Große Koalition
Die Bundesrepublik Deutschland hat seit ihrer Gründung im Jahr 1949 mehrere Regierungskoalitionen erlebt, darunter auch einige Große Koalitionen, die aus der Zusammenarbeit von CDU/CSU und SPD bestehen.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Auf Bundesebene gab es in der BRD bisher vier Große Koalitionen (1966–1969, 2005–2009, 2013–2017 und 2018–2021). In allen Fällen stellte die CDU den Bundeskanzler und die SPD den Bundesaußenminister, der gleichzeitig auch Vizekanzler war.
Große Koalitionen auf Landesebene führen für gewöhnlich zu einer Enthaltung des Landes im Bundesrat. Bedeutend wurde dies z. B. während des Streites um das Zuwanderungsgesetz im Jahr 2002, als Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe sich über den Enthaltungsusus hinwegsetzte.
1966–1969
Von 1966 bis 1969 gab es die erste Große Koalition unter Kurt Georg Kiesinger und Willy Brandt. Seinerzeit wurde die damalige Große Koalition offiziell freiwillig nach dem Scheitern der vorherigen Koalition zwischen der CDU/CSU und der FDP unter Ludwig Erhard wegen der anfänglichen Wahlerfolge der NPD und des zunehmenden Anstiegs der Arbeitslosenzahlen gebildet. Man ging bei den Wahlerfolgen der NPD von einem Zusammenhang zu der steigenden Arbeitslosigkeit aus.
Danach wurden allerdings weit höhere Arbeitslosenzahlen erreicht, ohne daß es den beiden Parteien angebracht erschien, sich erneut zusammenzutun, um dieses Problem zu lösen. Mit ihrer Zweidrittelmehrheit im BRD-Bundestag konnten sie zudem die sogenannten Notstandsgesetze verabschieden (deren bloße Ankündigung zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen auf deutschen Straßen führte), für deren Verabschiedung eine Grundgesetzänderung nötig war.
2005–2009
Im Gegensatz dazu wurde die zweite Große Koalition unter Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, die es von 2005 bis 2009 gab, offiziell nicht freiwillig abgeschlossen, sondern als Ergebnis des überraschenden Ergebnisses im Vergleich zu den Umfragen zuvor. Die unerwarteten Ergebnisse nach der Bundestagswahl 2005 (die namentlich von führenden Demoskopie-Instituten anders vorhergesagt worden waren) führten zur Zusammenarbeit.
2013–2017
Die dritte Große Koalition folgte nach der Bundestagswahl 2013, als Angela Merkel erneut Kanzlerin wurde. Diesmal kooperierte sie wieder mit der SPD, die von Sigmar Gabriel geführt wurde. In dieser Legislaturperiode wurde der Mindestlohn eingeführt.
Eine „Regierung“, die die Auflösung des eigenen Staatswesens beschlossen hat (und von einer sogenannten Opposition darin befeuert wird, genau dies doch bitte noch weitaus schneller zu bewerkstelligen), kann weder abgewählt noch korrigiert oder gar unter Anklage gestellt werden. Sie kann vielmehr tun und lassen, was sie will – oder sie kann die ungeheuerlichsten Dinge, die Fremdmächte ihr befehlen, durchpeitschen, ohne jemals ein ernstzunehmendes Widerwort (auf Herrschaftsebene) zu hören.
Diese Monopolsituation kostete Bundeskanzlerin Angela Merkel genüßlich aus: Sie gab Kompetenzen ab (Gesetzgebungsrecht an das Brüsseler EUdSSR-Monstrum) und beglückwünschte sich selber in der Öffentlichkeit dazu. Sie wies Grenzschutz- und Sicherheitskräfte an, eine schrankenlose Massenzuwanderung aus der Dritten Welt tatenlos geschehen zu lassen. Sie lud – auch bei eigens anberaumten Auswärtsbesuchen auf anderen Kontinenten – Milliarden Menschen ein, in die BRD zu kommen und hier die welthöchsten Sozialtransfers zu verzehren. Sie ließ Sanktionen, Konto-Einfrierungen usw. gegen die Atommacht Russische Föderation beschließen – welche deutsche Unternehmen direkt schädigen –, nur um sich bei ihren zionistischen Gönnern einzuschmeicheln. Sie ließ alle BRD-Kernkraftwerke schließen (nach einem sogenannten „Moratorium“ und nachdem sie eine sogenannte „Ethikkommission“ dies für richtig hatte erklären lassen): eine milliardenschwere Enteignung von deutschem Industrieeigentum, die sonst nur staatskommunistische Regime jemals überboten haben.
2018–2021
Die letzte Große Koalition trat nach der Bundestagswahl 2017 in Kraft und bestand erneut aus der CDU/CSU und der SPD.
Siehe auch
Verweise
- Bettina Röhl: Bundesrepublik in der Groko-Falle. Asylkrise: Koma der Demokratie, Tichys Einblick, 3. November 2015
- Weiter Unruhe vor SPD-Klausur – Gabriel bringt Ende der „GroKo" ins Spiel, Die Welt, 8. Februar 2019
- Kramp-Karrenbauer weist Sozialpolitik-Pläne der SPD zurück, Junge Freiheit, 12. Februar 2019
