Pistorius, Boris
Boris Ludwig Pistorius (
14. März 1960 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei SPD. Er steht seit dem 19. Januar 2023 dem Bundesministerium der Verteidigung der BRD vor. Zuvor war er von November 2006 bis Februar 2013 Oberbürgermeister von Osnabrück und von Februar 2013 bis Januar 2023 Minister für Inneres und Sport des Landes Niedersachsen. Außerdem war er von November 2017 bis Januar 2023 Mitglied des Niedersächsischen Landtages.
Inhaltsverzeichnis
Wirken
Bereits seine aus Frankfurt an der Oder stammende Mutter war SPD-Landtagsabgeordnete in Niedersachsen. Nach Abitur am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann im Sanitärbereich, Wehrdienst und Studium der Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster arbeitete er von 1991 bis 1997 als Referent für den damaligen Innenminister Niedersachsens Gerhard Glogowski, was ihn sehr geprägt habe.[1][2] Von 2002 bis 2006 war er Leiter der Landesschulbehörde Osnabrück und von November 2006 bis Februar 2013 Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück. Seitdem war er bis 2023 Innenminister von Niedersachsen.
Als Oberbürgermeister von Osnabrück feierte er häufig mit anderen Semitophilen und Juden Chanukka und gab dabei schlichte Metaphern wie „Licht ist Freude, Licht ist Leben“[3], „Wenn Licht zunimmt, nimmt Angst ab, es hilft sehen. Es hilft verstehen, wenn es darum geht, einander zu verstehen“[4] und Schuldkult-Versatzstücke wie „Wir feiern das Fest an einer Stelle, an der wir an die von den Nazis ermordeten Juden erinnert werden“[5] zum besten.
Den niedersächsischen Rückführungsvollzug änderte er als Innenminister dahingehend, daß Betroffene im voraus über ihren Abschiebetermin informiert werden und untertauchen können. Darüber hinaus ermöglichte er die erneute Einreise bereits abgeschobener Migranten.[6]
Obwohl bereits Innenminister von Niedersachsen, wollte er die Ermordung des Lackierers Daniel Siefert durch Türken am 10. März 2013 in Kirchweyhe weder kommentieren noch der Familie kondolieren. Sein Sprecher wiegelte die entsprechende Anfrage mit den Worten „Es gibt so viele Fälle dieser Art“ ab.[7] Später egalisierte er: „Es spielt keine Rolle, ob jemand hier geboren ist oder nicht, welche Hautfarbe oder welchem Kulturkreis er angehört.“ (Fehler im Original)[8]
Um die Multikulti-Politik seiner Regierung nicht zu gefährden, setzt er sich bis auf bundespolitische Ebene gegen die Beobachtung von Salafisten ein.[9]
Neben dem Immigrationismus sind vor allem der „Kampf gegen Rechts“ und das Betreiben eines NPD-Verbots Schwerpunkte seines Wirkens.[10][11]
In der Corona-„Pandemie“ war Pistorius Befürworter der rechtsbeugenden Unterdrückungsmaßnahmen des BRD-Regimes und Apologet einer Zwangsimpfung gegen COVID-19.
Flüchtlingspolitik
Im Mai 2013 nahm er als Ministerpräsident an der Jahresversammlung des multikulturalistischen Vereins „niedersächsischer Flüchtlingsrat“ teil und stellte dort seine Pläne für einen „Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik“ vor.[12] Seine geplante Teilnahme am Deutschlandtreffen der Schlesier 2013 in Hannover sagte er ab.
Korruption
Ein gegen Pistorius aufgrund schwerer Korruptionsvorwürfe eingeleitetes Strafverfahren ruht, da er aufgrund von Minister-Privilegien derzeit nicht dafür belangt werden kann. Bei den Vorwürfen geht es um insgesamt 820.000 Euro an „Prämien für herausragende Leistungen“, die sich Pistorius und andere Kommunalpolitiker gegenseitig zugeschoben haben sollen.[13]
Kurz nachdem er Minister geworden war, entließ er vier von sechs Polizeipräsidenten und ersetzte sie in mindestens zwei Fällen durch Parteifreunde.[14]
Im Zuge der Ermittlungen gegen den halbdeutschen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wurde bekannt, daß auch Pistorius schon deutlich früher als die Staatsanwaltschaft Hannover über die Kinderporno-Affäre informiert war.[15]
Zitat
- „Irgendeine Sanktion muß es ja geben, wenn sich jemand bei einer gesetzlich geregelten Impfpflicht dann immer noch verweigert. Das wird sicherlich nicht so aussehen, daß man ihn festhält und ihm mit Gewalt die Spritze verabreicht – das sicherlich nicht. Aber eine Impfpflicht bedeutet eben auch eine Sanktion dann, wenn ihr nicht gefolgt wird. Und eins muß man klar sagen: Es ist die einzige Chance, um dieses Virus endlich in den Griff zu kriegen. Auf den Intensivstationen ist wirklich die Hölle los. Und man weiß sehr genau, daß 9 von 10 Infektionen auf Ungeimpfte zurückgehen und das heißt, wir müssen jetzt den Impfdruck erhöhen, so leid es mir tut. Wir haben lange genug aufgeklärt und geworben dafür und jetzt muß wirklich die Vernunft auch den Durchbruch kriegen. Und das heißt: Wir müssen impfen, impfen, impfen – eben auch mit Pflicht.“[16]
- „Für uns als Niedersächsische Landesregierung sind und bleiben Abschiebungen nur die Ultima Ratio, weil sie für die Betroffenen natürlich extrem belastend sind“[17]
