Internationaler Strafgerichtshof
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (Niederlande) wurde im Jahre 1945 von den Vereinten Nationen (VN)[1] gegründet.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Der Strafgerichtshof dient vor allem dem Strafverfahren gegen inhaftierte Staatsoberhäupter und Generäle aus der Sicht der Vereinigten Staaten von Amerika mißliebiger Staaten.
Gegen USA-Militärangehörigr und USA-Politiker darf von diesem internationalen Gerichtshof jedoch nicht ermittelt oder gegen sie in Abwesenheit ein Urteil gesprochen werden.
Es handelt sich dabei um den sogenannten Connally-Vorbehalt. Die Einschränkung der von 1946 bis 1986 geltenden Unterwerfungserklärung der Vereinigten Staaten beinhaltete, daß die Anerkennung des Strafgerichtshofes durch die USA ausgeschloßen sein sollte für Angelegenheiten, die nach Meinung der USA auch der Zuständigkeit ihrer US-Gerichte unterliegen würden und somit selbst bearbeitet werden könnten.
Verdächtigte dieses Gerichtshofes werden üblicherweise in das Gefängnis in Scheveningen eingeliefert. Im März 2006 starb dort unter ungeklärten Umständen der serbische Präsident Slobodan Milošević, ebenfalls Gefangener dieses Gerichts.
Im Oktober 2016 gab Jacob Zuma zum Ende des BRICS-Gipfels in Goa in Indien bekannt, Südafrika werde aus dem Internationalen Gerichtshof austreten.
Entsprechend verfuhr im Herbst 2016 auch Rußland.
Die Amerikanische Regierung hat das Tribunal in der Vergangenheit immer wieder scharf attackiert. USA-Präsident Trump verhängte sogar Sanktionen gegen IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda und den Leiter der Abteilung für Gerichtsbarkeit, Komplementarität und Zusammenarbeit, Phakiso Mochochoko. Hintergrund waren vor allem Ermittlungen gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan.
Zwar sei die USA-Regierung weiterhin gegen Untersuchungen des Gerichts gegen Amerikaner zum Thema Afghanistan oder Israel, sagte Außenminister Antony Blinken im März 2021, die USA-Regierung unter Präsident Joe Biden wolle die „Probleme über einen Dialog lösen“. Die verhängten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) würden wieder aufgehoben[2].
Angehörige des Gerichtshofs
- An dem Vorkriegsgerichtshof war lange Zeit das spätere NSB-Mitglied Meinoud Rost van Tonningen tätig.
- Der dänische Richter Frederik Harhoff wurde von einem Prozeß ausgeschlossen, weil er Vorwüfe gegen den US-amerikanischen Gerichtspräsidenten Theodor Meron erhoben hatte.[3][4] Umstrittene Freisprüche nährten Spekulationen, diese seien auf politischen Druck Israels und der VSA erfolgt, weil die dortige militärische Elite Angst habe, eines Tages selbst für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen zu werden. Darauf, daß diese Angst bestehe, wies Harloff auch in seinem Brief hin, in dem er die Anschuldigungen erhob.[5]
Urteilssprüche
- Das Yukos-Urteil des Internationalen Gerichthofes würde im Jahre 2016, nachdem von russischer Seite Berufung eingelegt worden war, von einem örtlichen Gericht rückgängig gemacht.
- Als im Juli dieses Jahres ein Urteil, einer Klage von seiten der Philippinen gemäß, die Ansprüche der Volksrepublik China auf das Südchinesische Meer einschränkte, schließen russische Medien auf eine VS-amerikanische Urheberschaft der Klage. Die Vereinigten Staaten errichteten zu dieser Zeit vermehrt Basen für ihre Milizen auf den Philippinen, und verkauften zudem im Rahmen des Transpazifisches Handelsabkommens (TTP) Flugzeuge an Vietnam.
Am 17. Juli 2018 übernahm der Gerichtshof die Zuständigkeit für das völkerrechtliche Statut über Angriffe auf souveräne Staaten. Dabei wurden keine Angriffskriege der Vergangenheit beurteilt. So konnte zum Beispiel in Sachen des Irak-Krieges des Jahres 2003, der damals wegen angeblicher Vernichtungswaffen Saddam Husseins entfesselt wurde, keine Klage wegen Kriegsverbrechen gegen Tony Blair erhoben werden.
Siehe auch
Zu den verhandelten Kriegen
Verweise
- Rußlands Ermittlungskomitee bezeichnet „Yukos“-Privatisierung 1995 als illegal, RTDeutsch, 26. März 2016
- Pivot to Asia: Das Südchinesische Meer als amerikanische Blockbildung gegen China, RTDeutsch, 12. Juli 2016
- BRICS-Staaten: Südafrika tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus, RTDeutsch, 25. Oktober 2016
- Meilenstein des Globalismus bröckelt – Internationaler Strafgerichtshof künftig auch ohne Russland, RTDeutsch, 17. November 2016
- Internationaler Strafgerichtshof für Syrien: RT Deutsch nennt die wichtigsten Zeugen und Angeklagten, RTDeutsch, 10. Dezember 2016
- Den Haag verschont Verantwortliche für Dauerkonflikte, RTDeutsch, 20. Juli 2018
- IStGH verstößt gegen eigene Satzung, Gatestone Institute
