein deutscher Beamter, der von 2002 bis 2011 Berliner Polizeipräsident war und damit Leiter der gleichnamigen Behörde. Zuvor war er Inspekteur der Polizei in Nordrhein-Westfalen gewesen. Seit September 2015 ist Glietsch Staatssekretär für Flüchtlingsfragen beim Regierenden Bürgermeister von Berlin.

Werdegang

Dieter Glietsch trat 1964 als Polizeiwachtmeister in den Polizeidienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 2000 zum Inspekteur der Polizei ernannt. Zuvor war er neun Jahre Einsatzreferent im nordrhein-westfälischen Innenministerium gewesen.

Kontroversen

Ernennung

Bereits seine Ernennung zum Polizeipräsidenten war in Berliner Polizeikreisen umstritten, da der Eindruck entstanden war, daß sein SPD-Parteibuch bei der Ernennung ausschlaggebend gewesen sei und Berliner Mitbewerber, so etwa der damalige und aktuelle Vize Gert Neubeck, übergangen worden seien.

„Nobelkarossentod“

Glietsch sorgte für Wirbel in der Berliner Politik, als er in einem taz-Interview Porschefahrer davor warnte, ihr Auto in Berlin-Kreuzberg zu parken. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Peter Trapp (CDU), wiederholte die mehrfach von der CDU erhobene Forderung nach Einrichtung einer Sonderkommission zur Bekämpfung der regelmäßigen Brandstiftungen an Autos in den Berliner Bezirken Kreuzberg, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte. Ein Unternehmenssprecher Porsches äußerte sich: „Wenn der Polizeipräsident von Berlin diese Empfehlung gibt, dann scheint es ratsam zu sein, ihr zu folgen. Auf der anderen Seite ist es bedenklich, dass solche Verhältnisse herrschen und solche Straftaten nicht verhindert werden können.“

Hissen der Regenbogenflagge

Karikatur von Götz Wiedenroth zum Hissen der Homo-Fahne 2008

2008 ließ Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch anläßlich des Homosexuellentages die Regenbogenflagge vor dem Berliner Polizeipräsidium hissen. Der Vorgang sorgte für Kritik, weil dies ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht der Polizei ist. Laut der Berliner Beflaggungsordnung dürfen nicht-hoheitliche Flaggen an öffentlichen Einrichtungen nur mit Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres gesetzt werden.

Glietsch verbot während der Fußball-Europameisterschaft 2008 die deutschen schwarz-rot-goldenen Flaggen an den Streifenwagen. Berlins oberster Gesetzeshüter begründete das Verbot mit dem Neutralitätsgebot der Polizei. Aber für den „Christopher Street Day“, der traditionellen Homosexuellen-Parade, hißte der Berliner Polizeipräsident die Regenbogenflagge der Homobewegung vor dem Polizeipräsidium.

Darüber urteilte der Berliner CDU-Innenexperte Peter Trapp: „Unmöglich! Das Neutralitätsgebot muß natürlich überall gelten. Der Polizeipräsident hat offenbar jede Menge Zeit. Nebenbei bleiben Akten liegen und die Strafverfolgung leidet.“

„Die Regenbogenflagge darf gehißt werden, aber es ist anderseits den Beamten verboten, Deutschlandfahnen an ihren Streifenwagen zu führen. Wer soll das verstehen? [...] Demnächst wollen vielleicht auch noch die Frauenbewegungen oder die AIDS-Initiative ihre Flaggen hier hissen.“, ärgerte sich Michael Böhl vom Bund der Kriminalisten.

29 Polizisten, die Kritik geübt hatten, wurden später von Glietsch zur „politisch korrekten“ Indoktrinierung einberufen.

Ausschreitungen am Ersten Mai

Glietsch kam 2008 auf den Lausitzer Platz (Kreuzberg), um sich ein Bild von der Lage zu machen. Durch die Blitzlichter von Fotografen aufmerksam geworden, schrien einige Chaoten: „Da ist der Polizeipräsident ...!“ Glietsch wurde mit Bier bespritzt, dann flogen Steine, Flaschen und Plastikstühle.

Benedikt Lux ( 1981, Grüne) sagte, Glitesch sei selbst schuld, Opfer von Gewalt geworden zu sein: „Man sollte nicht so nah am Schwarzen Block stehen! Herr Glietsch hätte wissen müssen, daß er mit seiner Anwesenheit die Demo-Teilnehmer provoziert.“ Innensenator Ehrhart Körting (SPD) konterte: „Wir sollten keine No-Go-Areas für Politiker oder andere akzeptieren.“

Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Dieter Glietsch schlug im Dezember 2008 die Kennzeichnungspflicht für Polizisten vor: Berliner Polizei mit Namensschildern, damit sie von Verbrechern schneller gefunden wird. Mit den Namensschildern kann jeder Querulant die Polizisten im Adreßbuch heraussuchen und mit Telefonterror und zeitraubenden Anzeigen verfolgen. Die Pläne für verbindliche Namensschilder bei der Berliner Polizei sorgte für Streit. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist gegen entsprechende Überlegungen von Polizeipräsident Dieter Glietsch.

An jedem Tag werden im Schnitt drei Berliner Polizisten im Einsatz verletzt. Im Innenausschuß des Parlaments wurden Anfang März 2009 alarmierenden Zahlen veröffentlicht. Schon seit zehn Jahren belegt Berlin mit den häufigen Über- und Angriffen auf die Polizei bundesweit den traurigen Spitzenplatz. 2008 seien insgesamt 924 Polizisten verletzt worden. Das sei ein Anstieg von 6,8 Prozent gegenüber dem Jahr 2007. In fast 3.400 Fällen sei Widerstand gegen Polizisten und andere Vertreter der Staatsgewalt geleistet worden.

Verweise

• Gewerkschaft der Polizei zweifelt an Berliner Kriminalstatistik, Junge Freiheit, 27. November 2008
• Glietsch und der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Bekir Yilmaz – Polizei will mehr türkische Jugendliche ausbilden, Der Tagesspiegel, 17. Dezember 2008

Karikaturen

• Götz Wiedenroth: Neue Absurditäten im linken Rechts-Zersetzungskampf: Kleidungsmarken-Negativliste des Berliner Polizeipräsidenten, 25. März 2009